Asien Aktuell 6780 (29.3. bis 15.4.10)

Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Papua Neuguinea 14.4.10 Entlassungsdrohung gegen streikende Bergarbeiter
6780

Die Geschäftsleitung der Ok Tedi Kupfer und Goldmine hat den seit dem 1. April streikenden Arbeitern (6767) mit sofortiger Entlassung gedroht, sollten sie die Arbeit nicht wieder aufnehmen. Ein Gericht hat den Streik für "illegal" erklärt. Die Arbeiter fordern einen Bonus für alle als Anteil am Profit der Mine.

aufgenommen: Do., 15.4.2010
Quelle: The National, 15.4.10

Indonesien	14.,15.4.10	Bilanz des Riots	6779
Jakarta: Mindestens 2, nach anderen Meldungen inzwischen 3 Beamte der Satpol PP sind bei den Unruhen bei dem Grabmal von Mbah Priok umgekommen. Die Zahl der Verletzten ist auch noch nicht klar; allein im nahegelegenen Krankenhaus Koja Hospital wurden 87 Menschen versorgt, darunter 57 von der Satpol PP, 11 normale Polizisten und 19 "Anwohner". Es handelt sich dabei teils um sehr schwere Verletzungen, wie abgeschlagene Hände etc. Die Bewohner der Siedlung waren offenbar unterstützt von rechten Gruppen wie der FBR (Forum Betawi Rempug, siehe 5457, 3027) oder Islamisten wie dem FPI (Front Pembela Islam, siehe 5958). Offenbar hatte niemand aus der Stadt- oder Polizeiführung mit einem derartig militanten Widerstand gerechnet. Und auch nicht damit, daß die Satpol PP- Truppe nach einigen Provokationen so schnell ausser Kontrolle gerät. 500 Satpol mussten mit Booten von Zoll und Hafenpolizei evakuiert werden. Da alle ihre Fahrzeuge abgefackelt worden waren, suchten sie Schutz im Verwaltungsgebäude der Hafenbehörde. Das wurde belagert, sie konnten aber durch die Hintertür entkommen. Das Gebäude wurde anschließend geplündert. Die Wut in der Gegend ist so groß, daß selbst Ambulanzfahrzeuge der Satpol sich genötigt sahen, ihre Aufschrift zu ändern und von der Polizei mit falschen Nummernschildern versorgt werden mussten. Heute demonstrierten Hunderte vorm Bürgermeisteramt und forderten die Abschaffung der Satpol PP. Der Präsident des Landes hat alle Arbeiten am und um das Grabmal vorerst gestoppt.
aufgenommen: Do., 15.4.2010	Quelle: The Jakarta Post, Jawa Pos, Media Indonesia, The Jakarta Golbe, Liputan6 u.a.,15.4.10

Indonesien	14.4.10	Straßenschlachten	6778
Jakarta: Zu schweren Straßenschlachten ist es in Nordjakarta bei dem Versuch gekommen, Leute aus "illegal" errichteten Häusern zu vertreiben. Offenbar wurde der Angriff der mehr als tausend regionalen Polizeikräfte ("Satpol PP") mißverstanden: Die Häuser stehen in der Nähe des Grabmals für Mbah Priok, einem historischen moslemischen Gelehrten aus dem 18. Jahrhundert. Deshalb meinten wohl viele, sie müßten dieses Grabmal verteidigen (die Leiche selbst liegt schon lange woanders). Die PT Pelindo II (Hafenbehörde vom Hafen Tanjung Priok) will sich dort ausbreiten. Bei den Straßenschlachten wurden mehr als 70 verletzt, auf beiden Seiten. Die Satpol soll sehr brutal vorgegangen sein, selbst zwei Mitglieder des Parlaments von Jakarta, die vermitteln wollten, wurden angegriffen und verletzt. Die Leute wehrten sich mit Steinen und anderen Waffen. Es gab Meldungen über zwei Tote, das konnte der Chef des nahegelegenen Krankenhauses nicht bestätigen. Es gibt auch Berichte, daß im Verlauf der Auseinandersetzungen das Einsatzkommando der normalen Polizei schwerverletzte Leute aus den Händen der Satpol gerettet hat. Video von MetroTV
aufgenommen: Mi., 14.4.2010	Quelle: Jakarta Globe, Media Indonesia, DetikNews, Liputan6, Tempo Interaktif u.a., 14.4.10

