Finanzkrise in Asien

Das Kapital schlägt zurück, oder:

"Beten und hoffen"

Als im März 1997 die erste thailändische Firma ihre ausländischen Schulden nicht mehr bedienen konnte, erklärte der "Managing Director" des IWF, Camdessus, "Ich kann keinerlei Grund erkennen, daß sich diese Krise weiterentwickeln sollte" (Roubini 1). Im September 97, als die Thailändische Währung schon eingebrochen war, der IWF schon sein Hilfsprogramm für Thailand geschnürt hatte, veröffentlichte die Weltbank ein Papier, in dem sie ausführte: "Indonesien hat einen bemerkenswerten Erfolg in der letzten Dekade erzielt und gehört zu den am besten funktionierenden Ökonomien in Ostasien". Noch im März 98 konnte man dieses Papier auf der Website der Weltbank finden (FOCUS 1998). Stanley Fischer, der erste stellvertretende "Managing Director" des IWF, versichert uns, sie hätten im Falle Thailand frühzeitig gewarnt (Fischer 1998), bezüglich anderer Länder behauptet er das nicht.

Das alles zeigt, wie überrascht die Geldbürokraten von der Krise in Südostasien waren. Dabei hatte es an Anzeichen und Warnungen auch aus ihren Reihen nicht gefehlt. Vor allem die Korrespondenten der Wirtschaftszeitungen konnten vor Ort schon 96 und früher die kommenden Schwierigkeiten erahnen. Sie berichteten über wachsende Ansprüche, zunehmendes Selbstbewußtsein, Lohnkämpfe; aber auch über die Selbstbedienungsmentalität der herrschenden Cliquen. Jetzt, nach dem Zusammenbruch der Währungen, der nicht sehr erfolgreichen Intervention des IWF und der Weltbank, nach großen Verlusten bei den Banken der alten Metropolen, nach Massenentlassungen und aufkommendem Hunger, jetzt müssen auch die Vertreter des Geldes zugeben: "Im Moment hat die Krise eher einen politischen als ökonomischen Charakter." (Brown 1998).

2.

Seit dem Aufstand 87 in Seoul und der Tien-an-men-Revolte 89 in Beijing haben China und Südostasien einen gewaltigen, langandauernden Boom erlebt. Dieser Boom beruhte auf der massenhaften Proletarisierung und erfolgreichen Integration von Millionen von ehemaligen Bauern in industrielle Ausbeutungssysteme. Die Entwicklung war rasant; jahrelange Zuwachsraten des Bruttoinlandsprodukts weit oberhalb der in den alten Metropolen, z.T. sogar in zweistelliger Größe; steigende Löhne und sich verbessernde Lebensbedingungen; das Entstehen einer wohlhabenden Mittelschicht entlang der Industrialisierung. Aber auch unvorstellbarer Reichtum bei wenigen Familien: In Thailand ist es die Familie Sophopanich, die nicht nur die Bangkok Bank, eine der größten asiatischen Banken außerhalb Japans beherrscht, sondern darüber hinaus noch eine Menge Firmen und Grundstücke (Wong 1998); in Südkorea stehen die 30 größten Chaebols für fast 2/3 der Ökonomie (Kristof 1998); die Söhne und Töchter des indonesischen Präsidenten gelten als die größten Raffzähne der Welt; die "Familie" ist nicht ganz so reich wie Bill Gates. In einer Hinsicht jedoch blieb die Entwicklung zurück: die Herrschaftsstrukturen behielten noch wesentliche Charakterzüge aus einer Zeit bei, in der die Landbevölkerung die übergroße Mehrheit einer deshalb relativ stabilen Gesellschaft stellte (siehe: Welt in Umwälzung 1996). Das betrifft die Strukturen und die Funktionsweise der Staaten, deren wesentliche Werkzeuge nationalistisch/patriarchalische Ideologie und unverhüllte Repression blieben. Die neuen kapitalistischen Verkehrsformen entschwanden zum Teil der Kontrolle, d.h. die Schattenwirtschaft ist sehr groß und umfaßt alle Ebenen. Auch die Umgangs- und Verkehrsformen innerhalb der herrschenden Cliquen scheinen wie aus alten Zeiten überkommen zu sein. Persönliche Beziehungen sind wichtiger als finanzielle Risikoabschätzungen und schiere Größe oft erstrebenswerter als hohe Profite.

Das Wachstum der Firmen, des Proletariats und der Löhne war eine Entwicklung auf Pump. Jetzt hat das internationale (Finanz-)kapital eine erste Rechnung ausgestellt. Ob sie bezahlt wird und wer sie bezahlen wird, ist offen.Dies alles gilt allgemein für ganz Südostasien, einschließlich China und bis zu einem gewissen Grad auch für Japan. Die Gewichtung der einzelnen Faktoren und die Geschwindigkeit der Entwicklung war und ist unterschiedlich und hat zu einer unterschiedlichen Ausprägung der Krise in den einzelnen Ländern geführt.

3.

Eine der Schwierigkeiten, mit der der IWF sowohl ideologisch als auch praktisch nur schwer zurecht kommt ist, daß ­ im Gegensatz zu der Situation in Mexiko 1994 ­ die Länder zwar alle hoffnungslos überschuldet sind, diese Schulden sich aber nicht beim Staat, sondern in privater Hand befinden. Die Staatsbudgets waren zu Beginn der Krise entweder mindestens ausgeglichen (Thailand +1,6%, Indonesien +1,4%)(Wolfensohn 1998) oder in bescheidenem Defizit. Verschuldet waren und sind die Firmen, die mit minimaler Kapitalbasis riesige Summen produktiv oder spekulativ bewegten und verschuldet sind die inländischen Banken, die im Vertrauen auf die Wachstumsraten und Währungen ohne Vorsicht eigene Gelder an die Freunde verliehen oder Gelder, die ihnen auf den internationalen Geldmärkten aufgedrängt wurden, weiterleiteten. "Bis zum letzten August gaben Investoren mehr Geld, als Indonesien damit was anzufangen wußte" (Sender 1998). Der Kapitalfluß innerhalb Asiens und der Kapitalzufluß (aus den alten Metropolen) bestand zum großen Teil (70%) aus Geldtransaktionen innerhalb des internationalen Bankensystems (also aus Krediten); der Handel mit Wertpapieren aller Art (von Aktien bis Pfandbriefen) ist dagegen weniger wichtig (Sender 1998).

