Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Indonesien Mai bis August 98 Soziale Unruhen

440

Der indonesische Polizeichef sagte auf einer Pressekonferenz, daß die sozialen Unruhen, (Gewalt, Plünderungen, Diebstähle, und Anti-Regierungsproteste) jeden Tag schlimmer werden: "Kein Tag vergeht ohne Demonstrationen. Grundnahrungsmittel werden geplündert, Land wird besetzt und gewalttätige Diebstähle nehmen zu, besonders in Jakarta." Zwischen Mai und August 98 hat es in Indonesien 69 Riots gegeben. Bei diesen Riots wurden in Jakarta 2099 Personen verhaftet, in Nordsumatra 1372, in Mitteljava 287, in Ostjava 205, in Ostkalimantan 2, in Südsulawesi 10. In diesen Monaten gab es im ganzen Land 1714 Protestaktionen unterschiedlicher Art.
aufgenommen: 27. September 1998

Quelle: The Straits Times interactive, 27.9.98


China 24.9.98 Taxifahrerriot, Demogesetze

439

Einige Tausend Taxifahrer haben sich in Shaoguan, Nordguangdong, Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Die Unruhen brachen aus, weil eine neue Verordnung das Taxifahren ohne Lizenz ab 1. Oktober verbietet. Dies hätte 90% der 20 000 Fahrzeuge betroffen. Die Demonstranten warfen Steine und sperrten eine Hauptstraße stundenlang ab. Die Stadtverwaltung weigerte sich zuerst, zu verhandeln,, machte dann jedoch einen Rückzieher und setzte die Verordung außer Kraft. Ähnliche Zusammenstöße hat es in diesem Jahr schon in Hunan und Sichuan gegeben. (SCMP)
In Shenzen will die Stadtverwaltung schärfere Kontrollen und Gesetze wegen der zunehmenden Demos und Proteste erlassen. In einem Dokument außerdem wird die Einrichtung einer Beschwerdestelle angekündigt: "Alle Ansichten, Vorschläge oder Gesuche, die von mehr als fünf Personen eingereicht werden, sollen grundsätzlich per Post oder Telephon behandelt werden. Wenn die Beschwerden persönlich vorgetragen werden, müssen die Beschwerdeführer höchstens fünf Vetreter wählen. (...) Wenn die Autoritäten den Eindruck haben, daß die Kundgebung die Ordung im Beschwerdebüro oder die Arbeit im Verwaltungsgebäude stört, sollen die Autoritäten die Demonstranten kritisieren und belehren." (HKS)
aufgenommen: 26. September 1998

Quelle: South China Morning Post, 26.9.98, Hong Kong Standard, 26.9.98


div. Sept. 98 Arbeitslosigkeit

438

Die Arbeitslosenrate in Vietnam ist auf 7% gestiegen. In Großstädten und industriellen Zentren ist sie sogar höher als 8%. Der größte Arbeitsplatzabbau findet in der Textil-, Bekleidungs- und Lederwarenindustrie statt. (BBC) Verschiedene ausländische Firmen haben Produktionsarbeiter entlassen. NIKE hat am 22.9. verkündet, daß seine Vertragsfirmen 7,7% ihrer 35 000 ArbeiterInnen entlassen haben. (ICFTU)
Taiwan: Die Arbeitslosenrate von 3,1% ist die höchste seit August 96, die vierthöchste in der Geschichte. Im August waren 292 000 Personen arbeitslos, 12 000 mehr als einen Monat zuvor.
Im ersten Halbjahr 98 ist die Selbstmordrate in Hong Kong um 25,8% im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Die Zahl der in die Psychiatrie eingewiesenen ist um 12% gestiegen. Auf einer Konferenz zu Gesundheitspolitik in Sydney brachte Dr. Ng diese Zahlen in Zusammenhang mit der ökonomischen Krise:"Ist das nicht offensichtlich? Die Leute können ihre Rechnungen nicht bezahlen. Das bedeutet eine Menge Streß."
aufgenommen: 26. September 1998

Quelle: ICFTU-APRO Labour Flash, 25.9.98, Hong Kong Standard, 26.9.98, BBC News, 26.9.98


