Asien Aktuell 4860 (4.10. bis 22.10.05)

Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

< später | Aktuell | Archiv-Liste | früher >

Indonesien 21.10.05 Riot
4860

(s.a. 4858) Tangerang: Einige Dutzend arme Dorfbewohner demolierten die Unterbezirksverwaltung. Sie hatten zunächst 15 Minuten lang dafür demonstriert, daß sie die staatliche Armenunterstützung erhalten. Als die Verwaltung sich für nicht zuständig erklärte, warfen sie mit Steinen Fenster ein, stürmten dann die Büros und demolierten alles. Einige der Angreifer wurden verhaftet.

aufgenommen: Sa., 22.10.2005
Quelle: The Jakarta Post, 22.10.05

Indonesien	19./20.10.05	Arbeiteraktionen	4859
Pekanbaru: Ca. 500 Arbeiter des Plantagenunternehmens PT Musim Mas aus Pelalawan (150 km von Pekanbaru entfernt) demonstrierten beim Provinzparlament, nachdem sie schon seit 36 Tagen im Streik sind. Im Streik geht es um die Durchsetzung von Rechten, die ihnen laut Gesetz zustehen (Arbeitszeit, Krankschreibungen, Sozialversicherung). Inzwischen geht es auch darum, daß 700 Arbeitern wegen des Streiks gekündigt wurde. (detikcom) Bandung (s.a. 4808): Einige hundert ehemalige Arbeiter der PT Hegar Mulya Lestari demonstrierten erneut für die ihnen zustehenden Abfindungen, die sie immer noch nicht bekommen haben. Sie besetzten das Stadtratsgebäude und übernachteten dort. (Pikiran Rakyat) Jakarta: Über hundert Beschäftigte des internationalen Sicherheitsunternehmens Group 4 Securicor demonstrierten bei dem Gericht, bei dem über ihren Konflikt mit der Firma entschieden wird. Sie sind seit April im Streik gegen die mit einer Firmenfusion einhergehenden Veränderungen bei Löhnen und Arbeitsbedingungen. 265 Arbeiter haben deshalb seit sechs Monaten keinen Lohn bekommen und 237 (238) sollen entlassen werden. (tempointeraktif, Global Unions Solidarity Appeal)
aufgenommen: Do., 20.10.2005	Quelle: div., 20.10.05

Indonesien	17.10.05	Armenhilfe	4858
Als Ausgleich für die Preiserhöhungen bei Mineralölprodukten (4840) hat die Regierung Hilfszahlungen für die Ärmsten eingerichtet. Familien mit einem Einkommen von weniger als 175 000 Rp. (~17,5 US$) bekommen 100 000 Rp. im Monat. Dabei gibt es aber die Schwierigkeit, daß verläßliche Daten über die Frage, wer hat Anrecht auf die Hilfe, oft nicht zur Verfügung stehen. Wer an seinem Wohnort nicht registriert ist, bekommt sowieso nichts (s. 4847). Deshalb kommt es im ganzen Land zu Demos von Leuten, die nichts abkriegen. In Tangerang haben 300, meist Frauen, ein Bezirksbüro verwüstet, weil sich kein Verantwortlicher zeigte. In Bengkel, West Lombok, schlugen erboste Arme das Büro des Ortsvorstehers kurz und klein, nachdem ihnen von Verantwortlichen ein Drittel der Hilfe gleich wieder abgeknöpft worden war. (S.a. 4846)
aufgenommen: Mi., 19.10.2005	Quelle: The Jakarta Post, Bali Post, Suara Pembaruan, 18., 19.10.05