Es wurde "Finanzkapital" in From von Geld nach Asien gepumpt, beim Engagement in die direkte Ausbeutung der asiatischen ArbeiterInnen war das "alte" Kapital mehr als zurückhaltend. Entweder ließ man Subs für sich produzieren (Welt in Umwälzung/2) oder ging in Joint Ventures, in die man aber mehr das "Know How" und die Vertriebsmöglichkeiten als eigenes Kapital einbrachte. Zum Teil war das nicht ganz freiwillig, fast überall gab und gibt es immer noch weitgehende gesetzliche und kulturelle Hindernisse und Beschränkungen für ausländische Investoren; z.B. konnte in Thailand kein Grundbesitz erworben werden; der Aktienanteil für Ausländer war beschränkt usw.

Welche Blüten dieser "Crony-Capitalism" (eine holprige Übersetzung könnte sein: Kumpanei-Kapitalismus) treiben konnte, zeigt der Zusammenbruch des Investmenthauses Peregrine in Hong Kong, immerhin das größte Unternehmen seiner Art in asiatischer Hand. Steady Safe, einem Taxi- und Busunternehmen in Jakarta, das als wichtigste Sicherheit die Mitgliedschaft einer Präsidententochter in seinem Verwaltungsrat vorweisen konnte, gelang es, sich Peregrine als besonders würdig darzustellen. Peregrine versuchte 96, Kredite in der Größenordnung von mehreren $100 Millionen aus den USA zu vermitteln, was aber nicht gelang. Trotz aller Asien-Euphorie schien den Investoren ein solches Geschäft denn doch zu gewagt: die Taxifirma hatte keinerlei Einnahmen in Dollar und überhaupt nur einen Umsatz (in Rupiah) im damaligen Wert von grade mal $9 Millionen. Peregrine gab daraufhin die Kredite aus eigenen Mitteln. Im Dezember 97 stellte sich dann heraus, daß Steady Safe Peregrine $270 Millionen schuldete und nach dem Verfall der Rupiah natürlich sofort insolvent war. Ihr Fahrzeugpark in Jakarta repräsentierte noch einen (unverkäuflichen) Wert von ungefähr 4 Millionen Dollar. Der Rest des Geldes? Untergegangen in Währungsgeschäften und verschwunden im Finanz-Dickicht der "Familie". Am 12.Januar geht Peregrine in Liquidation, Steady Safe fährt weiterhin Taxi. (Sender, Granitsas).

Das ist sicherlich ein extremes Beispiel, wenn auch nicht das einzige seiner Art. Nach dem Verfall der Währungen sind ein großer Teil der Banken und der Firmen "technisch" bankrott, d.h. ihre Verbindlichkeiten übersteigen ihr Vermögen. Hinzu kommt, daß auch langfristige Projekte oft mit kurzfristigen Krediten finanziert wurden (dazu weiter unten am Beispiel Südkorea). Wirkliche Bankrotte gibt es dagegen wenig; die Gesetze machen fast überall den Zugriff der Gläubiger auf das Restvermögen schwer oder unmöglich. "Firmen schließen hier nie. Wir nennen sie Zombie-Gesellschaften, sie sind tot aber arbeiten immer noch" (Castle 1998).

4.

Es ist kein Zufall, daß die thailändische Währung als erste zusammenbrach. Thailand hatte die höchsten Wachstumsraten gehabt, ein relativ gemäßigt-despotisches Regime und vor allem: mit die härtesten und militantesten Arbeiterkämpfe und sozialen Bewegungen. Die Auseinandersetzungen bei Thai Suzuki, wo die Manager von den Bullen freigeschossen werden mußten, das brennende Lagerhaus von Sanyo, die Bankangestellten, die zwei Tage später mit brennenden Feuerzeugen demonstrierten (und "Sanyo, Sanyo" riefen), die LandproletarierInnen, die wochenlang das Parlament belagerten... Schlaglichter aus dem thailändischen Klassenkampf, die schon 96 zu den ersten Warnungen in den Wirtschaftszeitungen führten: "Der wachsende Aktivismus der thailändischen Arbeiter, verbunden mit steigenden Löhnen und mäßiger Ausbildung ist eine potentielle Bedrohung für weiteres ausländisches Investment und die thailändische Wirtschaft" (Horn 1996).Nachdem im Januar 1997 Hanbo Steel, ein großer koreanischer Chaebol mit $6 Milliarden Schulden zusammengebrochen war, im Februar die erste thailändische Firma ausländische Schulden nicht mehr bedienen konnte und im März die Regierung ankündigte, sie würde $3,9 Mrd schlechter ausländischer Forderungen übernehmen (dies dann aber gleich wieder abstritt), wurden denn auch die Spekulanten aufmerksam. Der Baht war an den Dollar gebunden und erfuhr damit (gegenüber dem Yen, der Währung seines wichtigsten Handelspartners) eine fortwährende Aufwertung. Japan war in Rezession. Der Export ging zurück, während die Importe stark zunahmen mit der Folge eines riesigen Zahlungsbilanzdefizits. Der Baht steht unter enormen Abwertungsdruck. Im Mai wird der erste massive Spekulantenangriff mit Hilfe der Intervention von Singapur abgewehrt (Roubini 1); ein paar Tage später scheitern Versuche, Finance One, ein großes thailändisches Finanzhaus, zu retten. Im Juni setzt die Regierung die Geschäfte von 16 Banken aus; ein zweiter, diesmal erfolgreicher Spekulationsangriff erfolgt.

Solche Angriffe finden natürlich nicht in aller Öffentlichkeit statt, so daß niemand genau weiß, wer und wie. Es könnte im Prinzip folgendes passiert sein: unter Einsatz hoher Mittel liehen sich die Spekulanten über Wochen riesige Summen in Baht und tauschten sie bei den thailändischen Geschäftsbanken gegen Dollar. Die Devisenreserven der Notenbank in Bangkok erschöpfen sich langsam. Thailand soll bis zu $23,4 Mrd im verzweifelten Versuch verloren haben, die spekulativen Angriffe abzuwehren (Khor 1998). Um nicht gänzlich im Strudel zu versinken, gibt am 2.7.97 die Regierung den Baht frei und bittet den IWF um "technische Hilfe". Sofort fällt der Baht um ungefähr 15-20% auf ein "historisches Tief" (von denen im Verlauf der Krise noch viele erreicht werden sollten!). Die Spekulanten konnten jetzt Baht kaufen, ihre Schulden begleichen und satte Gewinne einstreichen (nach: Gück 1998).

