Asien Aktuell 2480 (4.5. bis 12.5.01)

Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Indonesien 9.5.01 Fahrerstreik
2480

Medan (Nordsumatra): Die Busfahrer auf der Linie Medan - Banda Aceh haben sich dem seit 27.4. dauerndem Streik der LKW- Fahrer (s.a. 2457) angeschlossen. Die LKW-Fahrer streiken wegen den vielen wilden Mautstellen, an denen ihnen je nach Wert der Ladung Abgaben abgepresst wurden. Die LKWs gehören ihnen nicht, sie werden pro Fahrt und je nach Ladung bezahlt. Durch die Schutzgelder ging oft ihr ganzer Lohn drauf. Die "Mautstellen" werden von Soldaten errichtet, die sich ihren Sold aufbessern wollen. Obwohl die Militaerführung Abhilfe versprochen hat, wollen die Fahrer erst wirkliche Massnahmen (wie z.B. die Verhaftung der marodierenden Solddaten) sehen, bevor sie an ein Streikende denken. Die Busfahrer waren nicht so sehr betroffen, transportierten jetzt aber auch Güter, sodaß auch sie abgezockt wurden. Ausserdem wollen sie ungehinderte Fahrt, auch sie werden nach Fahrten bezahlt. Weder die LKW-Fahrer, noch die Busfahrer sind formal organisiert, der Streik wurde auf Versammlungen beschlossen. Im Aceh werden derweil die Waren knapp und die Preise steigen. In Lhokseumave werden nur noch beschränkte Mengen an Speiseöl, Seife, Eiern etc an Endverbraucher abgegeben, in Banda Aceh ist der Preis von Speiseöl von normal 3500 Rp pro Kilogramm auf 6400 Rp gestiegen.

aufgenommen: Sa., 12.5.2001
Quelle: eig. Korr, 12.5.01

Indonesien	10.5.01	Arbeitskonflikte	2479
Makassar (Südsulawesi): Mindestens 500 Arbeiter aus zwei Firmen demonstrierten beim Provinzparlament: 200 Beschäftigte des Cashewverarbeiters PT Setia Jita Pratama campieren schon seit drei Tagen vorm Parlament, sie protestieren gegen die Entlassung von 207 Arbeitern; 300 Arbeiter des Rattanexporteurs PT Kali Jaya demonstrierten für die Abschaffung befristeter Arbeitsverträge. Jakarta: Der Gewerkschaftsverband GBSI kündigte an, den Fall der verhafteten Gewerkschafterin *Ngadinah* vor die ILO (Internationale Arbeitsorganisation) zu bringen. Ngadinah ist Arbeiterin beim Schuhhersteller PT Panarub, wo in Lizens für Adidas produziert wird und Generalsekretärin der Gewerkschaft im Betrieb. Ihr wird vorgeworfen, Rädelsführerin bei einem Streik von 8000 ArbeiterInnen vom 8. bis 12 September letzten Jahres gewesen zu sein (s.a. 2021). Die Anklage lautet auf Anstiftung zum Widerstand gegen die Staatsgewalt und unwirscher Umgang mit Leuten (der letzte Anklagepunkt bezieht sich auf den Umgang mit der Geschäftsleitung).
aufgenommen: Fr., 11.5.2001	Quelle: The Jakarta Post, 11.5.01

Thailand	10.5.01	Umwelterfolg	2478
(s.a. 606) Umweltschützer und Anwohner haben den Bau von zwei Kohlekraftwerken in Prachuab Khiri Khan weiter verhindert. Der Senat verschob den Bau, nachdem sein Umweltausschuss festgestellt hatte, daß die Kraftwerke der Umwelt schaden werden.
aufgenommen: Fr., 11.5.2001	Quelle: Bangkok Post, 11.5.01

