Asien Aktuell 1540 (31.1. bis 7.2.00)

Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Thailand 6.2.00 Massenverhaftungen
1540

Die Polizei in Bangkok hat soviele "Illegale" verhaftet, daß die Haftanstalten nicht reichen und die Menschen in unwürdigen Verhältnissen zusammengepfercht werden. Im Hauptquartier der Ausländerpolizei sind 2400 gefangen, obwohl dort nur Platz für etwa 800 ist. Auch die Verpflegung ist nach Ansicht von Beobachtern unzureichend. Eine Frau hat eine Totgeburt erlitten. Die Verhaftungswelle soll der Sicherheit der Unctad-Konferenz heute und morgen in Bangkok dienen, siehe 1518.

aufgenommen: Mo., 7.2.2000
Quelle: The Nation, 7.2.00

China	3.2.00	Frauenbelästiger totgeschlagen	1539
Ein US-amerikanischer Geschäftsmann aus dem Silicon Valley war im Januar auf Geschäftsreise in China. Am 18.1. belästigte er in Beijing in einer Karaokebar eine Bardame. Daraufhin wurde er so zusammengeschlagen, daß er ins Koma fiel. Er wurde zwar noch nach Kalifornien ausgeflogen, dort starb er aber jetzt. Die Bardame und ein Angestellter der Bar sind verhaftet worden.
aufgenommen: So., 6.2.2000	Quelle: Inside China Today, 6.2.00

Indonesien	4.2.00	Arbeiteraktion	1538
Bogor (bei Jakarta): 450 ArbeiterInnen der Möbelfabrik PT Timur Jaya Prestasi (PT TJP) forderten von der Firma eine Leistungsprämie. Seit Dezember gab es bei der Firma schon dutzende Aktionen für diese Forderung. Da die Firma diese noch nicht erfüllte, wurden bei der gestrigen Demo drei Autos beschädigt. Eines der Fahrzeuge wurde von wütenden Arbeitern umgeworfen.
aufgenommen: Sa., 5.2.2000	Quelle: Pikiran Rakyat, 5.2.00

Philippinen	4.2.00	Polizeieinsatz gegen Proteste	1537
Bei einer Demo von 300 linken Studenten in Makati, dem Verwaltungs- und Geschäftsviertel von Manila, setzte die Polizei Schlagstöcke und Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein. Dabei wurden mindestens 30 Demonstranten verletzt. Sie hatten vor den Hauptverwaltungen der Ölkonzerne Pilipinas Shell, Caltex und Petron gegen Ölpreiserhöhungen protestiert. Die Demonstranten waren u.a. Mitglieder der Kilusang Mayo Uno (KMU), ihrer Jugendorganisation und der Liga Philippinischer Studenten. Dies war der zweite Protest gegen die Ölfirmen in dieser Woche. In Manila benutzte die Polizei Schlagstöcke, um ca. 50 linke Studenten auseinanderzutreiben, die vor der US-Botschaft gegen gemeinsame Manöver des Militärs der USA und der Philippinen protestieren wollten. (s.a. 1527)
aufgenommen: Sa., 5.2.2000	Quelle: Philippine Daily Inquirer, 5.2.00

Indonesien	3.2.00	Demo	1536
Jakarta: Etwa 800 ehemalige ArbeiterInnen der PT Khong Tai (s.a. 1532), einer Schuhfabrik in Bekasi, demonstrierten vor dem Arbeitsministerium. Sie forderten von dem Unternehmen, welches inzwischen die Produktion eingestellt hat, Lohnzahlung für Dezember und Januar. Sie blockierten die Schnellstraße vor dem Ministrium für Stunden. Es gab einen heftigen Verkehrsstau.
aufgenommen: Fr., 4.2.2000	Quelle: The Jakarta Post, 4.2.00

