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Vietnam | Mehr Streiks |
7679 | |
Laut Arbeitsministerium gab es seit dem Jahr 1995 4132 Streiks in Vietnem, bis zu 75 Prozent davon in taiwanesischen, südkoreanischen und japanischen Unternehmen. Die Löhne der Arbeiter in ausländischen Firmen (Durchschnittsmonatslohn: VND 4,03 Mill.) sind niedriger als in einheimischen (VND 4,65 Mill.). Die Zahl der Streiks nimmt zu: 2009 gab es 218 Streiks, 2010 422, 2011 978. Gründe für Streiks, laut Arbeitsministerium: Arbeitgeber halten sich nicht an das Arbeitsgesetz, z.B. keine schriftlichen Arbeitsverträge, keine Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen, Nötigung zu Überstunden, etc. Weitere Gründe sieht das Ministerium in der mangelnden Disziplin bei einem Teil der Arbeiter und in einem Ungleichgewicht von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt, so dass die Arbeiter keine Angst haben, ihre Jobs im Falle eines Streiks zu verlieren. Obwohl 70 Prozent der Streiks in gewerkschaftlich organisierten Unternehmen stattfanden, waren einige der Streiks illegal, was auch damit zu tun hat, dass die Formalitäten für einen legalen Streik sehr kompliziert sind. (s.a. 7558) | |||
aufgenommen: Di., 10.4.2012 |
Quelle: VietNamNet, 5.4.2012 |
Indonesien | 2012 | Informell |
7677 |
Laut ILO (International Labour Organisation: Internationale Arbeitsorganisation, Sonderorganisation der UN) ist etwa die Hälfte aller Indonesier nicht in der staatlichen Sozialversicherung. Die meisten ohne Versicherung arbeiten im informellen Sektor. Die staatliche Krankenversicherung Jamstostek bietet zwar ein Programm für im informellen Sektor Beschäftigte, sei aber nicht effektiv, so die ILO. (Zum informellen Sektor in Indonesien s.a. 5642, 3395) | |||
aufgenommen: Sa., 7.4.2012 |
Quelle: Jakarta Globe, 7.4.2012 |
China | März 2012 | Streiks |
7676 |
Für den März 2012 konnte China Labour Bulletin 38 Streiks feststellen, vor allem im Produktions- und Transportsektor. Das ist die größte Anzahl, seitdem CLB vor 15 Monaten eine tägliche Aufzeichnung begann. Bei 19 der Streiks ging es um Lohnforderungen, bei drei um Fabrikverlagerungen, bei drei um Protest gegen Fusionierungs- oder Restrukturierungspläne, bei vier um Überstundenbezahlung. Bei 13 Streiks tauchte Polizei auf, bei zwei Streiks gab es Verhaftungen. Bei elf Streiks kam es zu Verhandlungen, in zwei Fällen wurden die Arbeiterforderungen erfüllt. 17 Streiks fanden im Produktionssektor statt. Fahrer von Bussen oder Taxis streikten in mindestens zehn Städten (Höhepunkt 26./27 März wg. Erhöhung der Treibstoffpreise). In drei Städten streikten Kindergärtner und Gymnasiallehrer halb-oder ganztägig für bessere Bezahlung. In Fabriken von Foxconn gab es zwei Streiks in Jiangsu und Shanxi mit jeweils mehreren hundert Teilnehmern. Dabei ging es gegen unfaire Lohnstrukturen und Änderungen bei der Berechnung von Überstunden. (s.a. 7666, 7665) | |||
aufgenommen: Fr., 6.4.2012 |
Quelle: China Labour Bulletin, 4.4.2012 |
China | 2./3.4.2012 | Landprotest |
7675 |