Malaysia 25.9.98 Pro-Anwar-Demo in Moschee

437

Riotpolizei hat Tausende von Anwar-Anhängern aus Kuala Lumpurs Hauptmoschee gejagt, nachdem das Freitagsgebet zu Sympathiekundgebungen für den verhafteten Ex-Vizepremier benutzt worden war: In Reden wurde die Freilassung verhafteter Aktivisten gefordert, Slogans verlangten den Rücktritt Premierminister Mahathir und Reformen. "Allah ist groß" wurde gerufen.
aufgenommen: 25. September 1998

Quelle: 25.9.98


Indonesien 24.9.98 Proteste wegen Land

436

In Bogor demonstrierten 200 Mitglieder der Indonesischen Bauernsolidarität. Sie trugen Schilder, auf denen stand: "Gebt das Land dem Volk zurück". Sie beschuldigten Ex-Präsident Soeharto, ihnen ihr Land weggenommen und darauf eine Viehranch gebaut zu haben.
In Jakarta tanzten und sangen 300 Bauern vor dem Parlamentskomplex. Sie protestierten ebenfalls gegen Landenteignungen.
aufgenommen: 25. September 1998

Quelle: The Straits Times interactive, 25.9.98


Indonesien 23.9.98 Proteste

435

In Padang, Westsumatra gab es zwei Demos: eine mit 200 Mitgliedern des Bauernforums von Westsumatra für Landgerechtigkeit, die forderten, daß der Gouverneur Streit zwischen den Bauern und privaten Firmen schlichten soll; eine mit 100 Mitgliedern der Studentenallianz für Reform, die den Rücktritt des Bürgermeisters wegen Korruption forderten. (ST)
In Medan, Nordsumatra, demonstrierten Tausende von Bauern und Studenten vor dem Büro des Gouverneurs. Die Bauern forderten die Rückgabe von Land, das ihnen weggenommen und an private Firmen übereignet worden war. (ST) Der Gouverneur ließ inzwischen 1,5m lange Rattanstöcke an 600 seiner Angestellten ausgeben, zur Selbstverteidigung, weil das Gouverneursbüro in den letzten Wochen wiederholt Ziel von Protesten von Studenten, Bauern und Fahrern war. (SCMP)
Im Städtchen Sumenap auf Madura zerstörten Antragsteller für Hypothekenkredite am 21.9. fünf Fahrzeuge der Stadtverwaltung, weil diese die Anträge ignoriert hatte. (SCMP)
aufgenommen: 24. September 1998

Quelle: The Straits Times Interactive, 24.9.98, South China Morning Post, 24.9.98


Indonesien 23.9.98 Studentenproteste

434

Ca. 1000 Studenten blockierten in Jakarta die Tore zum Parlament. Sie forderten niedrigere Preise, den Rücktritt von Präsident Habibie und das Ex-Präsident Soeharto vor Gericht gestellt wird. Die Demo löste sich später friedlich auf.
In Palu, Sulawesi, versuchten hunderte Studenten das Amtsgebäude des Gouverneurs zu besetzen. Es kam zu Auseinandersetzungen zwischen den Studenten und den Verwaltungsangestellten, bei denen mindestens 10 Leute verletzt wurden.
aufgenommen: 23. September 1998

Quelle: CNN, 24.9.98


Indonesien 21.9.98 Transportarbeiterstreik

433

Tausende von Arbeitern im öffentlichen Verkehr gingen in der Provinz Südkalimantan in den Streik. In Banjarmasin trugen die Streikenden Transparente, auf denen sie niedrigere Preise für Ersatzteile forderten.
aufgenommen: 22. September 1998

Quelle: The Straits Times Interactive, 22.9.98


Hong Kong 22.9.98 Telecom

432

Heute gab eine Sprecherin der Hongkong Telecom bekannt, daß die Firma die Pläne zur 10% Lohnkürzung ab 1. November zurückgezogen hat. Die Firmenleitung will jetzt Gespräche mit der Gewerkschaft führen, in denen es um Lohnkürzungen oder Stellenabbau gehen soll.
aufgenommen: 22. September 1998

Quelle: South China Morning Post, 22.9.98


Hong Kong 21.9.98 Telecom

431

Mehr als 2000 Telecombeschäftigte machten eine Kundgebung vor dem Firmengebäude, um gegen die geplante 10% Lohnkürzung zu protestieren. Für den Fall, daß die Firma hart bleibt, drohten sie mit Streik. Außerdem sollen die meisten Arbeiter Dienst nach Vorschrift und keine Überstunden machen.
aufgenommen: 21. September 1998