Burma/Myanmar		Internetzensur	4857
Internetzugang haben in Burma/Myanmar nur Wenige. Es gibt zwei Provider, das Postministerium und die halb-private Bagan Cybertech. Beide haben zusammen etwa 30 000 Kunden. Wenn für jeden Anschluß bis zu zehn Nutzer gerechnet werden, dann ergibt sich daraus höchstens eine "Durchdringung" von 0,6 %. In Rangoon und Mandalay gibt es einige Internet- Cafés. Alle telekommunikationsfähigen Maschinen (Computer, Faxgeräte etc.) müssen gemeldet werden. Verstöße dagegen können mit bis zu 15 Jahren Haft belegt werden. Niemand darf einen registrierten Internetanschluß einem Anderen überlassen. In den Internet- Cafés müssen sich die Nutzer registrieren lassen. Laut Tests der OpenNet Initiative blockieren die Provider 11 % aller Seiten, vor allem die von Emaildiensten (zu 85 %), Pornos, Spielen. Von den Seiten, die sich mit der Situation in Burma/Myanmar beschäftigen, werden 84 % blockiert.
aufgenommen: Mi., 19.10.2005	Quelle: OpenNet Initiative

China	17.10.05	Guardian entschuldigt sich	4856
Der Guardian (UK) hat sich umfassend für einen Bericht seines Reporters aus dem Dorf Taishi entschuldigt, in dem berichtet wurde, daß ein Menschenrechtsaktivist von einer unbekannten Gruppe so schwer zusammengeschlagen worden war, daß er möglicherweise gestorben sei, siehe 4845. Viele andere Quellen hatten bald darauf die Story bestritten oder wenigstens für völlig übertrieben bezeichnet. Und tatsächlich tauchte der angeblich so schwer Verletzte bald wieder auf und berichtete, daß er wirklich geschlagen worden sei, aber außer Nackenschmerzen wohlauf sei. Der Guardian hält seinem jungen Reporter zugute, daß er von der Situation überfordert und durch den Angriff der Schläger traumatisiert gewesen sei.
aufgenommen: Di., 18.10.2005	Quelle: The Guardian, 17.10.05

China	15.10.05	Straßenblockade	4855
Guangzhou (Provinz Guangdong): Mehr als 300 Arbeiter einer Schuhfabrik blockierten eine Autobahn, weil sie seit drei Monaten keinen Lohn bekommen haben. Am Vortag war der Fabrikchef (und andere Manager) untergetaucht und hatte per Fax mitgeteilt, daß die Fabrik pleite ist. Die Polizei räumte die Blockade.
aufgenommen: Mo., 17.10.2005	Quelle: China Daily, 17.10.05

China	7.10.05	Protestierende Stahlarbeiterinnen erschlagen	4854
Chongqing: Seit dem 12. August dauern die Proteste entlassener ArbeiterInnen des Stahlwerkes in Chongqing. Das Werk beschäftigte mal 18 000 Arbeiter, erklärte sich aber im Juli für bankrott - die Arbeiter behaupten, aufgrund der Korruption des Managements. Die ArbeiterInnen fordern eine insgesamt bescheidene Abfindung von je 2000 Yuan. Am 7. Oktober machten die ArbeiterInnen ein Sit-In vor dem Rathaus, als einige Männer die anwesende Polizei angriffen - man vermutet, eine von der Polizei arrangierte Provokation. Die Polizei rief Verstärkung und griff dann ihrerseits die ArbeiterInnen mit Schlagstöcken an. eine 70jährige und eine Frau etwa im Alter von 50 Jahren starben, 24 ArbeiterInnen wurden verletzt, 3 festgenommen.
aufgenommen: So., 16.10.2005	Quelle: China Labour Bulletin, 14.10.05

Südkorea	13.10.05	Fahrerstreik	4853
Als erste von verschiedenen LKW-Fahrergewerkschaften sind die Müllfahrer in Streik getreten. Fracht- und Betonmischerfahrer beraten noch. Sie fordern u.a., daß die von der Regierung versprochene Dieselbeihilfe auch gezahlt wird.
aufgenommen: So., 16.10.2005	Quelle: JoongAng Ilbo, 14.10, Korea Herald, 13.10.05

