Asien Aktuell:

News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Indonesien	21.5.22	Nachgeholt	11240
Jakarta: Weitere, kleinere Gewerkschaften haben den ausgefallenen 1.-Maifeiertag nachgeholt. Laut Polizei demonstrierten 1500, zu Zwischenfällen kam es nicht.
aufgenommen: So., 22.5.2022	Quelle: Detik.com, 21.5.22

Philippinen	19.5.22	Gegen Bergwerk	11239
Koronadal City, South Cotabato, Mindanao: 3000 demonstrierten gegen die vom Provinzrat verfügte Aufhebung des Verbots von Tagebau-Minen. Es geht um das Tampakan Projekt, die wohl größte noch nicht erschlossene Lagerstätte von Gold und Kupfer in Südostasien. Das Projekt wird von Sagittarius Mines verfolgt und hat einen Umfang von einigen Milliarden US$. Seit 2010 gilt aber eine Umweltschutzgesetzgebung in der Provinz, die Tagebau verbietet. Diese Änderung der Umweltschutzgesetzgebung braucht noch die Zustimmung des Gouverneurs, der jetzt erst einmal eine "Technische Arbeitgruppe" eingesetzt hat.
aufgenommen: Fr., 20.5.2022	Quelle: MindaNews, 19.5.22

Indonesien	18.5.22	Wald bedroht	11238
Jakarta: Mehr als 4000 Beschäftigte der Perhutani demonstrierten gegen den Beschluss des Umwelt- und Forstministeriums, der große Teile des Waldes auf Jawa "in besondere Nutzung" überführen will. Die Perhutani ist die staatseigene Gesellschaft, die bisher 2,4 Millionen Hektar Wald auf Jawa und Madura verwaltet, bzw. verwertet. Davon sollen ihr 1,1 Millionen ha weggenommen und der regionalen bzw. örtlichen Verwaltung unterstellt werden. Was das bedeuten kann ist unklar, bzw. unabsehbar - die Demonstranten befürchten, dass große Teile des Waldes einfach verschwinden werden. Die Perhutani hat 17 000 Beschäftigte, die jetzt auch - zusammen mit vielen Tausenden, die in Vertragsunternehmen arbeiten - um ihre Jobs fürchten.
aufgenommen: Do., 19.5.2022	Quelle: Kompas u.a., 19.5.22

Indonesien	17.5.22	Bauern	11237
Hunderte unabhängige Palmölbauern demonstrierten in Jakarta und vielen anderen Orten gegen den von der Regierung verhängten Exportstop von Rohpalmöl. Der war am 28.4. verhängt worden, um die stark gestiegenen Preise für Speiseöl zu drücken. Jetzt ist aber der Preis für die Früchte stark, um bis zu 70 %, gesunken; einige der Palmölfabriken (gehören üblicherweise den großen Plantagen) nehmen gar keine Früchte von den Kleinbauern mehr an.
aufgenommen: Mi., 18.5.2022	Quelle: The Jakarta Post, 17.5.22

China	15.5.22	StudentInnen gegen Lockdown	11236
Beijing: Mehr als 300 StudentInnen protestierten an der Eliteuniversität Beida gegen Lockdown-Maßnahmen. Über Nacht war ein Zaun um ihr Wohnheim gezogen worden, der sie vom Rest des Campus abschneidet. Sie hätten nicht mehr in die Bibliothek, in die Labore oder an Orte des sozialen Lebens gekonnt. Erbost waren sie auch deshalb, weil für Angestellte und DozentInnen die Regeln nicht so streng sind. Der Vizepräsident der Uni versuchte die Protestierer zu beruhigen und forderte sie auf, ihre Handys auszuschalten. Statt dessen rissen die StudentInnen den Zaun nieder.
aufgenommen: Di., 17.5.2022	Quelle: Hong Kong Free Press, The Standard (HK), 17.5.22

Indonesien	14.5.22	Nachgeholt	11235
Einige Gewerkschaften haben den 1.Mai nachgeholt. Das war allerdings als Feierlichkeit organisiert; in Jakarta in einem Fußballstadion. Es waren Zigtausende, ebenso in Surabaya. Auch in Makassar und Bandung gabs Demos.
aufgenommen: So., 15.5.2022	Quelle: div

Indonesien	13.5.22	LehrerInnen	11234
Teluk Bintuni, Westpapua: Hunderte VertragslehrerInnen, darunter auch SchulleiterInnen sind in Streik getreten. Ihnen fehlt noch das Gehalt der letzten drei Monate 2021. Außerdem fordern sie, dass ihr Status geklärt wird und die Zuschüsse zur Bildung bewilligt werden.
aufgenommen: Sa., 14.5.2022	Quelle: CNN Indonesia, 14.5.22