Quelle: Hong Kong Standard, 22.9.98


Südkorea 19.8.98 Bankarbeiterdemo

430

5000 Bankarbeiter demonstrierten in Seoul gegen geplante Massenentlassungen bei koreanischen Banken. Die Entlassungen sind Teil der Restrukturierung in Finanzsektor. Neun Banken sollen bis ins Jahr 2000 40 bis 50% aller Stellen abbauen.
aufgenommen: 21. September 1998

Quelle: Korea Herald, 21.9.98


HongKong 20.9.98 Telecom

429

Bei einer Unterschriftenkampagne sammelten die von 10% Lohnkürzung bedrohten Telecomarbeiter innerhalb von 5 Stunden 9000 Unterschriften in der Bevölkerung. Die Telefongesellschaft, die 13 800 Personen beschäftigt, hat ihren Profit im Rechnungsjahr, das im März 98 endete, im Vergleich zum Vorjahr um 52,3% gesteigert. 270 Beschäftigte wurden im Juli 98 entlassen.
aufgenommen: 21. September 1998

Quelle: Hong Kong Standard, 21.9.98, Infoseek News Article, 19.9.98


Philippinen 19.9.98 Demo gegen Kohlekraftwerk

428

In Pulupandan demonstrierten 7000 gegen ein geplantes 50-Megawatt-Kohlekraftwerk, wegen der erwarteten Umweltschäden und der damit verbundenen Zerstörung des Lebensunterhalts.
aufgenommen: 21. September 1998

Quelle: Philippine Daily Inquirer, 21.9.98


Malaysia 20./21.9.98 Anwar verhaftet, Demo

427

Nachdem er eine Demo von 30 000 seiner Anhänger durch die Straßen von Kuala Lumpur geführt hatte, wurde Ex-Vizepremier Anwar verhaftet. (Grundlage der Verhaftung ist das Gesetz zur Inneren Sicherheit, das unbefristete Haft ohne Anklage möglich macht.) Bei dieser Demo wurde der Rücktritt des seit 17 Jahren herrschenden Premiers Mahathir gefordert, es kam zu Auseinandersetzungen mit der Riotpolizei.
Heute versammelten sich ca 7000 Anwar-Anhänger vor dem Gerichtsbegäude, um Anwars Freilassung zu fordern. Sie riefen "Reformasi", ""Mahathir, Rücktritt!" und "Allah ist groß". Die Riotpolizei benutzte Wasserwerfer und Tränengas, um die Menge abzudrängen.
aufgenommen: 21. September 1998

Quelle: South China Morning Post, 21.9.98


China Mitte September 98 Arbeiterprotest

426

Mehr als 150 Arbeiter der staatseigenen Shizuishan Electrochemical Factory in Yinchuan, Region Ningxia, blockierten die Tore des Gebäudes der Provinzregierung. Sie forderten die Löhne der letzten acht Monate, die sie noch nicht bekommen haben.
aufgenommen: 21. September 1998

Quelle: The Straits Times interactive, 21.9.98


Indonesien 14.9.98 Arbeitslosigkeit

425

Der Arbeitsminister hat zugegeben, daß er kaum Möglichkeiten sieht, etwas gegen die Arbeitslosigkeit zu tun, da er viele Projekte wegen der Krise beenden mußte. Die Arbeitslosigkeit ist von 9 Mill. im Juli 97 auf 18 Mill im August 98 gestiegen. Die Zahl der zugelassenen Gewerkschaften ist inzwischen auf sieben gestiegen.
aufgenommen: 20. September 1998

Quelle: ICFTU-APRO Labour Flash, 18.9.98


Malaysia 19.9.98 Sex (mit Ex-Vizepremier) is crime

424

Zwei Männer sind zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden. Die Anklage: Sodomie mit dem am 2. September entlassenen Vizepremierminister Anwar. Dieser ist inwischen Opposition, fordert auf Kundgebungen zu Reformen auf und fordert den Rücktritt des Premierministers Mahathir. Anwar bestreitet Sex mit den Verurteilten gehabt zu haben. Die Geständnisse seien durch Folter erreicht worden und Teil einer Verschwörung gegen ihn.
aufgenommen: 20. September 1998

Quelle: The Star Online, 20.9.98, The straits Times Inteactive, 20.9.98


China 18.9.98 Rentnerprotest

423

Hunderte von pensionierten Arbeitern haben in Wuhan für die Auszahlung der seit Monaten nicht gezahlten Renten demonstriert. Sie machten einen Sitzstreik in der China No 1 Metallurgical Co.
aufgenommen: 19. September 1998