Philippinen	10.5.01	Protest gegen Golfplatz	2477
Malubog: 50 Bauern demonstrierten bei der örtlichen Zweigstellen des Umweltministeriums gegen die Erweiterungsarbeiten am Evercrest Gotesco Golf Platz. Obwohl die Erweiterungsarbeiten im ursprünglichen Bebauungsplan nicht vorgesehen sind und es anscheinend keine gültige Genehmigung dafür gibt, wurden wegen dieser Baumaßnahmen schon einige Bauern vertrieben. Die Demonstranten verlangen Entschädigungen und Ersatzland von der Betreiberfirma. Im Januar 98 hatte das Umweltministerium die Einstellung der Bauarbeiten wegen fehlender Genehmigung angeordnet. Im Juli 2000 ließ die Betreiberfirma die Arbeiten wieder aufnehmen. Das Umweltministerium sagt, es sei Aufgabe der Stadtverwaltung, den Baustop durchzusetzen, die Stadtverwaltung sagt, dazu fehlen ihr die juristischen Mittel.
aufgenommen: Fr., 11.5.2001	Quelle: The Freeman, 11.5.01

Indonesien	10.5.01	Fürsorgliche Beschlagnahme	2476
Yogyakarta: Da eine Koalition antikommunistischer Gruppen für den 20. Mai Razzien auf Buchhandlungen angekündigt hat, um dort kommunismusverdächtige Bücher zu zerstören (s.a. 2458), schritt die Polizei vorbeugend ein. Sie besuchte elf Buchläden und stellte dort 49 Bücher (19 verschiedene Titel) sicher, angeblich um deren Zerstörung durch die Antikommunisten zu verhindern. Der Poliziechef von Yogyakarta: "Wir konfiszieren die Bücher nicht. Wir haben nur die Eigentümer gebeten , sie der Polizei anzuvertrauen, damit sie an einen sicheren Ort gebracht werden können. Wir geben sie zurück, wenn sich die Situation beruhigt hat." Er erklärt nicht, warum die Polizei nicht statt dessen die Buchläden bewacht und so Angriffe verhindert.
aufgenommen: Fr., 11.5.2001	Quelle: The Jakarta Post, 11.5.01

China	9.5.01	Strassenkrawall	2475
Xian (Shaanxi): Ein Busfahrer und ein Taxifahrer gerieten in Streit, weil das Taxi den Bus behinderte. Die Polizei wollte eigentlich beide verhaften, sah dann aber von der Festnahme des Busfahrers ab, weil dessen Passagiere Studenten aus Hong Kong auf einem Ausflug waren. Diese Entscheidung erzürnte die Passanten dermaßen, daß spontan ein Riot mit mehr als 1000 Teilnehmern ausbrach. 800 Polizisten brauchten fünf Stunden, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Es gab zehn Verhaftungen.
aufgenommen: Fr., 11.5.2001	Quelle: South China Morning Post, Yahoo!News Singapore, 11.5.01

Südkorea		Lohngefälle	2474
Die an der Bildung orientierten Lohnunterschiede sind seit der Krise 98 größer geworden. In den 80er Jahren war der Durchschnittslohn eines Uni(College)absolventen doppelt so hoch wie der Durchschnittslohn von Beschäftigten mit Oberschul(High School)abschluss. Bis ins Jahr 1997 verringerte sich dieser Lohnunterschied jedoch auf 45,5%. 1998 stieg er wieder auf 49%, im Jahr 1999 war er wieder höher als 50%. (s.a. 1619)
aufgenommen: Do., 10.5.2001	Quelle: DongA Ilbo, 10.5.01

Indonesien	9.5.01	Dieselpreisprotest	2473
Tegal (Zentraljava): 300 Fischer demonstrierten bei der Stadtverwaltung gegen die hohen Dieselpreise. Am 1.Mai wurden die Kraftsstoffpreise für Industrie und Schiffahrt angehoben, die Preise für Privatverbraucher blieben gleich (s.a. 2360).
aufgenommen: Do., 10.5.2001	Quelle: Suara Merdeka, 10.5.01