Philippinen	14.10.05	Wieder Demo aufgelöst	4852
Manila: Die Polizei bleibt hart: Erneut ist eine Demo im Regierungsbezirk mit Gewalt aufgelöst worden. Dieses Mal fällt der Regierung die Rechtfertigung etwas schwerer, denn unter den 1000 Demonstranten waren einige Bischöfe, ein Senator, Parlamentsabgeordnete, frühere Minister und ein ehemaliger Vizepräsident. Das ganze war als Bet- Demo organisiert und der Angriff der Polizei erfolgte, als die Gläubigen von einer Kirche zur anderen ziehen wollten. Die Polizei benutzte diesmal Wasserwerfer, es gab nur Leichtverletzte.
aufgenommen: Sa., 15.10.2005	Quelle: Sun Star, inq7express, Yahoo! News Singapore, 15.10.05

China	seit 28.8.05	No Porno	4851
Seit Ende August führen verschiedene Ministerien eine neue Kampagne gegen "Porno" im Internet durch. Ziel waren dieses Mal vor allem Chatrooms, in denen auch Videoclips ausgetauscht wurden. 101 Verdächtige wurden festgenommen, 98 weitere mit Strafen belegt. Die Polizei hat eine spezielle Webseite eingerichtet, wo man "Pornoaktivität" im Internet denunzieren kann: www.cyberpolice.cn. (S.a. 4290)
aufgenommen: Sa., 15.10.2005	Quelle: Xinhua, 13.10.05

Indonesien	seit 13.10.05	Hafenarbeiterstreik	4850
Die Hafenarbeiter im Hafen Cirebon streiken für höheren Stücklohn. Schon immer sei der Lohn miserabel gewesen. Aber jetzt, nach den Preiserhöhungen, reiche er absolut nicht mehr. Sie kämen maximal auf 20 000 Rp (ca 1,60 Euro) am Tag. Früher hätte ein einfaches Reisgericht 3000 gekostet, jetzt 4500. Die Arbeiter sind wohl alle im Stückgut beschäftigt, die Zeitung nennt sie "Schwerlastkulis". Der Hafen war stillgelegt, vor allem Schiffe mit Holz aus Kalimantan konnten nicht entladen werden, hunderte LKWs warteten.
aufgenommen: Sa., 15.10.2005	Quelle: Pikiran Rakyat, 15.1.0.05

Philippinen	13.10.05	Wieder Demonstranten verletzt	4849
Manila (s.a. 4844): 200 Demonstranten, die gegen Präsidentin *Arroyo* protestierten, stießen nahe dem Präsidentenpalast mit Anti-Riot-Polizei zusammen. Es gab Dutzende Verletzte und 10 Verhaftungen.
aufgenommen: Fr., 14.10.2005	Quelle: The China Post, 14.10.05

Indonesien	12.10.05	Arbeiteraktionen	4848
Bandung: Einige hundert Arbeiter und Studenten demonstrierten vor Rathaus und Amtssitz des Gouverneurs für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns, vor allem angesichts gestiegener Treib- und Brennstoffpreise. (Pikiran Rakyat, Jakarta Post) Tangerang (bei Jakarta): Einige hundert ArbeiterInnen der Schuhfabrik PT Panarub (produziert für Adidas) demonstrierten für höheres Feiertagsgeld (gibts zum Ende des islamischen Fastenmonats, der findet gerade statt) und Erhöhung weiterer Lohnzuschläge. Außerdem kritisierten sie die Entlassung von 100 Kollegen vor drei Monaten. (tempointeraktif)
aufgenommen: Do., 13.10.2005	Quelle: div., 13.10.05

