Asien Aktuell 3640 (19.4. bis 1.5.03)

Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Indonesien 30.4.03 Bauerndemos
3640

Jakarta: Etwa 1000 Bauern aus Westjava und Sumatra demonstrierten vor dem Palast der Republik. Sie forderten den Stop von Agrarimporten wie Zucker, das würde nicht der Gesellschaft nutzen, sondern nur dem Kapital der Großhändler. Indonesien könne sich selbst versorgen. Außerdem forderten sie eine Agrarreform. (Pos Kota, 1.5.; detik.com 30.4.)
Medan: Ebenfalls etwa 1000 Bauern aus Nordsumatra demonstrierten vor dem Regionalparlament. Hier ging es vor allem um die vielen ungeklärten Besitzverhältnisse: In der Soeharto-Ära war viel Land ohne legale Grundlage an die Staatsplantagen übergeben worden. Die Bauern fordern es zurück. (Republika, Analisa, 1.5.03)

aufgenommen: Do., 1.5.2003
Quelle: div.

Indonesien / Malaysia		Brandrodung bestraft	3639
Die PT Adei Plantation aus Malaysia hat sich außergerichtlich mit der indonesischen Regierung auf eine Entschädigungssumme von 1,1 Millionen US$ geeinigt. Auf ihrem Land in der Provinz Riau waren 1999/2000 17 Waldbrände entdeckt worden, die insgesamt 3000 Hektar zerstörten. (1616). Der Firmenchef wurde zu 8 Monaten Haft und einer Geldstrafe von etwa 11 300 Dollar verurteilt.
aufgenommen: Do., 1.5.2003	Quelle: Yahoo! News Singapore, 1.5.03

Indonesien	29.4.03	Nicht geputzt	3638
200 ArbeiterInnen, die das Apartement-Haus Panorama Asri in Karawang betreiben, streikten und demonstrierten zum örtlichen Parlament. Sie hatten 15 Forderungen, darunter Lohnerhöhung und die Entlassung dreier Manager der Betreiberfirma PT Prima Niaga Buana. Schnell kamen aber auch Vertreter der Firma, der das Apartementhaus gehört und beschwerten sich, einige Gäste seien wegen des Streiks schon ausgezogen. In den Apartements wohnen ausländische Manager aus dem nahegelegenen Industriepark. Die Betreiber-Firma versprach daraufhin, 11 Forderungen zu erfüllen.
aufgenommen: Mi., 30.4.2003	Quelle: Pikiran Rakyat, 30.4.03

China, Taiwan	28.4.03	SARS- Riot, SARS- Proteste	3637
Taiwan: In Yuanchang, demonstrierten 500 Anwohner gegen die Firma, die den Abfall des HoPing- Hospitals (3632) behandelt. Sie versuchten die Fabrik zu stürmen, dabei kam es zu Rangeleien mit Riot- Polizei. Einhundert Menschen demonstrierten in Kaohsiung gegen die Eröffnung einer SARS- Abteilung in einem Krankenhaus. Derweil jagt die Polizei mit Großeinsatz 25 aus dem HoPing geflohene Beschäftigte, darunter Ärzte, Krankenschwestern und Techniker (eTaiwan News, The Straits Times). China: Chagugang Town (bei Tianjin): 2000 Anwohner überfielen eine ehemalige Schule, die als Quarantänestation für SARS- Verdächtige eingerichtet werden sollte. Sie zerstörten die Einrichtung und die Fester und fackelten das Gebäude danach ab. Anschließend zogen sie noch zur Stadtverwaltung und mischten diese auf: Alles, einschließlich der Autos, soll kaputt sein. Als die Polizei eintraf, hatte sich die Menge bereits zerstreut. (Yahoo! News Singapore)
aufgenommen: Di., 29.4.2003	Quelle: div., 29.4.03