Malaysia	Anfang Feb.00	Schwarze Liste	1535
Die Einwanderungsbehörde plant die Einführung einer Schwarze Liste über Arbeitgeber, die ihre ausländischen Hausangestellten mißhandeln. Nachdem der Fall einer Indonesierin, die von ihrem Chef länger als ein Jahr lang gequält worden war, große öffentliche Beachtung fand, will der Chef der Einwanderungsbehörde die Arbeitgeber schärfer überwachen lassen und gegebenenfalls bei der Polizei anzeigen. Die Genehmigung zum Anheuern weiteren Personals soll dann entzogen werden. Ein Hinweis sei die Anforderung von mehreren Dienstmädchen innerhalb kurzer Zeit. Im letzten Jahr sind 10 000 ausländische Hausangestellte ihren Arbeitgebern weggelaufen.
aufgenommen: Fr., 4.2.2000	Quelle: The Straits Times, 4.2.00

Kambodscha	3.2.00	Arbeiterdemo	1534
Einige hundert TextilarbeiterInnen demonstrierten zum Parlament in Phnom Penh. Sie forderten vorgezogene Lohnauszahlung, damit sie zum Mondneujahr in diesem Jahr schön feiern können. Die ArbeiterInnen verdienen ca. 60 DM im Monat und bekommen eigentlich ihren Lohn erst nächste Woche.
aufgenommen: Fr., 4.2.2000	Quelle: The Straits Times, 4.2.00

China	1999	Armut	1533
Der Kampf gegen absolute Armut auf dem Land ist im Letzten Jahr nicht vorangekommen, vor allem wegen Naturkatastrophen. An mehr als 8 Millionen Menschen wurden Lebensmittel und Kleidung abgegeben. Es gibt noch mindestens 30 Millionen Menschen, die nach chinesischem Standard unter der Armutsgrenze leben; die Weltbank, die die Grenze bei 1 US$/Tag ansetzt, geht von 120 Millionen Armen in China aus.
aufgenommen: Do., 3.2.2000	Quelle: South China Morning Post, 3.2.00

Indonesien	2.2.00	ArbeiterInnen	1532
Bekasi: Weil sie seit Oktober letzten Jahres kein Geld mehr erhalten haben, demonstrierten tausende (von genau 4671) Beschäftigte der PT Kong Tai Indonesia. Diese Schuhfabrik hat früher für Reebok produziert, die hat aber die Beziehung gekappt, sodaß seit August nicht mehr produziert wird. Die Beschäftigten fordern Abfindungen. Bei der Demo wurde u.a. das Büro der Gewerkschaft zerstört, ebenso ein LKW. Die ArbeiterInnen zogen dann zu einer anderen Fabrik, die demselben Eigentümer gehört; dort bekamen sie aber Bescheid, er sei grade "im Ausland". (Media Indonesia, Pikiran Rakyat) Sidoarjo: 150 ArbeiterInnen der Schmuckfabrik PT Hartono Wira Tanik demonstrierten für 22 Forderungen, darunter mehr Lohn und Zulagen, aber auch die nach einem ordentlichen und geräumigen Gebetsraum. (Surabaya Post)
aufgenommen: Do., 3.2.2000	Quelle: div., 3.2.00

China	2.2.00	Internetcafés geschlossen	1531
In Shanghai wurden von Sicherheitskräften 127 nicht lizensierte Internetcafés geschlossen und die Computer konfisziert. Die Begründung: Diese Unternehmen zahlen keine Steuern und verbreiten Porno-CDs. Im Versuch, die Internet-Nutzung in den Griff zu kriegen, hat die chinesische Regierung letzte Woche neue Vorschriften erlassen, nach denen die Betreiber von Bulletin Boards, Chat Rooms und News Groups voll für den Inhalt verantwortlich gemacht werden - einschließlich Emails. Es ginge vor allem um Staatsgeheimnisse, aber dieser Begriff wird von den Behörden so breit verwendet, daß so gut wie jede nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Information darunter fallen kann. Das Weitergeben von "Staatsgeheimnissen" ist ein beliebter Anklagepunkt gegen jede Opposition. Außerdem müssen sich alle Benutzer von Verschlüsselungsverfahren registrieren lassen.
aufgenommen: Do., 3.2.2000	Quelle: BBC News, 2.2.00