Die anderen Währungen reagieren im Dominoeffekt. Der wirtschaftliche Zusammenhang in Südostasien ist eng; mit vielen Produkten konkurrieren die Ökonomien direkt miteinander oder handeln untereinander, der Zusammenhang der Geldströme ist entsprechend. Hinzu kommt, daß auch dem internationalen Finanzkapital die Ähnlichkeit der Probleme bekannt waren. Obwohl sich anfangs noch viele Regierungen bemühen, unter Einsatz ihrer Dollarreserven die Währung zu stützen, geraten alle südostasiatischen Länder in den Sog der Krise. Nicht nur die Währungen fallen; die Aktienkurse genauso.

Am 28. Juli bittet Thailand den IWF um Hilfe; Indonesien am 8. Oktober und Süd Korea am 21. November. Der IWF kündigt Hilfsprogramme an mit Krediten im Wert von $16 Mrd für Thailand, $43 Mrd für Indonesien und $55 Mrd für Süd Korea, das größte Hilfspaket in der Geschichte des IWF.

5.

Der IWF verfügt über etwa $200 Mrd, bereitgestellt von den Mitgliedsstaaten. Das Stimmrecht im IWF bemißt sich an der Größe der Einlagen; die USA halten 36%, Deutschland und Japan je 5,7% und UK und Frankreich je 5,1%. "Die praktische Wirkung dieser Machtverhältnisse beschrieb die Washington Post in der vergangenen Woche am Beispiel Südkorea so: Der IWF und andere Staaten schliessen sich den USA beim größten Rettungspaket aller Zeiten an' " (Pinzler 1997). Die Hilfspakete bestehen tatsächlich nicht nur aus Mitteln des IWF selber, miteingerechnet sind Mittel, die von betroffenen bzw. besorgten Regierungen (darunter kann auch diejenige selbst sein, die das Geld kriegt) und von anderen internationalen Institutionen kommen, wie der Weltbank oder der Asian Development Bank. "Ich muß betonen, daß der IWF keine Wohlfahrseinrichtung ist. Wir verleihen Geld, wir verschenken es nicht. Und wir machen unsere Arbeit nicht auf Kosten des Steuerzahlers", so Fischer im Januar (Aslam 1998). Im Gegenzug dazu, daß der IWF mit diesen Geldern den Regierungen gegenüber kurz- oder mittelfristigen Verbindlichkeiten aus der Patsche hilft, indem er sie praktisch in längerfristige Kredite (meist mit drei Jahren Ziel) umschuldet, müssen die Regierungen vertraglich zusichern, bestimmte Maßnahmen zu treffen. Der IWF ist wahrlich keine Wohlfahrtseinrichtung, denn diese Maßnahmen bestehen im Kern immer aus dem, was man Austerity nennt. Kürzungen des Budgets, vor allem im Sozial-, Bildungs- Gesundheitsbereich; Kürzung oder Streichung von Subventionen, womit zuallererst oft die Subventionen von Grundnahrungsmitteln gemeint sind; Öffnung des Marktes, d.h. Aufhebung aller Gesetze und Vorschriften, die das Eindringen ausländischen Kapitals erschweren; Aufhebung von Gesetzen und Vorschriften, die Beschäftigte und Arme schützen; Privatisierung von Staatsunternehmen aller Art; Streichung von für unsinnig erachteten Großprojekten. Die Gelder werden nicht auf einmal ausgehändigt, sondern in kleinen Raten und immer nur dann, wenn der IWF mit der Befolgung seiner Maßnahmen zufrieden ist. Im Prinzip verfolgt der IWF auch diesmal diese Politik. Der Punkt war (und ist) aber, daß es diesmal veränderte Umstände sind. Zuallererst, oben schon angedeutet, verhandelt diesmal der IWF nicht mit den Schuldnern direkt. Zum anderen verhandelt er überhaupt nicht mit einem Schuldner (wie gesagt: die Budgets waren und sind ok). Der erste Punkt hat zur Folge, daß der IWF dieses Mal Maßnahmen verlangen muß, die die Kontrolle und den direkten Einfluß der Staaten in die nationale Ökonomie verstärken. Zum Programm gehört nämlich in diesen Fällen neben der Öffnung der nationalen Ökonomie für ausländisches Kapital die Sanierung des Bankensystems, d.h. nicht nur Regelungen zur Verbesserung der Staatsaufsicht über die Banken, sondern die Verteilung der IWF-Milliarden an die Banken. Das bedeutet in den meisten Fällen Übernahme der Banken oder Anteilen daran durch den Staat. Der zweite Punkt bedeutet, daß der IWF die Staaten erst zu Schuldnern macht! Das hat im Falle Koreas schon mehrere gescheiterte Verhandlungsrunden zur Folge gehabt (was dazu führte, daß erst am 4.Dezember ein Abkommen getroffen wurde). Beides zusammen hat dazu geführt, daß die IWF- Intervention die Krise nicht beendet, eher verschärft hat. Obwohl im Dezember schon $15,5Mrd an Südkorea und $10 Mrd an Indonesien ausgezahlt wurden, wurde der Fall der Währungen nicht aufgehalten, die indonesische Rupiah bricht Anfang Januar regelrecht zusammen. In Thailand erlaubt der IWF entgegen der ursprünglichen Abmachung Anfang Januar ein Defizit im Budget, weil der Baht inzwischen auf 50 zum Dollar gefallen war, entgegen einer Einschätzung zur Zeit des Abkommens, wo man von einer Stabilisierung bei 32 ausgegangen war (Roubini 2) ­ die Gesamtsituation in Asien und eine weitere Einschränkung der Staatsausgaben drohen zu einer scharfen Reduzierung der Wirtschaftstätigkeit insgesamt zu führen. Südkorea wird, so befürchten viele Experten, die IWF-Milliarden viel schneller aufgebraucht haben als geplant. Mit anderen Worten: Austerity-Programme sind unter den gegebenen Umständen eine ganz besonders gefährliche und schwierige Angelegenheit.

6.