Indonesien	8.5.01	Streiks	2472
Semarang (Zentraljava): Tausende Beschäftigte der Regionalabteilung der staatlichen PT Telkom, die für die Provinzen Zentraljava und Yogyakarta zuständig ist, traten in einen viertägigen Streik, um gegen den Verkauf an PT Indosat zu protestieren (s.a. 2457). In Yogyakarta erklärte sich der Sultan mit den Streikenden solidarisch: "Ich war sehr überrascht, daß die Berechnungen der Telkombeschäftigten zeigten, daß der Verkauf sowohl für PT Telkom, als auch PT Indosat Verluste bedeutet. Also, wer profitiert von der Abmachung? Wenn das ein Dritter oder ein ausländischer Inverstor sein sollte, stehe ich der Idee äußerts abgeneigt gegenüber." (The Jakarta Post) Semarang: Die Unternehmen PT Emanuel (Alteisenhandel) und PT Marlan (Holzverarbeitung) streikten für bessere Sozialleistungen. (Suara Merdeka)
aufgenommen: Mi., 9.5.2001	Quelle: div., 9.5.01

Indonesien	7.5.01	Streik	2471
Mojokerto (Ostjava): Seit einigen Tagen ist die Belegschaft der Ethanolfabrik PT Aneka Kimia im Streik. Sie fordern 40% mehr Lohn. Außer mit den Arbeitern hat die Fabrik auch Ärger mit den Anwohnern. Diese stören sich schon lange an der Luftverschmutzung und den Abwässern. Letztes Jahr forderten sie die Fabrik auf, wegzuziehen. Jetzt beschweren sie sich wieder über das Abwasser. Die Geschäftsführung behauptet, der Streik sei schuld an der Abwasserbelastung.
aufgenommen: Di., 8.5.2001	Quelle: Surabaya Post, 8.5.01

Philippinen	2000	Verstöße gegen das Arbeitsrecht	2470
Das Arbeitsministerium hat im letzten Jahr landesweit 35 002 Firmen bezüglich der Einhaltung des Arbeitsrechts kontrolliert. In 8972 Firmen wurden Löhne unter dem gesetzlichen Mindestlohn bezahlt; 2947 Firmen bezahlten nicht den vorgeschriebenen dreizehnten Monatslohn; 1907 Firmen bezahlten keine Beiträge zur Sozialversicherung; 1930 Firmen bezahlten keine Lebenshaltungskostenzuschläge. Bei anderen Firmen gibt es keine Überstundenzuschläge oder Urlaubsgeld.
aufgenommen: Mo., 7.5.2001	Quelle: Philippine Star, 7.5.01

Südkorea	6.5.01	Telecomstreik	2469
Pundang: 700 gewerkschaftlich organisierte Beschäftigte der Korea Telecom sind seit vier Tagen im Streik. Mit ihrem Sitzstreik in der Lobby der Hauptverwaltung protestieren sie gegen Pläne für eine Ausgliederung der Informationsabteilung. Dieser Schritt steht im Zusammenhang mit der seit langem geplanten, aber immer wieder verzögerten Restrukturierung, die dann in die Privatisierung des staateigenen Unternehmens münden soll. (s.a. 2398)
aufgenommen: Mo., 7.5.2001	Quelle: Korea Times, 7.5.01

Hong Kong	6.5.01	Schwulenprotest	2468
Eine Feier des örtlichen Roten Kreuz zum Weltrotkreuztag nutzen mehr als 40 Schwulenaktivisten, um gegen Diskriminierung zu demonstrieren. Mit Transparenten und Flugblättern protestierten sie dagegen, daß das Rote Kreuz Schwule und Sexarbeiter als Blutspender ablehnt. Männer müssen vor der Blutspende Fragen nach sexuellen Vorlieben und Vorleben beantworten. Als die Demonstranten selbst in die Veranstaltung wollten, wurden sie von Polizei daran gehindert, es kam zu Rangeleien. Währenddessen verdrückten sich der Rotkreuzversitzende und der Gesundheitsminister durch die Hinterausgang.
aufgenommen: Mo., 7.5.2001	Quelle: HKimail, 7.5.01