Indonesien	1.2.00	Hilfe durch Weltbank?	1530
2000 Menschen demonstrierten vor der Bank Indonesia gegen das Treffen der CGI, der "Consultative Group on Indonesia" (Weltbank, Asean Development Bank, IWF und Regierungen), die von ihnen in "Coalition of Global Imperialists" umbenannt wurde. Sie forderten einen Teilschuldenerlass für Indonesien, das mit US$ 80 Milliarden im Ausland verschuldet ist, etwa die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts. Weiteres Geldleihen an Indonesien würde das Elend nur verschlimmern. Um das Haushaltsdefizit der indonesischen Regierung (etwa 5 % des BIP) im nächsten Fiskaljahr etwas zu mindern, wird erwartet, daß etwa US$ 4,2 Milliarden Kredit auf dem Treffen locker gemacht werden. Außerdem versprachen WB, ADB und IWF Sonderdarlehen für den Kampf gegen Korruption.
aufgenommen: Mi., 2.2.2000	Quelle: CNN, Business Day, The Jakarta Post, Kompas, 2.2.00

Kambodscha	1.2.00	Gegen Landraub	1529
Trotz eines Verbots durch die Regierung demonstrierten in Phnom Penh etwa 500 Menschen gegen den andauernden Landraub durch korrupte regionale Politiker und Militärs (s. 1026). Sie überreichten u.a. auch dem Büro der Europäischen Union eine Bitte um Hilfe.
aufgenommen: Mi., 2.2.2000	Quelle: Business Day, 2.2.00

Indonesien	1.2.00	Streiks und Demos	1528
Cirebon: Hunderte Becakfahrer randalierten vor dem Gebäude des Stadtrates, weil die Polizei seit ein paar Tagen die Becaks genauer kontrolliert. Im Stadtgebiet sind eigentlich nur 4000 Becaks zugelassen, inzwischen operieren aber an die 12 000. (Pikiran Rakyat) Bandung: Dem Streik der ArbeiterInnen der Schokoladefabrik PT Ceres haben sich (jeweils mehrere hundert) ArbeiterInnen der Textilfabrik PT Ade Moda und der Konfektionsfabrik PT Daya Knito Indonesia angeschlossen. Auch sie fordern u.a. mehr Geld. (Pikiran Rakyat) Semarang: Hunderte ArbeiterInnen der Möbelfabrik PT Sani Arto Enggal Harjo fordern Lohn auf der Höhe des Regionalen Mindestlohns. Sie trugen Transparente mit den Aufschriften "Wir Menschen brauchen Essen und Trinken" und "SPSI taugt nix, abschaffen!" (Der SPSI ist die frühere Staatsgewerkschaft). (Suara Merdeka) Medan: Tausende ArbeiterInnen der PT Dutamulti Intioptik Pratama (s.a. 1517) haben seit Montag das Gelände des Regionalparlaments von Nordsumatra besetzt. Sie fordern eine Lohnerhöhung um Rp. 10 000, zusätzlich Zulagen. Derzeit kriegen sie alles in allem Rp. 235 000. (Media Indonesia)
aufgenommen: Mi., 2.2.2000	Quelle: div, 2.2.00