Die Gesamtsumme der privaten Schulden ist nicht genau ermittelt. Europäische Banken haben $375 Mrd an asiatische Firmen und Banken verliehen (darunter die Deutsche Bank 9 Mrd DM (Islam 1998)); Japanische Banken $275 Mrd und US-Banken $45 Mrd. Südkoreanische Firmen und Banken schulden Gläubigern "in Übersee" zwischen $103 Mrd (Hiday 1998) und $153 Mrd (Lee 1998). Hinzu kommen ungefähr $300 Mrd, die Firmen den inländischen Banken schulden, wovon 20% schon als uneinbringlich gelten, so Ssangyong Investment und Security, eines der führenden Konsultingunternehmen (Lee 1998).

Das Hauptproblem sind die kurzfristigen Kredite, die in Südkorea zuerst auf $70Mrd geschätzt wurden (laut Standard & Poor's)(Roudini 1), später (am 8.12.) von der Regierung auf $116 Mrd und am Jahresende zu $157 Mrd neu berechnet wurden (Percy 1998), wobei aber niemand genau abschätzen kann, wieviel bis Ende 97 fällig wurden oder im Laufe des ersten Halbjahres 98. Im Januar 98 haben wichtige Banken ein Umschuldungsabkommen mit Seoul getroffen, es deckt aber nur $24 Mrd (Lee 1998) ab. Es könnte also sein, daß die IWF-Hilfe bei weitem nicht ausreicht. Die Ankündigung des erfolgreichen Abschlusses über eine IWF- Intervention am 4. Dezember half deshalb auch nur kurz. Ein Tag später rutschten sowohl Aktien als auch Won weiter ab; ähnlich wie im Fall Thailands zwei Monate zuvor. Die Halla Group, der zwölft-größte Chaebol kündigte an, gerichtlichen Schutz vor Gläubigern zu suchen, also ein Bankrott; die Schulden sind ungefähr 10mal so hoch wie das Eigenkapital. Am 5. Dezember wird Coryo Investment&Securities für bankrott erklärt, der erste Zusammenbruch einer koreanischen Bank seit 30 Jahren. Die Regierung suspendiert das Geschäft von 9 Geschäftsbanken und gibt ihnen bis März 98 Zeit, ihre Finanzstruktur zu verbessern. Gleichzeitig wird angekündigt, daß die Regierung neue Aktien der Seoulbank im Wert von fast einer Milliarde Dollar übernehmen wird (Roubini 1). 1997 haben insgesamt 8 der 30 größten Chaebols Bankrott oder gerichtlichen Schutz vor Gläubigern angemeldet.

Die Lage der Banken in Südkorea ist zwar schlecht aber übersichtlich, weil alle Geldtransaktionen durch die Banken vermittelt wurden; jedenfalls soweit es die offizielle Ökonomie betrifft. Die Situation in Indonesien ist dagegen desolat und undurchschaubar. Indonesische Banken und Privatfirmen schulden ausländischen Geldgebern geschätzte $74 Mrd, davon betragen Schulden an Banken $58,7 Mrd, auch dabei sind europäische Banken die Hauptgläubiger (Hiday 1998). Sie verteilen sich auf sehr viele einzelne Schuldner, der Anteil der Banken am gesamten Schuldenberg ist weit geringer als etwa in Südkorea. Auch relativ kleine Firmen haben mit riesigen Summen in Währungen spekuliert. Hinzu kommt, daß es auch sehr viele Banken gibt; oft als Teil eines Finanzverbundes mit Firmen. So sind die Aussichten auf eine "große Lösung" gering: "Wie bekommt man 228 Schuldner und mehrere hundert Gläubiger an einen Tisch?" (Hiday 1998).

Malaysia hat ähnliche Probleme wie die Kunden des IWF, mit dem Unterschied, daß die Verschuldung nach außen geringer ist. Die Regierung versucht, die IWF-Maßnahmen ohne den IWF durchzuführen; der Angriff auf den Lebensstandard der Menschen ist in allen Bereichen (von Subventionsabbau bis Massenentlassungen) eher noch umfassender und tiefgreifender.

7.

Zusammenbruch der Währungen, Kürzungen im Staatshaushalt, Liberalisierung der Sozialgesetzgebung und sprunghaft gestiegene Inflationsraten bis hin zur Hyperinflation ­ in Indonesien 12,76 % im Monat Februar gegenüber dem Vormonat, darunter Speiseöl mit 134%, Reis mit 34% (Roubini 2) ­ das ist der Teil der Rechnung, der vom Kapital den Proletariern gestellt wird.Besonders das, was importiert werden muß, ist für viele unerschwinglich geworden. Das trifft natürlich vor allem die Mittelschichten. In vielen Ländern mit bisher recht rigider Gesetzgebung kommt es zum ersten Mal seit Dekaden zu Massenentlassungen (Südkorea, Malaysia), wobei zuallererst die Frauen dran sind. In Südkorea sind fast die Hälfte der Beschäftigten entweder befristet oder teilzeit beschäftigt, davon sind 78% Frauen und davon sind 80% verheiratet (Rhie 1998). In Thailand haben 800 000 ArbeiterInnen ihren Job verloren (Deen 1998), 80% der ungelernten darunter waren Frauen, insgesamt wurden mehr Frauen als Männer entlassen (Straits Times). Die Zahlen darüber, wieviel Menschen in Indonesien ihren Job verloren haben, variieren von 2,5 Millionen bis 6,6 Millionen (bis Ende 97) (FOCUS 1998). Zu alledem kommt noch die Trockenheit durch El Niño, die die Landbevölkerung trifft und die Rückkehr der Leute aufs Land erschwert. Hunger hat sich nicht nur in Irian Jaya, sondern in weiten Teilen Südostasiens breit gemacht.

Nach den Frauen sind die Migranten die nächste Zielscheibe. Sieben Millionen Asiaten arbeiten außerhalb ihres Heimatlandes, 2 Millionen verlassen legal jedes Jahr ihr Land und möglicherweise noch einmal so viele illegal (Jones 1998).Thailand will 700 000 "illegale" MigrantInnen, meist Burmesen, loswerden, teils mit Gewalt und Deportation, teils mit einem kleinem Bonus wie ein bißchen Taschengeld und Ersatz des Fahrgeldes etc. Noch im September 96 hatte Thailand, wegen "zunehmender Knappheit sowohl an ausgebildeter als auch an ungelernter Arbeitskraft" die Legalisierung der ausländischen ArbeiterInnen beschlossen (Corben 1996).