Innere Mongolei: Am 2.4. kam es bei Protesten um Landrechte zum gewalttätigen Zusammenstoß zwischen "hunderten" Einwohnern von Tulee Gachaa (Bezirk Naiman) und 80 Polizisten, dabei wurden 22 Dorfbewohner verhaftet. Es ging um Land, dass zugunsten des staatlichen Forstunternehmens Xinglonggao enteignet worden war, jetzt aber seit Jahren brach liegt. Am nächsten Tag demonstrierten 40 Bauern und Bewohner des Dorfes bei der Bezirksverwaltung in Daxintale (auf Mongolisch: Daachintal). 20 der Festgenommenen kamen inzwischen angeblich frei. s.a. 7253 | |||
aufgenommen: Do., 5.4.2012 |
Quelle: Radio Free Asia, 4.4.2012 |
Südkorea | Anfang April 2012 | Rundfunkstreiks |
7674 |
s.a. 7638, 7588, 6294: Nach zwei Monaten Streik beim Sender MBC hat das Management zwei Streikführer gefeuert und fünf weitere für zwei, bzw. drei Monate von der Arbeit suspendiert. Die Gesamtzahl der für ihre Streikbeteiligung disziplinarisch Bestraften stieg damit auf 17. Seit Anfang März wird auch bei KBS und YTN gestreikt. Bei den Streiks geht es um das Recht auf unparteiische Berichterstattung. | |||
aufgenommen: Di., 3.4.2012 |
Quelle: The Korea Herald, 3.4.2012 |
Hong Kong | 1.4.2012 | Prodemokratie |
7673 |
(s.a. 6809) Tausende (Veranstalter sagen: 15 000, Polizei sagt: 3500) demonstrierten für die Einführung allgemeiner Wahlen und aus Protest gegen die Einmischung der Regierung der VR China in die Wahl des Hong Konger Regierungschefs. (s.a. 7634) | |||
aufgenommen: So., 1.4.2012 |
Quelle: Yahoo News, 1.4.2012 |
Indonesien | 31.3.2012 | Benzinpreisproteste |
7672 |
Das Repräsentenhaus beschloss, dass die Preise nicht wie von der Regierung geplant, heute, am 1.4., sondern frühestens in sechs Monaten möglicherweise erhöht werden können. (s.a. 7870). Es gab hinterher noch Proteste, wenn auch weniger und kleiner. In Medan demonstrierten 300, auch in Makassar wurde demonstriert. In Surakarta (Solo) sagte die Stadtverwaltung aus Furcht vor Protesten die Teilnahme an der Earth Hour Kampagne ab. | |||
aufgenommen: So., 1.4.2012 |
Quelle: Jakarta Post, 1.4.2012 |
Indonesien | 30.3.2012 | Benzinpreisproteste |
7671 |
Außer der Aktion vorm Parlament (s.a. 7670) gab es weitere Proteste gegen die geplante Benzinpreiserhöhung. In Jakarta wurden verschiedene innerstädtische Bezahlautobahnen blockiert, am Hotel Indonesia Kreisverkehr und am Staatspalast demonstriert. In Purwokerto blockierten Studenten Bahngleise, als Polizei die Blockade räumte, wurden einige Demonstranten verletzt. In Makassar gab es am 29.3. und 30 3.wieder Zusammenstöße zwischen Studenten und Polizei, wobei beide Seiten Unterstützung von Anwohnern bekamen. In Palu gab es eine gewalttätige Demo mit über 100 Festnahmen und dutzenden Verletzten. In Padang demonstrierten 2500 Studenten, in Batam 300 Arbeiter. In Medan zerstörten Demonstranten 10 Polizeistationen und kidnappten zwei volle Tanklaster. | |||
aufgenommen: Sa., 31.3.2012 |
Quelle: Jakarta Post, 31.3.2012 |
Indonesien | 28.3.2012 | Benzinpreisproteste |
7669 |
Makassar, s.a. 7664: Hunderte Studenten zeigten mit Gewalt ihren Widerstand gegen
Benzinpreiserhöhungen. Studenten der staatlichen Uni griffen mit Steinen,
Molotovcocktails und Zwillen eine Polizeistation an und fackelten ein Polizeiauto ab.