China	April/Mai 01	Massenverhaftungen	2467
(s.a. 2441, 2418, 152) Im ersten Monat der diesjährigen Anti-Kriminalitäts-Kampagne "Harter Schlag" wurden 10 000 Verdächtige festgenommen und 500 Hinrichtungen gemeldet. Am 7. April begannen die Verhaftungsaktionen in der Provinz Fujian und weiteten sich dann landesweit aus. Die Zahl der Hingerichteten ist wahrscheinlich noch viel höher, weil oft einfach über "eine Gruppe" von Exekutierten berichtet wird.
aufgenommen: Mo., 7.5.2001	Quelle: South China Morning Post, 7.5.01

Philippinen	5.5.01	Mine stillgelegt	2466
Insel Manicani (Guiuan, Ostsamar): Nachdem ein LKW einen Demonstranten überfahren hatte (s.a. 2462), ordnete das Umweltministerium die Einstellung jeglichen Nickelminenbetriebs auf der Insel an, jedenfalls bis die Angelegenheit geklärt ist.
aufgenommen: So., 6.5.2001	Quelle: Philippine Daily Inquirer, 6.5.01

Philippinen	4.5.01	Nach dem Aufruhr	2465
s.a 2454, Manila: Seit drei Tagen veranstalten ca. 1000 Mitglieder von militanten Arbeitergruppen und -parteien (Sanlakas, Bukluran ng Manggagawang Pilipino, Kilusan para sa Pambansang Demokrasya, Partido ng Manggagawa) trotz des Verbots öffentlicher Versammlungen Kundgebungen gegen eben dieses Versammlungsverbot. Sie verlangen die Aufhebung des "Rebellionsnotstands", da dieser ein Angriff auf die Armen und die Bürgerrechte sei. (Philippine Daily Inquirer) 2000 Arme protestierten gegen den Bürgermeister des Stadtteils Malabon Amado Vicencio, da er sie zum Aufruhr angestiftet und dann im Stich gelassen hatte. In einer Protestkundgebung wurde *Vicencio* beschuldigt, den Armen Geld für eine Teilnahme an dem Pro-Estrada-Riot angeboten, sie aber nicht über die Gefahren aufgeklärt zu haben. (Today) 108 Unterstützer von Ex-Präsident Estrada sind inzwischen wegen "Rebellion" angeklagt worden. Mit weiteren Anklagen in den nächsten Tagen wird gerechnet. (Philippine Star)
aufgenommen: Sa., 5.5.2001	Quelle: div., 5.5.01

Indonesien	4.5.01	Ölarbeiterstreik	2464
Dumai (Provinz Riau, Sumatra): Seit 30.4. sind "Hunderte" bis "Tausende" Leiharbeiter bei dem staatlichen Öl- und Gasunternehmen Pertamina im Streik. Beim Streik wurden Straßen und Eingangstore blockiert. Der Streik steht im Zusammenhang mit der Rücknahme des Mindestlohnerhöhung per Gouverneurserlaß. Laut diesem Erlaß ist der Grundlohn im Öl- und Gassektor sowieso schon hoch genug (Rp. 521.000/Monat).
aufgenommen: Sa., 5.5.2001	Quelle: Riau Pos, 4.5., 5.5.01

Indonesien		Touristenflaute	2463
Yogyakarta: Vom Rückgang des Tourismus in Indonesien ist auch die DIY (Sondergebiet Yogyakarta) nicht verschont geblieben. Laut Dinas Pariwisata Provinsi DIY entwickelte sich die Besucherzahl in den letzten Jahren folgendermaßen: 1996 351.542 / 1.083.687 (ausländische/indonesische Besucher) 1997 277.829 / 638.552 1998 78.811 / 309.135 1999 73.367 / 440.986 2000 78.414 / 540.996 Und dies obwohl Urlaub durch den Verfall der Währung 97/98 für Ausländer billiger ist als jemals zuvor, Yogyakarta immer als sicher galt/gilt und außerdem DAS Zentrum javanischer Kultur ist: Tempel Prambanan und Borobudur, Batikkunst, Sultanspalast mit echtem Sultan.
aufgenommen: Fr., 4.5.2001	Quelle: Solopos, 4.5.01