Malaysia, wo 10% der ArbeiterInnen Immigranten sind, will sowohl IndonesierInnen ausweisen, als auch Ausländer in die Landwirtschaft schicken, um bessere Jobs für "Einheimische" freizumachen (Skehan 1998). Am 27. März wehren sich die 1300 Insassen eines Abschiebelagers, meist Acehnesen (Nord Sumatra), gegen die Abschiebung. Es gibt einen regelrechten Aufstand, die Bullen schießen zurück und ermorden 8 Indonesier. Ein Bulle kommt ums Leben und 25 werden verletzt (Pereira 1998); indonesische Behörden melden, daß unter 545 Abgeschobenen mindestens 42 Schußwunden haben. Die Jarkarta Post meldet, daß viele schon für Monate in Malaysia gearbeitet hatten und trotz der richtigen Papiere abgeschoben worden waren (Reuters/1).

8.

Der Widerstand gegen die Entwicklung von Seiten der Betroffenen ist bisher weitgehend ausgeblieben - von Indonesien einmal abgesehen. Zu groß war der Schock über die Wucht und die Plötzlichkeit des Angriffs. Sowohl in Südkorea als auch in Thailand hat der IWF das Glück, daß seine Maßnahmen von jeweils neuen, im Wahlkampf von der bürgerlichen Opposition und den Gewerkschaften unterstützten Regierungen durchgesetzt werden müssen. "Allein schon die Tatsache, daß Chuan [der neue Präsident von Thailand] keinen Stall voll Mercedes hat, macht einen großen Unterschied", so ein Berater des Gouverneurs von Bangkok (Choonhavan). Schon in seiner Antrittsrede am 25.2. schwor Kim Dae Jung, der neue Präsident von Südkorea seine Leute ein: "Verbraucherpreise und Arbeitslosigkeit werden steigen dieses Jahr. Einkommen werden zurückgehen und eine wachsende Zahl von Unternehmen werden bankrott gehen. Wir alle müssen Schweiß und Tränen vergießen" (Kim Dae Jung) Und, bei anderer Gelegenheit: "Wenn wir Entlassungen erlauben, werden wir 20% verlieren, aber die anderen 80% sichern. Wenn die 80% wieder stärker werden, werden sie helfen, die 20%, die ihre Jobs verloren haben, wiedereinzustellen" (nach: Roubini 2). Eine neue Arbeitsgesetzgebung, die noch im Frühjahr 97 nach wochenlangen Streiks zurückgezogen worden war, kommt Mitte Februar in verschärfter Form ohne Widerstand durch. Der KCTU drohte zwar noch einmal mit Generalstreik, nachdem die Jugendorganisation kurzerhand das Präsidium gekippt hatte, zog den Aufruf aber wieder zurück. Am 17. Januar demonstrieren 2500 ArbeiterInnen und StudentInnen gegen das neue Gesetz. Aus Thailand wird von einem militanten Streik von 3000 Metallarbeitern berichtet, gegen Kurzarbeit und die Streichung der Jahresprämie. Ihre Demo wird am 21.1. niedergeknüppelt und 58 Streikende werden verhaftet (Williams 1998). Viel mehr können wir aus diesen beiden Ländern nicht berichten (vielleicht auch deshalb, weil sich das Augenmerk der Presse auf Indonesien gerichtet hat). Oder doch: In beiden Ländern (und Malaysia) werden mit Billigung des IWF neue Sozialmaßnahmen durchgeführt mit dem Ziel, die schlimmsten Auswirkungen abzumildern, sozusagen um eine unterste Abfanglinie zu spannen. Wohl unter dem Eindruck der Ereignisse in Indonesien, aber wohl auch, weil die ProletarierInnen immer mehr zu ihrer letzten Waffe greifen: Sabotage und Kriminalität (siehe z.B. AFP/1 zu Malaysia; Fortune Magazine zu Indonesien). "Die Sicherheitsindustrie ist derzeit in Indonesien eine der wenigen Wachstumsbranchen" (Beth 1998). Süd Korea hat seit November 97 seine Polizeikräfte in Seoul auf 22 000 verdoppelt (Torchia 1998).

9.

1998 liegt das Zentrum des Geschehens in Indonesien. Indonesien ist in Bezug auf die Zahl der Einwohner das viertgrößte Land der Welt und hat den weitestgehenden Zusammenbruch seiner Währung erlebt. Aber das ist nicht das Entscheidende. Während das Kapital (und die Geldbürokraten) den Eindruck haben, die Sache in Thailand, Südkorea und anderswo langsam unter Kontrolle zu kriegen (was noch lange nicht ausgemacht ist), scheint die Entwicklung in Indonesien allen Bemühungen zu trotzen. In Indonesien wird am deutlichsten, daß in dieser Krise drei Parteien um das Geld, in Wirklichkeit um die Macht kämpfen: Das internationale Kapital, vertreten durch die Geldbürokraten des IWF und der Weltbank, die proletarischeBevölkerung und dazwischen die herrschenden Cliquen, im Falle Indonesien dargestellt durch die "Familie". Selten kann man so etwas fotografieren, diesmal ist es gelungen. Das Bild, wo am 15.1. Präsident Soeharto mit verkniffenem Gesicht gebückt das Abkommen mit dem IWF unterzeichnet und hinter ihm steht, die Arme verschränkt, mit Siegerlächeln der Chef des IWF, Camdessus. Dummer hätte sich Camdessus kaum verhalten können, in einem Land, in dem die Menschen sehr auf Höflichkeit und Form achten, wo das Wort "Bahasa" nicht nur "Sprache", sondern auch "Benehmen" bedeutet. Die Redaktion von Kompas, so wird berichtet, habe drei Stunden lang diskutiert, ob sie dieses Bild abdrucken solle, entschied sich dann aber dagegen, um nicht wegen "Beleidigung des Präsidenten" angezeigt zu werden (Shiner 1998 ). Das Proletariat saß natürlich nur indirekt mit am Tisch, aber es mag sich im Gesicht des verhaßten alten Mannes wiedergefunden haben.