Indonesien	Anfang 10/05	Musterstadt Jakarta?	4847
Das United Nations Human Settlements Programme (UN Habitat) hat einen seiner diesjährigen Preise der Stadt Jakarta verliehen. Jakarta sei unter dem jetzigen Gouverneur *Sutiyoso* (3027, 2967) in eine "sicherere, besser ausgestattete und grünere City" verwandelt worden. Slums seien verbessert, neue Infrastruktur gebaut worden, so daß Jakarta jetzt eine "kosmopolitische Stadt" sei. Vielen der Ärmsten sei neuer Wohnraum auf speziellen Flächen geschaffen worden. Eine gemeinsame Erklärung verschiedener Organisationen in Jakarta (u.a. Urban Poor Consortium (4734, 4684), Jaringan Rakyat Miskin Kota, Netzwerk der Becakfahrer) hat dem widersprochen: 92 000 Menschen seien seit 2000 aus ihren Wohnungen vertrieben worden; 23 000 Becakfahrer und 62 000 Straßenhändler seien auf die eine oder andere Weise verfolgt worden. Darüber hinaus habe es die Stadtverwaltung versäumt, auch die "Illegalen" mit angemessener Gesundheitsversorgung, Schulen etc. zu versorgen. (Ein ziemlich großer Teil der Einwohner Jakartas ist ohne Genehmigung in die Stadt gezogen, meist vom Land, wo die Armut noch größer ist. Einen Ausweis für Jakarta zu erhalten, ist für Leute ohne Geld praktisch unmöglich. Sie erhalten jetzt übrigens auch keine Einmalzahlung (4846), die den Ärmsten des Landes als Ausgleich für die Benzinpreiserhöhungen zugesprochen wurde. [Red]) (Siehe auch: Slumleben? Slum machen!)
aufgenommen: Mi., 12.10.2005	Quelle: UN Habitat, Urban Poor Linkage Indonesia, 30.9.05

Indonesien	Mitte 10/05	Arme fordern Unterstützung	4846
Medan: Hunderte Frauen demonstrierten vor dem Büro des Statistikamtes. Sie forderten, daß ihnen die Bescheinigung erteilt wird, daß sie zu den Armen gehören. Im Zuge der Preiserhöhungen für Benzin und Kerosin (4842) hatte die Regierung beschlossen, den Ärmsten eine Einmalzahlung von 300 000 Rp zukommen zu lassen. Dazu muß man sich aber registrieren lassen. Das Amt erklärte sich für nicht zuständig für die Ausgabe der Bescheinigung, will aber bis zum 15. die Sache bearbeiten. (Analisa) Ähnliche Demos gab es auch in vielen anderen Städten und Gemeinden. Lhokseumave: Erneut demonstrierten Frauen vor dem Bürgermeisteramt der Stadt, weil ihnen immer noch nicht die Lebensmittelhilfe für Tsunami- Opfer vorenthalten wird. (siehe 4815, 4670) (Serambi)
aufgenommen: Mi., 12.10.2005	Quelle: div, 12.10.05

China	8.10.05	Aktivist zusammengeschlagen	4845
Beim Versuch, in das inzwischen abgeriegelte Dorf Taishi (4841), ist vor den Augen eines Reporters des Guardian ein Demokratie-Aktivist von einer Menge unbekannter Männer aus dem Auto gezerrt und brutal zusammengeschlagen worden, möglicherweise ist er tot. Tags zuvor soll schon zwei ausländischen Reportern ähnliches widerfahren sein. Ein Anwalt, der die Einwohner des Dorfes vertritt, ist kürzlich verhaftet worden. In Taishi versucht die Mehrheit der Bewohner, den bisherigen Dorfchef mit legalen Mitteln, d.h. Neuwahlen, loszuwerden. Dies ist eigentlich seit Einführung von Wahlen auf der untersten Ebene (seit 1988) möglich und anderswo auch schon vorgekommen. Allerdings haben die lokalen und regionalen Behörden in Taishi mit Einschüchterung, Verhaftungen, Schikanen und Überfällen durch Riot- Polizei reagiert.
aufgenommen: Mo., 10.10.2005	Quelle: The Guardian u.a., 10.10.05