Indonesien	13.4.10	Vertreibung	6777
Tangerang: Weil die Siedlung angeblich die Verschönerung der Stadt behindert, sollen etwa 1000 Menschen aus ihren angestammten Wohnungen vertrieben werden. Es handelt sich um die "Benteng"- Leute, die von chinesischen Arbeitern abstammen, die von der holländischen Kolonialmacht hergebracht worden waren. Sie leben also schon seit etlichen Generationen hier, sind aber bis heute sozial und politisch benachteiligt. So haben sie bis heute Schwierigkeiten, Papiere zu bekommen, etwa wenn sie heiraten oder an Wahlen teilnehmen wollen. Und sie haben deshalb auch keine Besitztitel auf ihr Land. Bei einer Demo der *Benteng* (="Festung", alter Name von Tangerang) kam es zu Auseinandersetzung mit der Polizei mit mehreren Verletzten, darunter zwei Reporter.
aufgenommen: Di., 13.4.2010	Quelle: detikNews, Tempointeraktif, Kompas, The Jakarta Globe, 13.4.10

Indonesien	12.4.10	Fischer und Arbeiter	6776
Belawan/Medan: Hundert Fahrer und Beifahrer von Container-LKWs aus dem Hafen streikten. Sie fordern Lohnerhöung, bzw genauer, Erhöhung der Rate pro Transport. Ausserdem soll die Hafenbehörde sie bei der öffentlichen Sozialversicherung anmelden. (Sinar Indonesia Baru) Semarang: Hunderte ehemalige ArbeiterInnen der Textilfabrik Kaliwungu von Texmaco (6771) demonstrierten vor dem Regionalparlament und vor dem Gouverneursbüro. Sie sind seit Jahren ohne Arbeit, Abfindungen oder gar Löhne sind bis heute ausgeblieben. Die Demo war erfolglos, niemand wollte sie anhören. (liputan6) Cilegon: Etwa 200 ArbeiterInnen der Zuckerfabrik PT Permata Dunia Sukses Utama ("Juwel in der Welt des allgemeinen Erfolgs", Red.) streikten. Sie fordern die Einführung von üblichen Zulagen, die sie nicht bekommen, obwohl seit Jahren fest eingestellt (Liputan6) In Tegal und Pati (Zentraljawa) demonstrierten tausende Fischer. Sie protestieren gegen staatliche Willkür. So gibt es in Tegal gar keine neue Lizenz für kleine Boote mehr; insgesamt müssen Fischer bis zu 27 Dokumente besitzen, die alle Geld kosten. Darunter auch einige, die für jede neue Ausfahrt neu beantragt werden müssen. Und jeder Fang muss anschließend registriert werden. Die Fischer verlangen mehr Erleichterung für allem für Boote unter 30 Bruttotonnen. (Kompas, Suara Merdeka)
aufgenommen: Di., 13.4.2010	Quelle: div, 13.4.10

Macau	12.4.10	Gegen Import von Arbeitskraft	6775
Mehr als 100 BauarbeiterInnen demonstrierten vor dem Arbeitsamt. Weil ihnen ein Demoplatz auf der anderen Seite der Straße zugewiesen worden ist, kam es zu kurzen Rangeleien mit Riot-Polizei. Ein Versuch der Polizei, die Personalien festzustellen, wurde abgebrochen, um die "Stimmung nicht anzuheizen". 3 Männer und 1 Frau wurden festgenommen. In Macau sind vor allem Bauarbeiter arbeitslos und die befürchten, daß billigere Arbeitskraft aus der VR China geholt wird. Letzten Monat hatte die Galaxy Entertainment Group 2000 Arbeitslose zu einer Jobmesse empfangen mit der Ankündigung, 1000 Leute für ein neues Megaprojekt zu suchen. Die Bewerbungsbögen wurden aber zumeist direkt in den Papierkorb geworfen.
aufgenommen: Di., 13.4.2010	Quelle: Macau Daily Times, The Standard (HK), 13.4.10

