Asien Aktuell:

News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Thailand	31.7.20	Fabrik zu	10800
Nakhon Sawan: Nach dreimonatiger Schließung wollten 800 ArbeiterInnen der Body Fashion (Badeanzüge, gehört zur deutschen Triumph International) wie vereinbart wieder anfangen zu arbeiten. Stattdessen waren die Fabriktore zu und es hing eine Liste mit 800 Namen aus von Beschäftigten, die entlassen wurden. In der Fabrik hatten mal mehr als 2000 gearbeitet, viele waren schon vor drei Monaten entlassen worden. Die 800 zogen zum Arbeits- und Wohlfahrtsamt der Provinz, wo sie aber nur den Rat erhielten, die üblichen Formulare auszufüllen.
aufgenommen: Sa., 1.8.2020	Quelle: The Nation, Bangkok Post, 31.7.20

Hong Kong	29.7.20	Entwohnung verhindert	10799
Wang Chau, Yuen Long: Ein Versuch von 50 Beamten, angeheuerten Sicherheitskräften und Bauarbeitern, die Einwohner dreier Dörfer zu vertreiben, ist nach 3 Stunden (vorerst) gescheitert. Die Regierung will auf 5,6 ha Sozialwohnungen bauen und hat am 16.7. eine endgültige Räumung angeordnet. Die Bewohner wehren sich aber nach wie vor, u.a. weil die Entschädigung von 6456 HK$ für den Quadratmeter deutlich unter dem Marktwert von mehr als 10 000 liegt. Die eingedrungenen Vertreter der Regierung konnten zwar einige Fenster einwerfen, gaben dann aber dem Druck der Dorfbewohner nach und verließen das Gebiet wieder.
aufgenommen: Do., 30.7.2020	Quelle: Hong Kong Free Press, 30.7.20

Thailand	26.7.20	Anime gegen Regierung	10798
Bangkok: Mehr als 1000 junge Leute nahmen an einer Protestdemo für Neuwahlen, Verfassung und Redefreiheit (10794) teil. Viele von ihnen waren im Stil japanischer Animes kostümiert, vor allem nach Hamtaro.
aufgenommen: Do., 30.7.2020	Quelle: Prachatai, 30.7.20

Indonesien	28., 29.7.20	Gegen "Omnibus Law"	10797
Gestern demonstrierten jeweils um die Tausend in Bandung und Surabaya. Heute in Jakarta. Sie protestieren gegen das geplante "Omnibus Law" (10787), das zur Erleichterung ausländischer Investitionen eine weitreichende Flexibilisierung der Arbeit ermöglichen soll.
aufgenommen: Mi., 29.7.2020	Quelle: Surya, Pikiran Rakyat, CNN Indonesia., 29.7.20

Myanmar	28.7.20	Protest gegen Militär	10796
Karen State: Mehr als 4500 demonstrierten gegen die Ermordung einer Frau durch zwei Soldaten am 17.7. Die raubten auch ihren Goldschmuck. Sie sind zwar vom Militär festgenommen worden. Die Demonstranten beklagen aber, dass es keinerlei Transparenz gibt, wie mit ihnen verfahren wird. Hinzu kommt, dass dies nicht der einzige Fall ist. In diesem Jahr sind schon 5 Zivilisten von Soldaten ermordet worden.
aufgenommen: Mi., 29.7.2020	Quelle: The Irrawaddy, 28.7.20

Philippinen	27.7.20	Proteste gegen Präsidenten	10795
Normalerweise finden anlässlich der "Rede zur Lage der Nation" des Präsidenten große Protestkundgebungen statt (10102). Nicht so dieses Jahr. Die größte war wohl an der Universität der Philippinen in Quezon mit 1500 bis 8000 Teilnehmern. Sonst gab es nur kleinere oder "virtuelle" Proteste. Dennoch gab es landesweit mindestens 141 Festnahmen, meist unter dem Vorwand, Corona-Regeln seien nicht eingehalten worden.
aufgenommen: Di., 28.7.2020	Quelle: Bulatlat, Rappler, 28.7.20

Thailand	23.7.20	Weiter Proteste	10794
Die Serie der Studentenproteste gegen die Regierung reißt nicht ab. Am Donnerstag gab es Kundgebungen in Pattani, Ayutthaya, Pathum Thani und Khon Kaen. In Pattani hatte der Präsident der Prince of Songkla- Universität die Kundgebung auf dem Kampus verboten - die Demonstranten erweiterten die Definition der Aktion als "Anti-Universitätspräsidenten-Aktion". In Pathum Tani waren es 400 bis 500 Teilnehmer. Überall wurde der "DreiFinger-Gruß" gezeigt, ein Protestsymbol (siehe 10633).
aufgenommen: Sa., 25.7.2020	Quelle: Prachatai, 24.7.20