Quelle: South China Morning Post, 19.9.98


Hongkong 17.9.98 Arbeitslosigkeit, Lohnsenkung

422

Zum ersten Mal seit Menschengedenken haben sich 1000 Bewerber für 400 freie Stellen in einem Kaufhaus gemeldet. Die lange Schlange der Arbeitssuchenden verdeutlichte die steigende Arbeitslosigkeit: 2,9% im April diesen Jahres, 3,5% im Mai, 4,1% im Juni, 4,4% im Juli, 5% im August.
Hong Kong Telecom hat für die 13 800 Beschäftigten eine 10% Lohnkürzung an 1. November angekündigt.
aufgenommen: 18. September 1998

Quelle: Hong Kong Standard, 18.9.98


Indonesien August 98 "Buruh bersatu tak bisa dikalahkan" (Arbeiter vereint können nicht geschlagen werden) Interview mit Tyfountex-Arbeitern, Teil 1

421a

Siehe Nachrichten Nr. 366, 369, 387
[Im Bezirk Solo gibt es zehn Textilfabriken mit insgesamt etwa 35000 ArbeiterInnen. PT Tyfountex ist die drittgrößte und gehört einer Firma aus HongKong. Alle zahlen etwa das gleiche: etwa 113 000 Rp bis 125750 Rp, weniger als der UMR (Upah minimum regional), den regionalen Mindestlohn von derzeit 130000Rp im Monat. Zu diesem Lohn kommen üblicherweise noch Essenszulage und Prämien.]
F: Wie lang müßt Ihr denn arbeiten?
A: Wir arbeiten 7 Std. am Tag, 42 die Woche.
F: Und wie lange braucht Ihr zur Arbeit?
A: Naja, die meisten leben im Umkreis von 10km und fahren meist mit dem Fahrrad, manche mit dem Motorrad.
F: Wieviele Menschen müssen von dem Lohn leben, den Ihr verdient?
A: Mindestens 4, oft viel mehr. Es reicht nicht mal zum Essen, wenn ein Kilo Reis (beras) 3500Rp per Kilogramm kostet. Eine Familie braucht 10000 Rp pro Tag fürs Essen allein. Zum Teil arbeiten beide Eltern.
F: Wofür habt Ihr gestreikt?
A: Die Forderungen des ersten Streiks waren: Lohn für 30 Tage im Monat statt bisher 26, denn wir müssen ja auch 30 Tage lang essen. Dann die Erhöhung des Essensgeld und der Nachtschichtzulage. 4 Tage mehr Geld waren aber die Hauptsache.
F: Wann hat der Streik begonnen?
A: Am 29.6. Wir haben 10 Tage gestreikt, mit vielen Aktionen. Die Fabrik war geschlossen. Der Streik war ein Erfolg, dachten wir.
F: Und der zweite Streik?
A: Der hat am 3.8. begonnen. Wir hatten festgestellt, daß die Firma bei gesetzlicher Abwesenheit (Krankheit z.B.) nicht den vollen Lohn weiterzahlte. In diesem Punkt hat die Firma, obwohl gesetzlich geregelt (Ministerbeschluß 3/97) den geraden Weg verlassen. Ausserdem verlangten wir die Angleichung der Löhne an den neuen Mindestlohn vom 1.8.

[Anlass war nach Zeitungsberichten aber (das erwähnen die KollegInnen in diesem Moment nicht) die Entlassung eines Leitungsmitglieds des KRKB, Komite Reformasi Kaum Buruh, Komitee der Arbeiterklasse für Reform, in dem die jetzt Ausgesperrten organisiert sind. Dieses Komitee hat zusammen mit dem DRMS, Dewan Reformasi Mahasiswa Surokarta, Studentenrat fuer Reform, Surokarta (Solo), die Streiks organisiert. Der Entlassene hatte eine mündliche Erlaubnis seines Vorarbeiters, zuhause zu bleiben.]