Thailand	11.4.10	"Waffenstillstand"	6774
Bangkok: Die neueste Opferbilanz der gestrigen Straßenschlachten sind 19 Tote (darunter 4 Soldaten und ein japanischer Reporter) und über 800 Verletzte. Die "Rothemden" haben eine TV-Station zurückerobert und besetzen weiterhin ein wichtiges Geschäftsviertel. Die Führer der "Rothemden" haben Verhandlungen mit der Regierung abgelehnt. [Wir tun uns nach wie vor schwer, eine Einschätzung der Situation zu erarbeiten. Gewiß gibt es ganz allgemein einen Klassenunterschied zwischen den Unterstüzern der Regierung und der Masse der Rothemden. Die einen repräsentieren die städtische Mittel- und Oberschicht; die andern die Armut vom Land und - in einem Ausmaß, das keiner einschätzen kann - die städtischen Unterschichten oder, wie AlertNet/Reuters sich ausdrückt, aus der Arbeiterklasse. Auch gibt es Hinweise, daß das Militär gespalten ist, sowohl vertikal im Apparat als auch horizontal, was bedeutet, daß viele einfache Soldaten mit den Rothemden sympathisieren. Beides mag ein Grund gewesen sein, warum der Präsident so lange versucht hat, die Proteste "friedlich" auszusitzen und das wohl auch weiter versuchen wird. Gegenüber den Führern der UDD/Rothemden (6759) sind wir allerdings weiter skeptisch; wir wissen nicht, welche Interessen sie vertreten und inwieweit sie noch unter dem Einfluß des unsäglichen Massenmörder *Thaksin Shinawatra* (5244) stehen. (Siehe auch 6074) Red.]
aufgenommen: So., 11.4.2010	Quelle: div.

Thailand	10.4.10	Tote in Bangkok	6773
Bangkok: (6759) Nach Wochen relativ friedlicher Demos und Aktionen durch die "Rothemden" sind die Auseinandersetzungen eskaliert. Nachdem der Präsident den Ausnahmezustand erklärt hat, gehen Sicherheitskräfte mit erheblicher Gewalt gegen Demonstranten vor. Von Tränengas und Gummigeschoßen wird berichtet, aber offenbar wurde auch scharf geschossen. Von beiden Seiten. Die (vorläufige) Opferbilanz Samstag abend (laut dem Erawan Emercency Medcal Centre, The Nation): 521 Verletzte, 11 Tote. Zwei der Toten sind Soldaten. Die Situation ist unübersichtlich; es ist den Sicherheitskräften wohl nicht gelungen, die Demonstrationen aufzulösen. Zur Bewachung von Regierungseinrichtungen sind gepanzerte Fahrzeuge aufgefahren. Andererseits sollen sich Soldaten auch an manchen Stellen zurückziehen. Regierungsgebäude sind auch in anderen Städten wie Chiang Mai besetzt. Mehr Infos: Schönes? Thailand; The Nation; Bangkok Post; Bilder: Boston.com
aufgenommen: Sa., 10.4.2010	Quelle: div.

Indonesien	seit 7.4.10	Fabrik besetzt	6772
Kudus (s.a. 6770): Hunderte Arbeiter (meist Frauen) der Zigarettenfabrik Jambu Bol haben die Fabrik besetzt. Nachts übernachten sie dort, tagsüber demonstrieren sie, z.B. am 8.4. bei der Arbeitsbehörde.An den Aktionen nehmen auch Kolleginnen teil, die lieber zuhause übernachten.
aufgenommen: Fr., 9.4.2010	Quelle: Suara Merdeka, 9.4.10

Indonesien	8.4.10	Abfindung kommt nicht	6771
Kendal: Dutzende ehemalige Beschäftigte der PT Texmaco Taman Sintetis demonstrierten vor der Fabrik für die Zahlung der ihnen noch zustehenden Abfindungen. In den fünf Jahren seit der Kündigung hat das Management gerade mal ein Drittel der Abfindungssumme herausgerückt. (Zum andauernden Abfindungsproblem bei Texmaco s.a.: 6383, 5065, 5060, 4697, 4652)
aufgenommen: Do., 8.4.2010	Quelle: Suara Merdeka, 9.4.10