Kambodscha	23.7.20	ArbeiterInnen protestieren	10793
Phnom Penh: An die 100 ArbeiterInnen der Violet Apparel (Cambodia) versuchten, zum Haus des Premierministers zu ziehen, um ihn um Hilfe zu bitten. Sie wurden von Sicherheitskräften aufgehalten; der stellvertretende Bürgermeister kümmerte sich um sie. Sie beklagen, dass die Fabrik am 1.7. geschlossen hat, ihnen noch aber eine Reihe von Lohnbestandteilen schuldet.
aufgenommen: Sa., 25.7.2020	Quelle: Khmer Times, 24.7.20

Indonesien	23.7.20	Bauerndemo	10792
Jambi, Sumatra: 170 Bauern sind auf ihrem langen Marsch nach Jakarta in Jambi angekommen. Sie protestieren gegen den Raub ihres Landes durch die Staatsplantage PTPN II. Es geht um insgesamt 1700 ha. Das Land wurde ihnen 1984 im Zuge der "Landreform" zugesprochen, allerdings haben nur 36 Familien einen formalen Besitztitel. 2017 erhielt dennoch die Staatsplantage das Nutzungsrecht und tausende Sicherheitskräfte setzten das auch durch.
aufgenommen: Fr., 24.7.2020	Quelle: Konsorium Pembaruan Agraria, 24.7.20

Thailand	22.7.20	Noch mehr Proteste	10791
Von Studenten organisierte Proteste gehen weiter. Mindestens 4 fanden statt: an der Uni in Maha Sarakham (2000 Teilnehmer), in Chonburi, in Phrae (200 Teilnehmer) und in der Provinz Songkla. Forderungen: Auflösung des Parlaments, Rücktritt aller Senatoren, die von der Militärregierung ernannt worden sind, Neuwahlen und eine demokratische neue Verfassung.
aufgenommen: Fr., 24.7.2020	Quelle: Prachatai, 23.7.20

Thailand	19.7.20	Weitere Demos	10790
Wie tags zuvor in Phnom Penh demonstrierten junge Leute in Chiang Mai und Ubon Ratchathani gegen die Regierung. Sie hatten die gleichen Forderungen: Neuwahlen, neue Verfassung und Beendigung der Verfolgung von Leuten, die ihre Meinung ausdrücken. In Chiang Mai beteiligten sich über 1000.
aufgenommen: Di., 21.7.2020	Quelle: Prachatai, 20.7.20

Thailand	18.7.20	Demo gegen Regierung	10789
Bangkok: An die 2000, meist junge Leute demonstrierten für eine neue Verfassung, Neuwahlen und die Abschaffung repressiver Gesetze. Eigentlich sollte die Kundgebung über Nacht dauern, sie wurde aber wegen der hohen Teilnehmerzahl um Mitternacht beendet. Es blieb friedlich.
aufgenommen: So., 19.7.2020	Quelle: Khaosod, Bangkok Post, 19.7.20

Vietnam	Anf. 7/20	Streiks	10788
Ho Chi Minh Stadt, 1.7.20: Etwa 2200 ArbeiterInnen der Woodworth Wooden (Möbel) gingen in Streik, weil die Fabrik ankündigte, feste Arbeitsverträge in Saison-Verträge umzuwandeln. Nach Verhandlungen mit Behörden erklärte sich die Fabrik bereit, darauf zu verzichten und darüber hinaus die Jahresprämie zu zahlen und Essenszulagen. Hai Phong City, 7.7.20: Etwa 400 ArbeiterInnen der Stateway Vietnam Footwear gingen gegen angekündigte Entlassungen in Streik. Nach Verhandlungen mit Behörden nahmen sie die Arbeit wieder auf. Hai Phong City, 30.6, 1.7.20: 300 ArbeiterInnen der GG Vina demonstrierten zur Hauptverwaltung; sie sind seit 3 Monaten freigestellt ohne Lohn. Nach Verhandlungen, an denen auch Vertreter der Staatsgewerkschaft teilnahmen, will die Firma sowohl eine kleine Unterstützung für die letzten drei Monate zahlen, als auch ab Juni den vollen Mindestlohn, soweit er nicht durch Staatshilfen erreicht wird.
aufgenommen: Fr., 17.7.2020	Quelle: Vietnam Labour Update #67

Indonesien	16.7.20	Gegen das Omnibus Law	10787
Im ganzen Land haben Zehntausende gegen das sogenannte "Omnibus Law" demonstriert, meist in Missachtung aller Abstandsregeln. Das geplante Gesetzespaket (10688, 10638) soll Investitionen aus dem Ausland erleichtern, vor allem mit weitgehender Flexibilisierung der Arbeit, Erleichterung von Landerwerb und Verringerung von Umweltschutzbedingungen. Deshalb demonstrierten Gewerkschaften, Bauernverbände, Studenten und Umweltschützer. In Jakarta waren es 5000; Demos gabs in vielen Städten, von Medan bis Surabaya, von Riau bis Yogyakarta, in Banyumas, Denpasar und anderen. Bei einigen Demos kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, mit Festnahmen, so in Jakarta, Bandung, Gresik, Makassar.
aufgenommen: Do., 16.7.2020	Quelle: div, 16.7.20