Als Anfang Oktober 97 das erste Abkommen zwischen IWF und Indonesien geschlossen wird, liegt die Rupiah bei 3500 zum Dollar. Soeharto zeigt wenig Eifer, die verlangten Maßnahmen durchzuführen, im Dezember werden 16 Banken geschlossen, wobei die Regierung für einen Teil der Spareinlagen garantiert. Bankpanik bricht dennoch aus, die Leute plündern ihre Sparbücher, Geld wird knapp. Die Zentralbank fängt an zu drucken, Preise steigen, die ersten Preis-Riots finden statt. Die Rupiah fällt über 6700 am 2. Januar auf 9700 am 8.1. wegen den Riots und weil der vorgestellte Haushaltsplan nicht auf die Preiskontrolle der wichtigsten Güter verzichtet ­ ein klarer Bruch des Abkommens mit dem IWF. 500 ArbeiterInnen einer Keramikfabrik streiken, weil die Firma ihnen einen Teil der Jahresprämie in unverkauften Tassen und Tellern auszahlen will (Economist 1998). Die Rupiah reißt die anderen Währungen mit, die Wall Street erlebt deshalb am 9. den fünftgrößten Tagesverlust ihrer Geschichte. Nach kurzer Erholung der Währung wird am 15.1. das zweite Abkommen mit dem IWF unterzeichnet, woraufhin die Rupiah sofort wieder um 14% nachgibt; am 23. Januar erreicht sie 16 000 gegen den Dollar. Der IWF-Deal ist offenbar schon wieder Makulatur. Es gibt Demos vor der Bank Indonesia, 120 Leute werden verhaftet (Lane 1998).

Seit Mitte Februar werden mehr und mehr die Studenten aktiv. Zunächst finden an einigen Universitäten kleinere Demos gegen die Preissteigerungen statt. Forderungen nach politischen Reformen kommen bald hinzu. Vor allem die Forderung nach dem Rücktritt Soehartos wird oft gestellt. Solange die Demos sich auf das Unigelände beschränken, werden sie toleriert, vom Verteidigungsminister sogar als konstruktive Kritik bezeichnet. Im März finden an mehr als 30 Unis Demos und Kundgebungen statt, sie werden immer größer. In Yogyakarta sind es dann 25 000 Schüler und Studenten(Kompas 1998). Wenn die Demonstranten allerdings versuchen, den Campus zu verlassen, um in der Stadt zu demonstrieren, schlagen die Sicherheitskräfte zu. Über hundert Studenten sind bisher bei den Zusammenstößen verletzt worden, unzählige verhaftet, einige sind verschwunden.

Die Regierung gibt unter der Hand zu verstehen, daß sie die Einführung eines "Currency Boards" diskutiert. Ein solches Projekt würde die Rupiah in beiden Richtungen fest an den Dollar binden, d.h. die Regierung würde nicht nur garantieren, eine bestimmte Menge Rupiah gegen Dollars zu tauschen, sondern auch umgekehrt. Das würde eine Zentralbank überflüssig machen und extrem hohe Zinsen hervorrufen. Sofort saust die Rupiah um 30% nach oben. Dieser Plan wird durchaus von vielen bekannten bürgerlichen Wirtschaftswissenschaftlern unterstützt. Kritiker sehen darin aber vor allem einen Plan, das Vermögen der Familie zu retten. Angesichts der wenigen noch verbliebenen Dollarreserven könnte solch ein Currency Board nicht lange halten, aber vielleicht für die Familie lange genug, um ihr Rupiah-Vermögen umzutauschen. Auch der IWF ist dagegen. Unter anderen fliegt Theo Waigel nach Indonesien, um Soeharto den Plan auszureden. Um den 23.2. nehmen die Preis-Riots an Heftigkeit zu, fünf Menschen kommen ums Leben. Die Grundnahrungsmittel werden jetzt unter militärischer Verwaltung und Schutz zu niedrigen Preisen verteilt. Am 10.3. wird Soeharto von dem, was sich Nationalversammlung nennt, im Amt bestätigt; gleichzeitig anerkennt auch der IWF die Notwendigkeit, die Preise der Grundprodukte zu stützen. "Wir müssen das monetäre und fiskalische Programm neu verhandeln, weil sich die indonesische Wirtschaft verändert hat (...) Wir denken an die möglicherweise tragischen Konsequenzen der Ereignisse, die grade in Indonesien stattfinden", so Stanley Fischer (CNN/1). Am 15.2. stellt Soeharto sein Kabinett vor; es besteht noch mehr als je zuvor aus der Familie und den allerengsten Freunden.

Am 26. 3. kündigt die Weltbank ein $1,5 Mrd. schweres humanitäres Hilfsprogramm außerhalb des IWF-Pakets an, hauptsächlich zum Kauf von Reis und medizinischen Artikeln. (Dieser Abschnitt, soweit nicht anders vermerkt nach: Roubini 2)

Inzwischen sollen nach Angaben des regierungsfreundlichen Gewerkschaftsdachverbandes SPSI die Löhne in verschiedenen Branchen angehoben worden sein: Landwirtschaft +16%, Textil +16 bis 20%, Elektronik +40% (SPSI). Hunderte von Krankenhauspatienten sollen geflohen sein, bevor sie vollends wiederhergestellt waren, weil sie die Rechnung nicht bezahlen können (Reuters).

Nach drei Wochen Verhandlung haben Indonesien und der IWF am 7. April ihr drittes Abkommen geschlossen.Es beinhaltet die Auflösung der Monopole (das trifft die Familie und engste Freunde, die unter anderem Monopole in Nudeln und Gewürznelken halten) und das Verbot, private Schulden durch den Staat zu übernehmen. Auch das soll wohl verhindern, daß sich die Familie direkt aus den IWF- Milliarden bedient ­ sie wird andere Wege finden müssen. Die Regierung hat schon angekündigt, daß sie eine wesentliche Rolle in der Restrukturierung der Privatschuldenlast spielen wird. Die wesentliche Änderung gegenüber dem Abkommen vom Januar betrifft die Stützung der Preise von Basisprodukten des täglichen Lebens: sie wurden allesamt prinzipiell oder bis auf weiteres zugelassen.

10.

Drei Prozent der Indonesier sind chinesischer Abstammung (ab hier: Chinesen). Einige der reichsten Indonesier sind Chinesen; 60 ­ 70% des Reichtums soll sich in chinesischstämmigen Besitz befinden. Die meisten Chinesen sind jedoch nicht reich, sondern gehören zur städtischen Mittelschicht. Chinesen haben nur beschränkten Zugang zu den staatlichen Universitäten und zum Staatsdienst, chinesiche Schriftzeichen sind verboten, die chinesische Herkunft ist in den Papieren vermerkt.