Philippinen	31.1.00	Proteste gegen Manöver	1527
Gegen das gemeinsame Manöver von philippinischen und US-amerikanischen Truppen gab es mehrere Proteste. Vor der US-Botschaft in Manila demonstrierten Frauen und verbrannten dabei Unterhosen mit den Aufschriften "Aids", "Prostitution", "Halbwaisen". Vor der früheren US-Base Clark, wo ein Vorbereitungstreffen der Offiziere stattfand, demonstrierten etwa 300 Leute, wobei eine amerikanische Flagge verbrannt wurde. Nach dem philippinischen Verteedigungsminister werden die Truppen so weit wie möglich von Alkohol und Prostituierten ferngehalten werden. "Wir sind darüber übereingekommen, daß ihnen alternative Aktivitäten, wie Sportveranstaltungen, angeboten werden, um ihren Testosteronspiegel unten zu halten". Da die amerikanischen Soldaten nach dem "Visiting Forces Agreement" (950) ohne Pass einreisen dürfen, hat die Einwanderungsbehörde die Sicherheit auf den Flughäfen drastisch erhöht; die Namen und Interpol-Daten von 5000 "potentiellen Terroristen" wurden bereitgestellt.
aufgenommen: Di., 1.2.2000	Quelle: Philippine Daily Inquirer, The Manilla Times, BBC News, 1.2.00

Indonesien	31.1.00	Becakfahrer und andere	1526
Jakarta: Tausende Becak- (Fahrradrikscha)fahrer besetzten das Gebäude des Stadtrates von Jakarta und verlangten, daß endlich Becaks wieder in Jakarta zugelassen werden sollten. (s.a. 1450) Ein Student wurde als vermutlicher Anstifter und "Provokateur" festgenommen. (The Jakarta Post, Media Indonesia) Bandung: Hunderte ArbeiterInnen der Schokoladefabrik PT Ceres streikten unter anderem für höhere Zulagen, Jahresprämie und die Absetzung des Produktionsleiters. Bandung: Hunderte Ojek-(Motorradtaxi)fahrer demonstrierten gegen den Plan, auf einer ihrer wichtigsten Strecken eine Linie des öffentlichen Nahverkehrs einzurichten. (Pikiran Rakyat)
aufgenommen: Di., 1.2.2000	Quelle: div., 1.2.00

Südkorea	31.1.00	Dockarbeiter	1525
Dockarbeiter von Shinsondae Container Terminal Co. und Uam Terminal Co. in Pusan und Seoul demonstrierten für die Anerkennung ihrer (neuen) Gewerkschaft durch die Firmen. Früher hatte die FKTU die Anerkennung als Gewerkschaft; im Dezember letzten Jahres schlossen sich viele Arbeiter der Hafenarbeitergewerkschaft im Dachverband KCTU an. Rivalisierende Gewerkschaften im selben Betrieb sind gesetzlich verboten. Die Demonstration in Pusan wurde durch das Aufstellen von 50 Container-LKWs und andere Fahrzeuge begleitet, die einen großen Verkehrsstau verursachten; in Seoul waren es 8 Container-LKWs.
aufgenommen: Di., 1.2.2000	Quelle: Korea Herald, 1.2.00

Hong Kong	30.1.00	Dienstmädchengewerkschaft	1524
Als Haushelferinnen beschäftigte Arbeitsmigrantinnen aus Indonesien gründeten eine eigene Gewerkschaft. Indonesierinnen sind die zweitgrößte Gruppe (41 400) bei den ausländischen Haushelferinnen in Hong Kong, nach den Philippinas. Die Gewerkschaft will sich um Ausbeutung, Drohungen, Mißhandlung, Mißbrauch, hohe Vermittlungsgebühren, Unterbezahlung und lange Arbeitszeiten kümmern.
aufgenommen: Mo., 31.1.2000	Quelle: Hong Kong Standard, 31.1.00

Indonesien	30.1.00	Moslemdemos	1523
Yogyakarta: Ca 10 000 Moslems demonstrierten in Solidarität mit ihren Glaubensbrüdern und -schwestern auf den Molukken. Nach der Demo wurden sechs christliche Kirchen mit Steinen beworfen. Letzte Woche war in einer Moschee in Yogyakarta eine selbstgebaute Bombe gefunden worden. Eine ähnliche Demo von 3000 in Solo verlief friedlich.
aufgenommen: Mo., 31.1.2000	Quelle: The Jakarta Post, 31.1.00