Indonesien	15.7.20	Landstreit	10786
Bezirk Labuhanbatu, Nordsumatra: Seit 3 Tagen besetzen Bauern Teile des Areals der PT Tolan Tiga Indonesia, weil die statt der 2400 ha, für die sie ein Nutzungsrecht hat, mehr als 3600 ha in Beschlag genommen hat. Die Bauern bestehen darauf, dass sie auf das Land traditionelles Recht haben. Jetzt hat die Plantage den Zugang zu den Besetzern gesperrt.
aufgenommen: Do., 16.7.2020	Quelle: Serikat Tani Nasional, 15.7.20

Indonesien	14.7.20	Geflüchtete	10785
Jakarta: Hunderte Geflüchtete, vor allem aus dem Mittleren Osten, demonstrierten vor dem Büro des UNHCR. Sie verlangen ihre Einstufung als Geflüchtete und ihre Umsiedlung in sichere Länder. Weder die indonesische Regierung, noch das UNHCR stellen Unterkunft und Verpflegung bereit; die Corona- Pandemie macht die Situation noch schlimmer. Viele leben auf der Straße und müssen betteln. (Siehe auch 10527, 10414)
aufgenommen: Do., 16.7.2020	Quelle: Jakarta Globe, 14.7.20

Kambodscha	13.7.20	Langer Kampf	10784
Takhmao, Kandal: Mehr als 500 ArbeiterInnen der Dignity Knitter (10643) und der Eco Base (gehören demselben Besitzer) marschierten 15 km von den Fabriken zum Provinzgericht. Sie wurden unterwegs von der Polizei gestoppt, der Gouverneur der Provinz kam aber und versprach eine Lösung. Im April hatten die Arbeiter eine Vereinbarung mit der Firma erreicht, die wurde aber nicht eingehalten. Seitdem bewachen die ArbeiterInnen die Fabriken, um zu verhindern, dass Maschinen und ähnliches verschwinden. Es geht insgesamt um mehr als 1 Million US$, die der Besitzer den ArbeiterInnen schuldet. Allerdings hat auch eine Logistikfirma Anspruch auf die Vermögenswerte der Fabriken angemeldet.
aufgenommen: Mi., 15.7.2020	Quelle: VOD, 14.7.20

Indonesien	13.7.20	Ojek	10783
Bandung: 5000 Mopedtaxifahrer von Online-Plattformen (Gojek, Grab) demonstrierten vor dem Rathaus. Sie fordern, dass sie wieder ihre Arbeit unbeschränkt aufnehmen können und dass die Verpflichtung, einen Negativtest für Covid19 zu haben, aufgehoben wird.
aufgenommen: Di., 14.7.2020	Quelle: Pikiran Rakyat, 13.7.20

Macau	14.7.20	Bauarbeiter	10782
350 Bauarbeiter versammelten sich vor der Baustelle des Galaxy Macau und forderten ihre Weiterbeschäftigung. Sie haben im Projekt Phase3 als Eisenflechter und Betonbauer gearbeitet (über ein Subunternehmen), der Job ist beendet. Sie haben aber festgestellt, dass im Phase4- Projekt ausländische Arbeiter ihre Arbeit machen. Galaxy Entertainment Group will sich jetzt bei den ausführenden Baufirmen dafür einsetzen, möglichst viele einheimische Arbeiter einzusetzen.
aufgenommen: Di., 14.7.2020	Quelle: Macau Daily Times, 14.7.20

Hong Kong	12.7.20	Vorwahlen	10781
Bei (informellen) Vorwahlen der demokratischen Opposition haben über 600 000 Menschen teilgenommen; allerdings nur 21 000 an realen Wahlurnen - der Rest nutzte eine App Erwartet worden waren nur 170 000. Bei diesen Vorwahlen werden die Kandidaten für die allgemeinen Wahlen im September zum Gesetzgebenden Rat (Legislative Council) bestimmt. Von den 70 Mitglieder des Legco werden nur 35 in allgemeinen Wahlen (in fünf Bezirken) bestimmt. 5 weitere werden durch die Bezirksräte bestimmt, die auch in allgemeinen Wahlen gewählt worden sind (10592). Der Rest wird von sogenannten "Funktionellen Gruppen" bestimmt, welche entweder aus Mitgliedern bestehen können, wie etwa die Lehrer, oder selbst aus Institutionen oder Firmen bestehen, wie etwa das Finanzwesen.
aufgenommen: Mo., 13.7.2020	Quelle: South China Morning Post, The Standard (HK), 13.7.20

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1. August 2020