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China | seit 20.4.09 | Fabrikblockade |
6359 |
Shenzhen: Die Gold Peak Holdings (Hong Kong) und ihre Fabriken in Shenzhen und Huizhou sind bekannt für die Vergiftung ihrer ArbeiterInnen mit Cadmium (5351). ArbeiterInnen der zu GP gehörenden JetPower-Fabrik (Jieba Battery Co.) haben ihre seit Montag andauernde Blockade der Fabrik beendet. Anlaß war die Verkleinerung und mögliche Schließung der Fabrik.. Sie fordern zusätzliche 3 Millionen Yuan als Entschädigung für die Vergiftungen und für Abfindungen. Nach Firmenangaben sind bereits 10 Millionen Yuan in einem von der betrieblichen Gewerkschaft verwalteten Fond deponiert. Bei einem Streik der Arbeiter im Februar - aus gleichem Anlaß, Anlagen waren während des Frühlingsfestes nach Huizhou gebracht worden - hatte sich herausgestellt, dass der Chef der Gewerkschaft auch als offizieller Verhandlungsführer des Managements aufgetreten ist. | |||
aufgenommen: Mi., 22.4.2009 |
Quelle: Shenzhen Daily, 22.4.; IHLO HK |
China | 4/09 | Wie schlage ich einen Strassenhändler? |
6358 |
Beijing: Der städtische Ordnungsdienst ist z.B. zuständig, um Erlaubnisse zu kontrollieren, die Straßen von Straßenhändlern freizuhalten usw. Es ist immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen diesen Beamten und ihren Kunden gekommen (siehe z.B. 5535, 5528). Seit einigen Tagen kursieren im Internet Teile eines Handbuches, mit dem die Beamten geschult werden. So wird etwa gefordert: Wenn Gewalt erforderlich sei, "stelle sicher, dass kein Blut im Gesicht bleibt, keine Wunde am Körper und keine Leute in der Umgebung".Und die Beamten sollten immer "entschlossen, gemeinsam und in Momenten der Unachtsamkeit des Subjekts" handeln. Einige in der Internet-Diskussion sagen, schließlich sollen die Beamten die Ordnung sichern, andere - die Mehrheit - heben hervor: "Die Polizei hat mit Verbrechern zu tun, der Ordnungsdienst mit normalen Leuten". Derjenige, der das Buch ins Internet gebracht hat, ist selbst ein niedriger Beamter des Ordnungsdienstes.und hat letztes Jahr "Ein praktischer Leitfaden für Straßenhändler im Umgang mit dem Ordnungsdienst" geschrieben: | |||
aufgenommen: Mi., 22.4.2009 |
Quelle: Danwei , 22.4.09 |
Südkorea | 20.4.09 | Minerva freigesprochen |
6356 |
Der Mann, der im letzten Jahr als "Minerva" im Internet einen Blog zur Wirtschaftskrise gemacht und großen Einfluß erzielt hatte, war wegen "Verbreitung von falschen Informationen" verhaftet und angeklagt worden - die Staatsanwälte verlangten 18 Monate Gefängnis, siehe 6235. In erster Instanz wurde er jetzt freigesprochen; er habe nicht absichtlich die Interessen Südkoreas beschädigen wollen. Nicht erfolgreich war jedoch der Versuch, das Gericht zu einer Überprüfung des Gesetzes über "Elektronische Kommunikation" zu drängen. Das Gesetz sieht Strafen von bis zu 5 Jahren Haft für "das Verbreiten von Falschinformation, die das öffentliche Interesse schädigen" vor. | |||
aufgenommen: Di., 21.4.2009 |
Quelle: The Hankyoreh, 21.4.09 |
Indonesien | 20.4.09 | Arbeiterproteste |
6354 |
Jakarta: Toshiba-ArbeiterInnen demonstrierten vor der japanischen Botschaft. Sie fordern
vom Unternehmen das Recht auf Gründung einer Gewerkschaft und bessere