F: Wie ist denn die Fabrik organisiert? Wieviele Leute arbeiten denn in einem Raum?
A: Es gibt sechs Abteilungen: Spinnerei, Weberei, Färberei, Kleiderherstellung ("Garment"), Näherei und Fertigmacherei ("utility"). In jeder Abteilungs gibt es vier Befehlsstufen bis runter zum Vorarbeiter. Bei Tyfountex arbeiten 8000, etwa 80% davon sind Frauen.
F: Wie habt Ihr denn den Streik organisiert? Ich bin selber Fabrikarbeiter, ich weiß, daß unter normalen Umständen die ArbeiterInnen ziemlich dumm sein können...
A (ziemlich vielstimmig): Ja, ja (und Gelächter)
F:... und manchmal merken sie dann doch, daß sie etwas tun müssen. Wie war das denn bei Euch?
A: Ja, ja. Bei uns waren es zuerst die StudentInnen. Die wissen Bescheid. Die haben die Idee vom Streik gebracht. Die haben uns vom Mindestlohn berichtet und von unseren Rechten. Wir haben dann zusammen mit ihnen das KRKB aufgebaut. Der SPSI (offizielle Staatsgewerkschaft) hat bei Problemen gar nichts gemacht. Er hat immer nur für die Firma gearbeitet.

aufgenommen: 18. September 1998

Quelle: eig. Korr.


Indonesien August 98 Tyfountex-Interview, Teil 2

421b

F: Wie ist denn das KRKB organisiert?
A: Wir machen große Versammlungen, wo diskutiert und über die Leitung entschieden wird, bzw. sie demokratisch gewaehlt gewählt wird.
F: Wie oft?
A: Oft. Immer wenn es Probleme gibt.
F: Von was lebt Ihr jetzt?
A: Ha, von den Eltern; viele haben Nebentätigkeiten, kleines Lädchen oder so, Reparaturen, Heimarbeit. Essen (nur Reis!) gibts hier im "Posten". Den Reis bringen bei Versammlungen KollegInnen mit, die was übrig haben. Also so kommen wir durch. Was aber mit den Kindern? Wenn sie zur Schule müssen? Einschulung allein kostet 30000Rp für die Grundschule und 150000 für die Mittelschule und 3000 bzw. 4000Rp pro Monat. Dazu die Uniformen. Wir können sie nicht zur Schule schicken.
F: Wie lange noch?
A: Weiß nicht. Wir können so lange, bis wir uns durchsetzen. Ich denke, das dauert nicht mehr lange, wir sind im Recht. Im Moment, und das ist normalerweise nicht so, ist die Regierung auf unserer Seite.

[Die ArbeiterInnen von Tyfountex haben die Streiks zusammen begonnen. Die Fabrik war zu. Doch schon während des ersten Streiks wurde ein Gegenkomitee mit dem bezeichnenden Namen Komite Pencegah Pengangguran, Komitee zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, aufgebaut, das schon gegen Ende des ersten Streiks 1500 Leute mobilisieren konnte. Beim zweiten Streik sollen nach Zeitungsberichten ca 1000 Kollegen weitergearbeitet haben, der Streik ist dann nach und nach abgebröckelt. Als die Firma die Entlassung androhte, blieben 1727 KollegInnen hart. über diesen Punkt reden die KollegInnen nicht (gerne). Sie haben eine Fahrt von 800 von ihnen nach Jakarta organisiert, wo ihnen abermals juristische Rückendeckung, auch vom Arbeitsminister, gegeben wurde. Die Firma müßte eigentlich alle weiterbeschäftigen und ihnen sogar den entgangenen Lohn nachzahlen. Sie weigert sich aber und hat inzwischen 2000 Neue eingestellt.Inzwischen machen die ausgesperrten KollegInnen weitere Aktionen, vor anderen Fabriken, aber auch vor Tyfountex, auch wenn die jetzt folgende Antwort anders lautet.]

F: Die Fabrik arbeitet. Macht ihr Aktionen vor der Fabrik?
A: Nein.
A: Es gibt natürlich viele Beziehungen und Verbindungen in die Fabrik. Den KollegInnen dort gehts nicht gut. Erstens weil sie uns verraten haben und zweitens, weil es dort nicht besser geworden ist. Ja, wir haben grad letzte Woche eine Aktion vor der Fabrik gemacht.
F: Die Firma hat gedroht, die Fabrik ganz zu schliessen und in HongKong eine neue zu bauen. Das kommt mir aus Deutschland bekannt vor. Globalisasi auch in Indonesien?
A (lauter Protest): Nein. Zur Zeit sind die indonesischen ArbeiterInnen die billigsten der Welt.

aufgenommen: 18. September 1998

Quelle: eig. Korr.


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28. September 1998