Studenten der STIMIK (Computerschule) griffen einen Mercedes-Benz und Proton
Showroom mit Molotovcocktails an, weil Autos Symbole des Kapitalismus sind, so die
Aktivisten. Studenten der Muhammadiyah Universität griffen mit Steinen eine
Polizeistation nahe ihres Campus an. Anwohner halfen der Polizei, die Angreifer
abzuwehren. Weitere Aktionen, v.a. von Studenten, gab es in Ternate (Nordmalulu, Flughafen besetzt), Selong (West Nusa Tenggara, Zusammenstoß mit der Polizei beim Eindringen in Parlamentsgebäude), Riau (Blockade des Provinzparlamentsgebäudes), Pematangsiantar (Zusammenstoß mit Polizei). | |||
aufgenommen: Do., 29.3.2012 |
Quelle: Jakarta Globe, 29.3.2012 |
Kambodscha | 27.3.2012 | Streikende verletzt |
7668 |
Phnom Penh, s.a. 7660: 900ArbeiterInnen der Textilfabrik Win Shing-tex, die seit 16.März streiken, wollten von der Fabrik aus zum Arbeitsministerium demonstrieren. Nach nur einem Kilometer wurden sie von 100 Polizisten angegriffen. Einer Arbeiterin wurde dabei die Nase gebrochen, zwei weitere verletzt. | |||
aufgenommen: Do., 29.3.2012 |
Quelle: Phnom Penh Post, 28.3.2012 |
Hong Kong | 28.3.2012 | Gerichtsurteil |
7667 |
s.a. 7410: Im September letzen Jahres hatte der Oberste Gerichtshof geurteilt, es sei nicht verfassungsgemäß, dass ausländische Hausangestellte (Maids) im Gegensatz zu anderen Ausländern nach sieben Jahren Aufenthalt kein Daueraufenthaltsrecht bekommen können. Die Regierung legte dagegen Berufung ein und hat diese jetzt gewonnen. Das Berufungsgericht begründete dies mit der Souveränität der Regierung, selbst entscheiden zu dürfen, welche Ausländer das permanente Aufenthaltrecht bekommen. Die Regierung befürchtet, dass über 100 000 Maids vom Recht auf Daueraufenthalt Gebrauch machen würden, falls sich die Gesetzeslage zu deren Gunsten ändert.S.a. 7442, 7411. | |||
aufgenommen: Mi., 28.3.2012 |
Quelle: BBC News, 28.3.2012 |
China | 3/12 | Streik bei Foxconn |
7666 |
Taiyuan, Shanxi: Eine unbekannte Anzahl von ArbeiterInnen in der Foxconn-Fabrik in Taiyuan streiken. Der Beginn des Streiks ist nicht ganz klar, er dauerte am 26. aber noch an. In dieser Fabrik will Foxconn (7575) das neue "iPhone5" für Apple bauen und sucht dafür noch 20 000 ArbeiterInnen. Von der Aktion gibt es einen kurzen Videoclip. | |||
aufgenommen: Di., 27.3.2012 |
Quelle: phones review, 26.3.12 |
Kambodscha | 2011 | Landraub |
7662 |
Laut eines neuen Berichts von ADHOC (The Cambodian Human Rights & Development
Association) sind 14,7 % der Landfläche Kambodschas, also 2,3 Millionen Hektar, als
Konzessionen an industrielles Agrarkapital vergeben. Allein 2011 wurden 1 Mio. Hektar
vergeben. 127 Dörfer waren von Vertreibung betroffen; in folge von Auseinandersetzungen
wurden Strafverfahren gegen mehr als 400 Leute eingeleitet, 95 festgenommen, 48 kamen
ins Gefängnis, ein Mensch kam ums Leben. In Phnom Penh allein wurden 30 000
Menschen entwohnt. (Hinweis: Siehe dazu das Video Land Grabbing in Cambodia: Social Issue Documentary (mit englischen Untertiteln)) | |||
aufgenommen: So., 25.3.2012 |
Quelle: The Phnom Penh Post, Ki Media, 24.3.12 |
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11. April 2012