Seit der Unabhängigkeit 1945 werden praktisch alle sozialen und politischen Unruhen von anti-chinesischer Gewalt begleitet. Die Ressentiments wechseln: zuerst wurden die Chinesen als pro-holländisch und anti-indonesisch dargestellt; beim Staatsstreich 1965 als Fünfte Kolonne Pekings. Viele Chinesen konvertieren nach den Massakern zum Christentum, um nicht mehr als atheistische Kommunisten verdächtigt zu werden. In den letzten zwei Jahren mehren sich die Fälle, in denen sich anti-chinesische und anti-christliche Ausschreitungen verquicken.

Im Wahlkampf 97 endeten gewalttätige Zusammenstöße zwischen der regierenden GOLKAR und der moslemischen Partei PPP in vielen Fällen in anti-chinesischen Ausschreitungen.

Der Handel wird vielerorts von der chinesischstämmigen Minderheit dominiert. Es gibt, vor allem in West Sumatra und Java, wirtschaftliche Rivalitäten mit den indonesischen Händlercommunities, von denen viele besonders gläubige Moslems sind. Der scharfe Preisanstieg der Grundnahrungsmittel seit Beginn des Jahres führt zu Food-Riots, die sich in einigen dutzend Städten als anti-chinesische Gewaltausbrüche manifestieren, zunächst auf Java, dann auf anderen Inseln.

Es gibt keinen Beweis, daß die Regierung die Unruhen direkt initiiert hat, aber einige Regierungsmitglieder und Militärs haben zu einem anti-chinesischen Klima beigetragen. Die Spekulationsgeschäfte "bestimmter Geschäftsleute" werden für die Krise verantwortlich gemacht. Ein General bezeichnet die Chinesen als "Ratten", die lieber ihr Geld ins Ausland bringen würden, statt sich an der von einer Soehartotochter initierten Kampagne "Ich liebe die Rupiah" zu beteiligen... Außerdem werden die chinesischen Geschäftsleute beschuldigt, Waren zu horten, um auf die steigenden Preise zu spekulieren. Ein prominenter reicher Chinese, ein alter Weggefährte Soehartos, wird wahrscheinlich völlig grundlos beschuldigt, hinter einem Bombenattentat in Jakarta zu stecken, das von der kleinen linken Partei PRD verübt worden sein soll. Es gibt Hinweise darauf, daß zumindest ein Teil der anti-chinesischen Ausschreitungen in diesem Jahr organisiert waren, aber es ist unklar, von wem.

Die ethnischen Aspekte vieler Food-Riots lassen sich nicht leugnen, sonst würden sich nicht soviele moslemische Geschäftsinhaber mit dem Schild "Moslem" zu schützen versuchen. Es gibt aber auch Fälle, in denen alle Geschäfte angegriffen worden sind. Auffällig ist außerdem, daß es in Jakarta ruhig geblieben ist ­ dort finden die politischen Demos statt. (Dieser Abschnitt nach: HRW 1998)

11.

Öl ist nach wie vor der wichtigste Devisenbringer Indonesiens. Es mag Zufall gewesen sein, daß zur gleichen Zeit, als zwei amerikanische Flugzeugträger den Irak bedrohen, drei Kriegsschiffe der US-Navy mit ungefähr 2500 Mann Besatzung vor Bali liegen, um, wie es heißt, den Matrosen Landerholung zu gönnen (Tapol 1998). Kein Zufall war es aber, daß auf dem Höhepunkt der Krise Indonesien nicht nur von Wirtschaftsexperten heimgesucht wird. US-Verteidigungsminister William Cohen beginnt am 12.1. eine Tour durch die Region. Auf einem Treffen in Jakarta sagt er: "Ich bin nicht hier als irgendein weiterer Finanzexperte. Ich bin hier, um über Sicherheitsfragen zu reden." (Williams 1998). US- Admiral Joseph Prueher, Chef des Pazifik-Kommandos warnt während einer Südostasien-Tour vor einer "Zeit der Turbulenzen" in Indonesien, geschuldet den Bankrotten, der Nahrungsmittelknappheit und den Studentenunruhen(Wall Street Journal 1998). Es gibt intensive Beziehungen zwischen den US-Streitkräften und der ABRI, dem indonesischen Militär. 1992 war nach dem Massaker in Dili/Osttimor das gemeinsame Manöverprogramm offiziell beendet worden; 1995 startet aber die Clinton-Regierung ein neues Programm. "Diese gemeinsamen Manöver verbessern die militärische Bereitschaft Amerikas und verbessern das US-Engagement mit einem wichtigen Land", so der Sprecher des State Department, Jamie Rubin. Die Ausbildung und das gemeinsame Training waren indes nie unterbrochen. Wie aus einem kürzlich vom Magazin The Nation veröffentlichten Papier hervorgeht, war dieses Trainingsprogramm ziemlich umfangreich (35 Übungen in Indosien mit voll ausgerüsteten amerikanischen Soldaten) und umfaßte wichtige Bürgerkriegstaktiken wie "Nahkampf, Scharfschußtechniken, Zerstörungen, Grantwerfertraining, psychologische Kriegsführung und militärische Operation in urbanem Gebiet". An 26 dieser Übungen nahm auch die innere Elitetruppe der ABRI, die KOPASSUS, teil ­ die brutalste und rücksichtsloseste Truppe in Indonesien (Lobe 1998, Gedda 1998).

Die ABRI sind ein Staat im Staat; ihre politische Funktion ist auch in der Verfassung aufgeschrieben. Noch gibt sie sich loyal gegenüber Soeharto, aber alle Beobachter gehen davon aus, daß es tiefe Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Befehlshierarchie gibt.Was fehlt, ist eine Figur, die für alle Fraktionen tragbar den alten Mann ersetzen könnte. Soeharto hat im Januar vorsichtshalber die wichtigsten Posten mit Cronies neu besetzt; ein Schwiegersohn ist jetzt oberster Befehlshaber. Vor der Wiederwahl Soehartos verdoppelt das Militär seine Truppen in Jakarta auf 40000 Mann. Es scheint, als ob die Sicherheitskräfte im Moment daran gehen, Linke und Menschenrechtsaktivisten abzugreifen. Mehr als 21 Personen sind verschwunden.

12.