Kambodscha	11.5.22	NagaWorld	11233
Phnom Penh: Die Beschäftigten des NagaWorld Casinos (11211, 11163) lassen nicht nach. Erneut haben 130 Leute vor dem Casino demonstriert, während die Gewerkschaft Verhandlungen mit dem Casino führte, die aber kein Ergebnis brachten. Und erneut griff die Polizei ein; mit Gewalt verfrachtete sie die DemonstrantInnen in Busse. Es sind nicht nur Entlassene, die demonstrieren, sondern auch Leute, die immer noch im Casino arbeiten. Die Gewerkschaft organisiert mehr als 1000 Beschäftigte.
aufgenommen: Do., 12.5.2022	Quelle: VOD, 11.5.22

Taiwan	10.5.22	Piloten gegen Coronamaßnahmen	11232
300 Piloten und ihre Familien demonstrierten vor dem Central Epidemic Command Center gegen die Corona-Regeln, die für das fliegende Personal der beiden Airlines gelten. Seit zwei Jahren leben sie in einem Zyklus von Flügen und Quarantäne. Je nach Fluglänge und Impfstatus müssen sie nach jedem Flug zwischen 4 und 5 Tagen in Quarantäne und danach noch mal zwischen 4 und 9 Tage Selbsttests machen. Sie fordern dagegen, sich freitesten zu können. Und sie fordern die Anerkennung von Impfungen, die sie im Ausland erhalten haben.
aufgenommen: Mi., 11.5.2022	Quelle: Taipei Times, 11.5.22

Kambodscha	9.5.22	Landstreit mit dem Militär	11231
Bezirk Oral, Kampong Speu: Leute aus dem Bezirk Oral demonstrierten vor dem Ministerium für Landverwaltung und forderten die Regierung auf, ihren Landstreit mit dem Militär aufzulösen (11148). Die Regierung hat über 200 ha ihres Gemeindelands an das Militär vergeben zum Bau von Häusern und Farmland. Die Bauern wirtschaften aber schon 20 Jahre lang auf dem Land. Außerdem geht es um die Bewahrung von Wald auf dem Gebiet. Die Leute versuchen schon länger, das Eindringen der Soldaten zu verhindern; es gab aber schon einige Verletzte.
aufgenommen: Di., 10.5.2022	Quelle: Khmer Times, 10.5., CamboJA News, 21.4.22

Myanmar	1.5.22	FoodPandas	11230
In Rangoon und Mandalay protestierten Fahrer von Foodpanda (11210) gegen ihre Arbeitsbedingungen. Die Firma hat kürzlich ihre Provision für eine Lieferung gekürzt, jetzt kriegen sie nur noch 300 bis 400 Kyat (ca. 15 bis 20 Cent). Andere Lieferdienste wie FoodMall und GrabFood zahlen 1000 bis 1500 Kyat; allerdings liefern die auch in andere Stadtteile, während Foodpanda nur innerhalb von Stadtteilen liefert. Der Protest bestand im Wesentlichen darin, ein schwarzes Kreuz auf ihre Boxen zu kleben. Sie fordern neben höheren Provisionen auch eine Versicherung, weniger Überwachung, einen freien Tag in der Woche und frühzeitige Bekanntgabe von Änderungen in der Firmenpolitik. "Selbst wenn Du in einem Unfall umkommst, ist die erste Frage der Verwaltung, was mit dem Auftrag des Kunden ist", so ein Fahrer.
aufgenommen: Fr., 6.5.2022	Quelle: Mizzima, 5.5.22

Südostasien	1.5.22	May Day	11229
Dieses Jahr ist der Maifeiertag meist ausgefallen. In Indonesien, weil heute Idul Fitri/Lebaran (Ende des Ramadan) ist und Millionen aufs Land zu ihren Verwandten gefahren sind. Es gab kleine, "symbolische" Aktionen. Auf den Philippinen ist Endphase des Präsidentschaftswahlkampf. Es gab große Kundgebungen, aber das waren Wahlveranstaltungen. In Kambodscha demonstrierten 800 in Phnom Penh.
aufgenommen: Mo., 2.5.2022	Quelle: div

Vietnam	I/22	Wieder mehr Streiks	11228
Im ersten Quartal 2022 gab es um 40 % mehr Streiks als im Vergleichszeitraum 2021. Seit 2018 war die Zahl der Streiks stetig zurück gegangen. Die meisten Streiks gabs in der Textilindustrie und in der Lederindustrie. Die Hauptgründe waren verspätete Lohnzahlungen und schlechte Verpflegung. Insgesamt, so ein Sprecher des offiziellen Instituts für Arbeiter und Gewerkschaften, seien die Löhne in der Industrie zu niedrig und die Einkommen seien während der Corona-Zeit gesunken. Deshalb dürfe die Erhöhung des Mindestlohns nicht auf das nächste Jahr verschoben werden, was einige Unternehmerverbände fordern. Alle 64 Streiks waren Wildcats, also von den ArbeiterInnen selbst organisiert. (Siehe auch 11195, 11177) Gleichzeitig wird von einem Streik von 1500 ArbeiterInnen seit dem 22.4. in einer Schuhfabrik in Nam Dinh berichtet. Weil ihre Forderungen nicht erfüllt worden sind, haben 400 gekündigt.
aufgenommen: Do., 28.4.2022	Quelle: VNExpress, 26.4.22