Philippinen	30.4.01	Demonstrant totgefahren	2462
Guiuan (Insel Manicani, Ostsamar), s.a. 1887: Ein Demonstrant wurde getötet und drei andere schwerverletzt, als ein LKW versuchte, eine Protestblockade am Hafen von Manicani zu durchbrechen. Der Tote und die Verletzten sind Aktivisten der Rettet-Manicani-Bewegung, die gegen den Betrieb einer Nickelmine kämpft. Der angreifende LKW gehört der Hinatuan Minengesellschaft. Die Demonstranten hatten versucht, die Verladung von Nickelerz auf ein Schiff nach Japan zu verhindern.
aufgenommen: Fr., 4.5.2001	Quelle: Philippine Daily Inquirer, 4.5.01

Indonesien	3.5.01	Straßenhändlerdemo	2461
Jakarta: 500 Straßenhändler demonstrierten vor dem Stadtrat gegen die repressiven Maßnahmen, denen ihr Gewerbe ausgesetzt ist. In den letzten zwei Wochen hat es Razzien auf Händler am Gambirbahnhof (s.a. 2431) und an Hauptstraßen gegeben. Wegen der dadurch erlittenen Verluste sind die Händler verzweifelt. Auf den Transparenten standen Parolen wie: "Jakarta für alle. Gebt den Armen ihr Recht zurück." Sie verlangten die Abschaffung des Verbotes des Straßenhandels an Hauptstraßen und öffentlichen Plätzen. Außerdem verlangten sie, daß ein bereits geplanter Erlaß endlich in Kraft gesetzt wird, der vorschreibt, daß große Gebäude 20% ihrer Grundfäche dem Straßenhandel zur Verfügung stellen müssen.
aufgenommen: Fr., 4.5.2001	Quelle: Jakarta Post, Indonesian Observer, 4.5.01

Eine Webseite von WELT IN UMWÄLZUNG Mannheim-Ludwigshafen

12. Mai 2001

Indonesien	9.5.01	Fahrerstreik	2480
Medan (Nordsumatra): Die Busfahrer auf der Linie Medan - Banda Aceh haben sich dem seit 27.4. dauerndem Streik der LKW- Fahrer (s.a. 2457) angeschlossen. Die LKW-Fahrer streiken wegen den vielen wilden Mautstellen, an denen ihnen je nach Wert der Ladung Abgaben abgepresst wurden. Die LKWs gehören ihnen nicht, sie werden pro Fahrt und je nach Ladung bezahlt. Durch die Schutzgelder ging oft ihr ganzer Lohn drauf. Die "Mautstellen" werden von Soldaten errichtet, die sich ihren Sold aufbessern wollen. Obwohl die Militaerführung Abhilfe versprochen hat, wollen die Fahrer erst wirkliche Massnahmen (wie z.B. die Verhaftung der marodierenden Solddaten) sehen, bevor sie an ein Streikende denken. Die Busfahrer waren nicht so sehr betroffen, transportierten jetzt aber auch Güter, sodaß auch sie abgezockt wurden. Ausserdem wollen sie ungehinderte Fahrt, auch sie werden nach Fahrten bezahlt. Weder die LKW-Fahrer, noch die Busfahrer sind formal organisiert, der Streik wurde auf Versammlungen beschlossen. Im Aceh werden derweil die Waren knapp und die Preise steigen. In Lhokseumave werden nur noch beschränkte Mengen an Speiseöl, Seife, Eiern etc an Endverbraucher abgegeben, in Banda Aceh ist der Preis von Speiseöl von normal 3500 Rp pro Kilogramm auf 6400 Rp gestiegen.
aufgenommen: Sa., 12.5.2001	Quelle: eig. Korr, 12.5.01