Indonesien	29.1.00	Häuserkampf	1522
Jakarta: Kommunale Ordnungsbeamte lieferten sich eine Schlacht mit Bewohnern von sechs städtischen Häusern. Hunderte von Anwohnern griffen die zur Zwangsräumung erschienenen Beamten an, bewarfen sie mit Steinen, und erzwangen so deren Rückzug. Die sechs Häuser sind von pensionierten städtischen Beschäftigten bewohnt. Die Stadtverwaltung will, daß diese die Wohnungen für noch aktive Mitarbeiter frei machen. Eines der sechs Häuser wird von einer NGO (Nahrung für die Armen) als Büro benutzt. Die Aktivisten beteiligten sich an der Verteidigung der Häuser. Die Anwohner haben jetzt Wachen aufgestellt, weil sie mit weiteren Räumungsversuchen rechnen. Einige Anwohner signalisieren Kompromissbereitschaft, falls die Stadt Entschädigungen zahlt und bei der Suche neuer Häuser hilft.
aufgenommen: Mo., 31.1.2000	Quelle: The Jakarta Post, 31.1.00

Indonesien	31.1.00	Wiranto vor Gericht?	1521
Der Chef des von der Regierung ernannten Untersuchungsausschuß zu den Gewalttaten in Osttimor hat General Wiranto (z.Z. Minister für politische und Sicherheitsangelegenheiten) und fünf andere hohe Offiziere als mögliche Beschuldigte benannt. Deren Namen waren unter den 40, die der Ausschuß an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet hat. Das Militär hat jede Beteiligung an den Ausschreitungen zurückgewiesen, bei denen im September letzten Jahres mindestens 250 Personen ums Leben gekommen sind. (BBC) Letzte Woche hat Präsident Wahid ein Dekret unterzeichnet, durch das Wiranto und drei andere im Kabinet vertretene Offiziere am 31. März vom Militär pensioniert werden. Wahid sagte auch, daß er Wiranto um seinen Rücktritt vom Ministerposten bitten würde, sollte dieser in dem Ausschußbericht genannt werden. (SCMP) Wenn Wiranto aus seinem Amt entfernt wird, birgt dies das Risiko, daß das in die Ecke getriebene Milität zurückschlägt. US-Botschafter bei der UN Holbrooke (der Balkan-Unheilbringer), hatte vergangene Woche schon ausgeführt, daß "wir dies [einen Militärputsch, Red.] mit der meisten und größtmöglichen Anteilnahme [concern] verfolgen" (The Sraits Times, 23.1.00). Jetzt erklärte Holbrooke, er habe seine Warnung an das indonesische Militär mit indonesischen Offiziellen abgesprochen. (FEER). Das indonesische Militär hat sich für die derzeitige Auslandsreise des Präsidenten (u.a. nach Deutschland) in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. (The Straits Times, 30.1.00)
aufgenommen: Mo., 31.1.2000	Quelle: BBC News, South China Morning Post, 31.1.00, Far Eastern Economic Review, 3.2.00, div.

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7. Februar 2000

Thailand	6.2.00	Massenverhaftungen	1540
Die Polizei in Bangkok hat soviele "Illegale" verhaftet, daß die Haftanstalten nicht reichen und die Menschen in unwürdigen Verhältnissen zusammengepfercht werden. Im Hauptquartier der Ausländerpolizei sind 2400 gefangen, obwohl dort nur Platz für etwa 800 ist. Auch die Verpflegung ist nach Ansicht von Beobachtern unzureichend. Eine Frau hat eine Totgeburt erlitten. Die Verhaftungswelle soll der Sicherheit der Unctad-Konferenz heute und morgen in Bangkok dienen, siehe 1518.
aufgenommen: Mo., 7.2.2000	Quelle: The Nation, 7.2.00