Indonesien	21.4.22	Demo gegen Preise	11227
Jakarta: Erneut demonstrierten etwa 800, meist StudentInnen, aber auch GewerkschafterInnen, gegen die stark gestiegenen Lebensmittelpreise. Vor allem Speiseöl ist sehr teuer geworden. Daneben wandten sie sich auch gegen eine Verschiebung der Parlamentswahlen um zwei Jahre, die von einigen Kabinettsmitgliedern vorgeschlagen wird.
aufgenommen: Fr., 22.4.2022	Quelle: Kompas, Detik.com, 21.4.22

Malaysia	20.4.22	Riot im Abschiebeknast	11226
Bandar Baharu, Penang: 650 Insassen des Abschiebeknastes, alles Rohingya protestierten, was sich schnell in einen Riot ausweitete. Dabei konnten mehr als 500 fliehen. Allerdings starben davon 10 durch Unfälle, als sie die nahegelegene Autobahn überqueren wollten. Mehr als 200 sollen inzwischen wieder gefasst worden sein.
aufgenommen: Mi., 20.4.2022	Quelle: The Star, 20.4.22

Indonesien	19.4.22	Lohn ganz, bitte!	11225
Pandaan, Jawa: Hunderte ArbeiterInnen der Schuhfabrik PT Karyamitra Budisentosa streikten, weil seit Oktober letzten Jahres der Lohn nur noch teilweise gezahlt wird. Auch die Jahresprämie soll nur zum Teil gezahlt werden. Die Fabrik sagt, es gäbe nur wenig Aufträge und ausgelieferte Ware würde nicht bezahlt. Auch das Management wäre nur teilweise bezahlt worden. Nach Verhandlungen erklärte sich die Firma bereit, Ende der Woche die volle Jahresprämie auszuzahlen.
aufgenommen: Mi., 20.4.2022	Quelle: Jawa Pos, 20.4.22

Kambodscha	19.4.22	Abfindungen	11224
Phnom Penh: Etwa 300 ArbeiterInnen der Bekleidungsfabrik Canteran Apparel (11043) versammelten sich vor der Fabrik, um weiteren Abtransport von Maschinen zu verhindern. Die Fabrik soll geschlossen werden. Am 6.4. hatten beide Seiten ein Abkommen geschlossen, nachdem keine Maschinen aus der Fabrik entfernt werden sollten. Als die ArbeiterInnen allerdings nach dem kambodschanischen Neujahrsfest zurückkamen, stellten sie fest, dass die Nähmaschinen verschwunden waren. Sie befürchten, dass der Besitzer sich davon machen will, ohne ihnen die vorgeschriebenen Abfindungen zu zahlen.
aufgenommen: Mi., 20.4.2022	Quelle: Phnom Penh Post, 19.4.22

Indonesien	14.4.22	StudentInnen	11223
Heute demonstrierten auch 3000 StudentInnen in Surabaya (11220). Auch sie fordern die Regierung auf, etwas gegen die steigenden Preise für Speiseöl und andere Grundnahrungsmittel zu unternehmen. Sie wandten sich auch gegen den Plan der Regierung, die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Stattdessen sollten alle Steuervergünstigungen für Kapitalisten aufgehoben werden.
aufgenommen: Do., 14.4.2022	Quelle: CNN Indonesia, 14.4.22

Philippinen	13.4.22	Leiharbeiter	11222
Mandaue City, Cebu: Hunderte Beschäftigte der Universal Robina Corp. (produziert Snacks und Getränke) demonstrierten vor der Fabrik. Sie sind Leiharbeiter, bis vor kurzem angestellt bei der People First Labor Service Cooperative, sollen jetzt aber zur HR Team Asia wechseln. Dort fangen sie aber wieder mit Null Betriebszugehörigkeit an und bekommen keine Abfindungen, obwohl sie schon bis zu 11 Jahren in der Fabrik arbeiten. Wenn sie dem Wechsel zustimmen, müssen sie ihre Entlassungspapiere bei der PFLSC unterschreiben. Die anderen müssen warten, bis sie neue Jobs zugewiesen bekommen. Das alles ist eigentlich illegal, da sie ihren eigentlichen Arbeitsplatz bei der Universal Robina nicht wechseln.
aufgenommen: Do., 14.4.2022	Quelle: ANINAW Productions, via Facebook, 13.4.22

Südkorea	13.4.22	Gewerkschafter	11221
Seoul: An die 10 000 nahmen an einer Kundgebung der Koreanischen Gewerkschaftskonföderation KCTU teil, um gegen Pläne des neugewählten konservativen Präsidenten zu protestieren. Der will verschiedene Gesetze ändern, die von der vorherigen Regierung durchgesetzt worden sind, so z.B. Regelungen zur maximalen Arbeitszeit, zum Mindestlohn und zur Verantwortung von Managern im Fall von schweren Unfällen. Die Kundgebung war zwar erlaubt, aber mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 300. Zu Auseinandersetzungen kam es aber nicht.
aufgenommen: Do., 14.4.2022	Quelle: Yonhap, 13.4.22

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22. Mai 2022