Sozialleistungen (The Jakarta Post) Jakarta (s.a. 6351): Ca. 100 Arbeiter der PT Inkosindo Sukses demonstrierten beim Rathaus. Sie fordern vom Stadtgouverneur, daß dieser sie bei ihrer Auseinandersetzung mit der Firma (es geht um nicht gezahlte Abfindungen) unterstützt. (detikNews) | |||
aufgenommen: Mo., 20.4.2009 |
Quelle: div., 20.4.09 |
Indonesien | 16.4.09 | Arbeiterprotest |
6351 |
Jakarta (s.a. 6310): Hunderte Arbeiter des PT Inkosindo Sukses demonstrierten bei der Botschaft Singapurs. Sie fordern Entlassungs-Abfindungen und den ausstehenden Lohn von zwei Monaten. | |||
aufgenommen: Do., 16.4.2009 |
Quelle: The Jakarta Post, 16.4.09 |
Thailand | 13., 14.4.09 | Nach der Niederschlagung |
6346 |
Bangkok: Einige Führer der "Rothemden" haben sich der Polizei ergeben, um einen geregelten Abzug der noch verbliebenen Demonstranten zu erreichen. Viele andere haben sich versteckt, die Polizei hat 14 Haftbefehle ausstellen lassen. Der Ausnahmezustand wird bisher aufrechterhalten. Etwa 500 Leute zogen zwar ihre roten Hemden aus, versuchten aber an verschiedenen Plätzen der Stadt gegen die Brutalität der Armee zu demonstrieren. Die UDD geht inzwischen davon aus, daß nicht nur - wie offiziell behauptet wird - zwei Leute umgekommen sind, sondern über 20. | |||
aufgenommen: Mi., 15.4.2009 |
Quelle: The Nation, Schönes? Thailand u.a., 15.4.09 |
Thailand | 13.4.09 | Niederschlagung ? |
6345 |
Bangkok: (6340) Nachdem die Regierung gestern den Ausnahmezustand für
Bangkok und umgebende Provinzen ausgerufen hat, greift seit heute morgen das Militär
die Leute von der UDD an. Bei Strassenschlachten an -zig Orten sind nach bisherigen
Meldungen mindestens 74 Menschen verletzt und eine Person getötet worden. Die UDD
spricht davon, dass 6 Leute von Soldaten getötet worden sind. Die 6000 Soldaten setzten
Wasserwerfer und Schußwaffen ein - nach eigenen Angaben aber Platzpatronen, bzw
Schüsse über die Köpfe. Mehrere tausend Demonstranten harren noch am
Regierungsgebäude aus. Sie haben die Journalisten aufgefordert, ihr Camp zu verlassen,
weil die thailändischen Zeitungen sehr einseitig zugunsten der Regierung berichten. Die
Regierung - selbst vor 4 Monaten nach Massendemos an die Macht gekommen - sagt, die
Proteste seien "unter Kontrolle". Auch an anderen Orten, vor allem im Norden des Landes,
soll es ebenfalls zu Protesten gekommen sein. Video; Video | |||
aufgenommen: Mo., 13.4.2009 |
Quelle: div., 13.4.09 |
Südkorea | 4/09 | Google weist Realname-System zurück |
6342 |
Google Korea hat einige Funktionen seiner Seiten abgeschaltet. Videoclips können nicht mehr auf Youtube gestellt werden, Kommentare können nicht mehr gepostet werden. Der Grund: Seit 1. April gilt, daß in Südkorea alle großen Provider und Betreiber von Webseiten mit mehr als 100 000 Hits pro Tag die reale Identität ihrer aktiven Nutzer überprüfen müssen - anhand von Namen und Personalausweisnummer. Google hät dies für eine Einschränkung der "Meinungsfreiheit im Internet". Solange die Nutzer nix uploaden, brauchen sie auch keine Realnamen anzugeben. Google verweist darauf, daß Südkoreaner auch weiterhin die internationalen Seiten von Google nutzen können [die allerdings nicht in koreanischer Sprache sind!, Red.]. Siehe auch 6235. | |||
aufgenommen: So., 12.4.2009 |
Quelle: The Hankyoreh, 10.4.09 |
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23. April 2009