Indonesien	seit 5.4.10	ZigarettenarbeiterInnen	6770
Kudus: Etwa 1000 ArbeiterInnen der Zigarettenfabrik Jambu Bol (6094, 5894) demonstrieren vor der Fabrik und dem örtlichen Arbeitsamt. Sie fordern - neben der Zahlung ausstehender Löhne - vor allem Klarheit, wie es mit der Fabrik weitergeht. Die Fabrik macht seit Jahren Kurzarbeit; kürzlich sind 111 Beschäftigte abgefunden worden. Die Fabrik soll entweder Alle voll beschäftigen oder Alle entlassen - mit Abfindung.
aufgenommen: Mi., 7.4.2010	Quelle: Media Indonesia, Suara Merdeka, Sinar Harapan, 7.4.10

Vietnam	5.4.10	Streik bei Pou Chen dauert an	6769
Bien Hoa, Dong Nai: Der Streik von mehr als 10 000 ArbeiterInnen der Phou Chen (Pouchen) (6765) dauert auch am dritten Tag an. Die ArbeiterInnen blockierten eine Schnellstraße. Ein Angebot der Firma von 5 % wurde abgelehnt.
aufgenommen: Di., 6.4.2010	Quelle: Viet Nam Net, 6.4.10

Kambodscha	4.4.10	Wieder: Kampf ums Land	6768
Prek Sleng, Kandal: 400 Menschen haben eine Nationalstraße blockiert, nachdem Baumaschinen der Heng Development Co. auf 200 Hektar Reisanbaufläche erschienen sind. Die Besitzverhältnisse sind umstritten; die Firma sagt, sie hätte das Land 1996 gekauft; die Dörfler sagen, sie wüßten davon nichts. Möglicherweise hat die Dorfchefin das Geld eingesackt. Allerdings hat die Firma die Dokumente noch nicht vorgelegt. 11 Leute wurden festgenommen. Sie wurden wieder freigelassen, nachdem sie eine Erklärung mit ihrem Daumenabdruck signiert hatten, in der sich sich verplichten, nicht mehr zu demonstrieren.
aufgenommen: Di., 6.4.2010	Quelle: The Phnom Penh Post, 5.,6.4.10

Papua Neuguinea	1.4.10	Streik in Kupfermine	6767
Die 1600 Arbeiter der Ok Tedi Mine (5844) (Westprovinz, nahe der Grenze zu Indonesien) sind in Streik gegangen. Ganz klar ist nicht, mit welchen Forderungen. Offenbar waren die Arbeiter unzufrieden über die Jahresprämie; an Manager und ausländische Beschäftigte soll mehr bezahlt worden sein.
aufgenommen: Di., 6.4.2010	Quelle: Post Courier, 6.4.10

Indonesien	5.4.10	Sozialversicherung	6766
Jakarta: Etwa 1000 beteiligten sich an einer Demo verschiedener Gewerkschaften. Sie fordern die Einführung einer lebenslangen Krankenversicherung für Alle, Rentenversicherung für alle (legal) Beschäftigten.
aufgenommen: Mo., 5.4.2010	Quelle: Media Indonesia, Kompas, 5.4.10

Vietnam	2.4.10	Streik mit Schweineblut	6765
Dong Nai: Bis zu 10 000 ArbeiterInnen der Schuhfabrik Phou Chen Vietnam sind in Streik getreten. Streikbrecher wurden mit Shrimp-Sauce und Schweineblut beworfen. Die ArbeiterInnen verlangen höhere Löhne und höhere Zulagen.
aufgenommen: Sa., 3.4.2010	Quelle: The Straits Times, 3.4.10

Indonesien	2.4.10	Bohrgerät abgefackelt	6764
Dorf Rek-Kerrek, Pamekasan, Ostjawa: Die SPE Petroleum (6652) wollte eine Probebohrung für seismische Untersuchungen machen. Daraus wurde nichts. An die tausend Dorfbewohner verjagten die Arbeiter und zerstörten sämtliches Gerät, bevor sie alles in Brand steckten. Die Arbeiter konnten sich in eine Unterkunft retten, bis die Polizei eintraf. Die konnte auch verhindern, daß die Autos der Firma abgefackelt wurden. Die Einwohner sagen, sie seien nicht gefragt worden und lehnen jede Art von Bohrung ab; dabei erinnerten sie an die Schlammkatastrophe von Sidoarjo (6410).
aufgenommen: Sa., 3.4.2010	Quelle: Liputan6, Surya, Media Indonesia, 3.4.10