Der IWF ist für seine Politik in Asien arg gescholten worden. Denn seine Maßnahmen bestehen erstens darin, daß er auf Kosten der Steuerzahler in den Metropolen, der Steuerzahler in Südostasien und der Bevölkerung dort die Kredite der Großbanken von Europa, Japan und den USA sichert. Diese Art von Kritik ist weithin geäußert worden, von Linken, die uns die Ungerechtigkeit des Systems beweisen wollen genauso wie, mit anderer Absicht, von vielen bürgerlichen Ideologen bis hin zum Wall Street Journal: "Die Gefahr, die die IWF-Hilfspakete beinhalten, geht weit über das Problem hinaus, daß schlechte IWF-Bedingungen wie höhere Steuern die Wirtschaften der Klienten behindern. Schlimmer, die Hilfsprogramme helfen eben weder den Nationen, die in Schwierigkeiten sind, noch deren ärmsten Bürgern, sondern tendieren hauptsächlich dazu, die Verluste der großen Investoren zu vermindern, die auf das falsche Pferd gesetzt haben. Und der Umfang, in dem solche Hilfe nötig scheint, hat sich schnell erweitert." (Wall Street Journal/2).

Zweitens hat der IWF sozusagen dem internationalen Kapital die Türe weiter geöffnet, um in die Ökonomien dieser Länder einzudringen. Dies wird wohl von der Wall Street nicht kritisiert werden, wohl aber wiederum von wohlmeinenden Dritte-Welt-Menschen und von Nationalisten aller Art in Südostasien. Richtig ist natürlich, daß jetzt die Multis funktionierende Firmen zum Diskountpreis finden. Die BASF ist deshalb in Südkorea schon scharf angegriffen worden, in einer Karikatur geht sie stahlbehelmt mit Köcher auf Firmenfang.

Und drittens ist auch offensichtlich geworden, daß die IWF-Intervention selbst die Krise auf der Ebene des Geldes verschäft hat; auf genau seine Intervention hin ist in großem Umfang spekuliert worden. Und damit zusammenhängend, viertens, hat er so natürlich die zukünftige Spekulation dieser Art eher ermuntert als vermindert und zwar deshalb, weil sich nix geändert hat und keins der spezifischen Probleme Südostasien gelöst ist: weder sind die kurzfristigen Schulden im Griff, noch das Bankensystem wirklich reformiert, noch der Cronyismus auch nur ansatzweise beschädigt, noch die Rechnungslegung wesentlich verbessert usw. Und die nächsten Krisen warten schon: die chinesische Währung z.B. steht unter enormem Abwertungsdruck, und das ist dann nochmal eine ganz andere Größenordnung. Diesmal hat die VR China aus politischen Gründen den Renminbi Yuan noch gehalten. Aber jetzt kommt zu den vielen internen Schwierigkeiten (siehe Reeve 1998) hinzu, daß die Konkurrenz auf dem Markt der billigsten Arbeitskräfte schärfer geworden ist; Indonesien könnte jetzt wieder deutlich billiger geworden sein als China.

13.

Den Kapitalismus wegen seiner "Ungerechtigkeiten" zu kritisieren, hilft nicht weiter und ist auch sehr heuchlerisch, wenn man eine "Gerechtigkeit" auf der Ebene des Geldes einfordert. Genau die nämlich wird jetzt wieder hergestellt: Schulden müssen bezahlt werden, alles andere ist Betrug. Nach den Maßstäben des Kapitalismus haben sowohl die herrschenden Cliquen als auch die ProletarierInnen in Südostasien über ihre Verhältnisse gelebt. Nach den Maßstäben des Kapitals: d.h. sie haben mehr konsumiert (zum Teil produktiv, zum Teil unproduktiv) als ihnen nach dem Wert der Produkte der von ihnen kommandierten oder geleisteten Arbeit zugestanden hätte. Das muß deshalb so deutlich gesagt werden, weil es immer noch Leute gibt, die von "Ausbeutung der Dritten Welt durch die Metropolen" reden. Auf der Ebene des Wertes gibt es die nicht, jedenfalls nicht in Bezug auf Südostasien. Das zu sagen ist keine Rechtfertigung der Zustände, sondern eine Kritik am Kapitalismus, die kapitalistische Lösungen jedweder Art für unmöglich hält (siehe dazu: Karl 1996). Der Kampf der südostasiatischen ProletarierInnen hat den Hunger zurückgedrängt und das Kapital zu den Wachstumsraten gezwungen ­ und in die Schulden.

Kredite sind Anweisungen auf zukünftige Arbeit und es war nicht mehr sicher, daß diese Arbeit tatsächlich ohne weiteres unter den gegebenen Bedingungen den asiatischen ProletarierInnen aufzuzwingen war. Das ist der Kern dieser Krise. Sie ist eine ziemlich direkte Antwort des spekulativen Kapitals auf den Klassenkampf. Die Propaganda der neuen sozial-demokratischen Regierungen in Thailand und Südkorea besteht denn auch darin, zu sagen: Nun gut, wir haben über unsere Verhältnisse gelebt, aber wir schaffen es, wenn wir die Ärmel hochkrempeln.

Ob das auf Dauer funktioniert? In Indonesien jedenfalls nicht; ein solches "WIR", ausgesprochen etwa von Soeharto, würde kaum mehr als ein Schulterzucken hervorrufen (Wen meint er denn...?). Die Fronten sind dort ziemlich klar, die Perspektiven aller beteiligten Kräfte allerdings noch nebelhaft. Es bleibt spannend. Oder wie es der Chef der Weltbank ausgedrückt hat: "Du kannst die Beziehungen zwischen einigen der Finanziers in Ordnung bringen. Aber wenn wir nicht weitergehen und an die Implikationen denken, die das auf den sozialen Sektor hat, haben wir nichts ­ vielleicht außer Revolution und sozialen Unruhen. Und wenn wir bei Indonesien an den Horror der Ereignisse vor 30 Jahren denken, wo wir ethnische Gewaltausbrüche gegen die einheimischen Chinesen hatten, dann hoffen und beten wir, daß so etwas nicht noch einmal geschieht. Und wir hoffen und beten, daß sich solche Ausbrüche nicht in anderen Teilen Asiens fortsetzen" (Wolfensohn 1998).

Karl Eugen, Ludwigshafen, 10. April 1998

(aus: Wildcat-Zirkular 44)

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15. April 1998