Philippinen	6.10.05	Wieder Demo aufgelöst	4844
Manila (s.a. 4843): Ca. 1000 Anhänger linker Gruppen demonstrierten gegen Präsidentin *Arroyo* und ihr repressives Vorgehen bei Protesten. Es kam zu Zusammenstößen mit der Polizei, bei denen es etliche Verletzte und Verhaftete gab. Angeblich war die Demo sogar genehmigt, die Polizei erkannt diese Genehmigung aber nicht an.
aufgenommen: Fr., 7.10.2005	Quelle: SunStar, 7.10.05

Philippinen	5.10.05	Gegen Demoverbot	4843
Manila: Seit Monaten fühlt sich die Regierung von Frau Gloria Macapagal Arroyo von Demos belästigt (s. 4738), die ihren Rücktritt fordern. Diese Demos sind zwar nicht mehr groß, aber regelmäßig. Deshalb hat sie vor einigen Tagen die Polizei beauftragt, alle Demos, die keine Erlaubnis haben, zu verhindern. Am letzten Donnerstag waren mehrere verletzt worden. Heute demonstrierten 200 und wieder kam es zu Auseinandersetzungen. 10 Polizisten wurden verletzt, die Zahl verletzter Demoteilnehmer ist nicht bekannt. 13 Personen wurden festgenommen, darunter prominente Führer von Parteien, NGOs und Gewerkschaften.
aufgenommen: Mi., 5.10.2005	Quelle: inq7.net, 5.10.05

Indonesien	3.10.05	Weiter Proteste gegen Preiserhöhungen	4842
Neben Demos von Studenten und Arbeitern gingen in vielen Städten die Streiks im öffentlichen Nahverkehr weiter. Vor allem Medan und umliegende Gemeinden, Pekanbaru, Makassar, Kupang, Semarang waren betroffen (The Jakarta Post, Analisa u.a.). In Surabaya streikten die Taxifahrer von Blue Bird (Kompas). In Indramayu demonstrierten hunderte Fischer vor dem Depot der Pertamina (Pikiran Rakyat)
aufgenommen: Di., 4.10.2005	Quelle: div., 4.10.05

China	3.10.05	Populäre Webseiten geschlossen	4841
Am 26. September sind zwei Webseiten geschlossen worden, die meist von Studenten aus der Inneren Mongolei besucht worden sind. Dort wurde gegen eine Karikatur im öffentlichen Fernsehen protestiert, die Dhinghis Khan als Maus mit Schweineschnauze dargestellt hatte. Am 30.9. ist das Diskussionsforum Yannan geschlossen worden; dort war vor allem über den Kampf der Leute aus dem Dorf Taishi (Provinz Guangdong) berichtet worden. Die Bewohner des Ortes hatten über Wochen versucht, ihre Chefs abzusetzen, denen sie Korruption vorwarfen. Während der Auseinandersetzungen kam es auch mehrfach zum Einsatz von Riot- Polizei. Menschenrechts- und Demokratieaktivisten sahen dies als (gescheiterten) Test der offiziellen "Basis-Demokratie".
aufgenommen: Di., 4.10.2005	Quelle: Yahoo! News Singapore, Radio Free Asia, 4.10.05

Eine Webseite von WELT IN UMWÄLZUNG Mannheim-Ludwigshafen

22. Oktober 2005

Indonesien	21.10.05	Riot	4860
(s.a. 4858) Tangerang: Einige Dutzend arme Dorfbewohner demolierten die Unterbezirksverwaltung. Sie hatten zunächst 15 Minuten lang dafür demonstriert, daß sie die staatliche Armenunterstützung erhalten. Als die Verwaltung sich für nicht zuständig erklärte, warfen sie mit Steinen Fenster ein, stürmten dann die Büros und demolierten alles. Einige der Angreifer wurden verhaftet.
aufgenommen: Sa., 22.10.2005	Quelle: The Jakarta Post, 22.10.05