Papua Neuguinea	29.3.10	Streik in Fischfabrik	6763
Lae: Mehr als 500 ArbeiterInnen der Fischkonservenfabrik Frabelle Ltd verliessen ihren Arbeitsplatz und demonstrierten zur regionalen Arbeitsbehörde. Sie beschweren sich über niedrige Löhne, die noch dazu für Gelernte und Ungelernte gleich sind und vor allem über die vielen Abzüge, die die Firma verlangt. So zum Beispiel für Transport, Essen, Arbeitskleidung und persönliche Sicherheitsmittel.
aufgenommen: Mi., 31.3.2010	Quelle: The National, 30.3.10

Indonesien	29.3.10	Textilarbeiterinnen	6762
Sleman, bei Yogyakarta: 300 Arbeiterinnen (von etwa 800) der Bekleidungsfabrik PT Westapusaka streiken zum wiederholten Male für die rechtzeitige Zahlung der Löhne und Zulagen. Schon seit Dezember fehlen Teile der Löhne. Weil nach dem letzten Streik die Koordinatorin (oder der Koordinator) rausgeschmissen worden ist, entschieden sie sich diesmal, sich vor die Fabrik zusetzen, sonst gar nichts zu machen und keine Vertreterin zu bestimmen. Ein Vertreter des Arbeitsministeriums drängte sie, doch mit der Geschäftsleitung zu verhandeln; sie entschieden sich aber, auf eine schriftliche Zusicherung zu warten, daß die Löhne gezahlt werden.
aufgenommen: Di., 30.3.2010	Quelle: Kompas, Suara Merdeka, 30.3.10

Vietnam	25.3.10	Arbeitsmigranten	6761
Hanoi: 18 Arbeiter demonstrierten vor der Hauptverwaltung der Petromanning Company. Im letzten November hatte die Firma sie mit einem fünfjährigen Arbeitsvertrag nach Rumänien zu einem Bauprojekt geschickt. Der Vertrag sah vor: Für acht Stunden Arbeit pro Tag 1,85 Euro/Stunde, wenn wegen dem Wetter keine Arbeit möglich war, 15 Euro Schlechtwettergeld/Tag. Jedoch hatten sie während drei Monaten Auslandsaufenthalt nur 15 Tage Arbeit. Sie bekamen weder Lohn, noch Schlechtwettergeld. Am 3.März mußten sie ihre Apartments verlassen, da sie die Miete nicht bezahlen konnten. Als sie protestierten, setzte sie der rumänische Partner von Petromanning als Müllsammler ein. Sie wandten sich an die vietnamesische Botschaft und forderten, dass Petromanning sie nach Hause schickt. Jetzt fordern sie, dass die Firma ihnen die ausstehenden Löhne zahlt und die Gebühren erstattet. Der Petromanning-Generaldirektor will nur einen geringen Teil der geforderten Summe zahlen, u.a. da die Arbeiter die Flugtickets bezahlen müssen. Er erklärt die Versetzung zum Müllsammeln damit, dass die Fähigkeiten und Arbeitseinstellung der Arbeiter den ausländischem Partner nicht zufrieden gestellt hätten.
aufgenommen: Mo., 29.3.2010	Quelle: Thanh Nien News, 27.3.10

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15. April 2010

Papua Neuguinea	14.4.10	Entlassungsdrohung gegen streikende Bergarbeiter	6780
Die Geschäftsleitung der Ok Tedi Kupfer und Goldmine hat den seit dem 1. April streikenden Arbeitern (6767) mit sofortiger Entlassung gedroht, sollten sie die Arbeit nicht wieder aufnehmen. Ein Gericht hat den Streik für "illegal" erklärt. Die Arbeiter fordern einen Bonus für alle als Anteil am Profit der Mine.
aufgenommen: Do., 15.4.2010	Quelle: The National, 15.4.10