Indonesien	28.4.03	Studenten, Kleinhändler, Arbeiter	3636
Gladag (bei Solo): Hunderte StudentInnen aus mehreren Städten demonstrierten erneut gegen die Regierung und forderten den Rücktritt der Präsidentin und die Bildung eines Nationalen Rettungsrates als Übergangsregierung. Sie wandten sich auch gegen Privatisierung und für die Kappung aller Beziehungen zu IWF und Weltbank. (s.a. 3623) (Suara Merdeka). In Sleman bei Yogyakarta wurden zwei Studenten zu je drei Jahren Haft verurteilt, weil sie während der Januar-Bewegung gegen die Preiserhöhungen ein Bild der Präsidentin angezündet hatten. (s.a. 3163) Wegen Aussichtslosigkeit gingen sie nicht in Berufung, sondern ins Gefängnis. Laksamana.net nennt dies eine "Travestie der Justiz", nachdem selbst verurteilte Betrüger wie der Parlamentssprecher *Akbar Tanjung* (2787) immer noch frei herumliefen. In Medan lieferten sich mehrere hundert HändlerInnen von Second-Hand-Klamotten eine Straßenschlacht mit der Polizei, die verhindern wollte, daß sie in das Parlamentsgebäude eindringen. Die Händler (meist Frauen) protestierten gegen das Importverbot von Gebrauchtkleidung. Es gab mehrere Verletzte und Festnahmen. (Media Indonesia, Sinar Indonesia Baru) Pekanbaru / Provinz Riau: Ungefähr 12 000 Beschäftigte verschiedener Tochterfirmen der PT Mina Mas Gemilang (3584) streiken erneut gegen Lohnkürzung und gegen die Drohung der Firmen mit Massenentlassung. (Riau Pos)
aufgenommen: Di., 29.4.2003	Quelle: div., 29.4.03

Indonesien		Proteste	3635
Kupang (Westtimor, Provinz Ostnusatenggara)): 500 ehemalige Bewohner Osttimors, die im Zusammenhang mit der Unabhängigkeit Osttimors von dort geflohen waren, demonstrierten vor der Provinzregierung. Sie fordern eine Entschädigung für ihre zurückgelassenen Besitztümer, ansonsten drohen sie mit dem Boykott der Wahlen im nächsten Jahr. Es gibt 5000 osttimoresische Haushalte in der Provinz. Im Dorf Tuapukan (bei Kupang) haben Anwohner dafür demonstriert, daß die seit vier Jahren bestehenden Flüchtlingslager aufgelöst und deren Bewohner in Siedlungen umgesetzt werden. Die Dorfbewohner wollen nämlich ihr Ackerland zurück, auf dem sich die Lager befinden.
aufgenommen: Mo., 28.4.2003	Quelle: The Jakarta Post, 28.4.03

Indonesien	27.4.03	Bomben	3634
Beim zweiten Bombenanschlag innerhalb einer Woche wurden in Jakarta elf Personen verletzt. Am 24.4. ging eine Bombe vor der UN-Niederlassung hoch, gestern eine auf dem Internationalen Flughafen, nahe einem Kentucky Fried Chicken Restaurant. Einer achtzehnjährigen Babysitterin mußte ein Fuß amputiert werden. Der nationale Polizeichef sieht nicht nur einen Zusammenhang zu dem Anschlag beim UN-Gebäude, sondern auch zu einer Bombenexplosion in Medan (Nordsumatra) im letzten Monat. Er zählt drei Gruppen als mögliche Attentäter auf: ein terroristisches Netzwerk, das auch hinter dem Bali-Anschlag vom letzten Jahr steckt, ein regionales Terrornetzwerk oder eine Separatistenbewegung (in anderen Worten: die Polizei hat keinen Schimmer).
aufgenommen: Mo., 28.4.2003	Quelle: The Jakarta Post, 28.4.03

Thailand	26.4.03	Polizisten gelyncht	3633
Rangae, Südthailand: Zwei Polizisten, die verdächtigt waren, Mitglieder oder gar Chefs einer Bande zu sein, die für Raub, Erpressung und Vergewaltigungen in Grenzbezirken verantwortlich ist, wurden von Dorfbewohnern festgesetzt. Am Freitagabend konnten sie nochmal entkommen; als sie aber erneut bewaffnet auftauchten, wurden sie wieder von den Leuten festgesetzt. Ein Abtransport durch ein Polizeiteam wurde verhindert. 200 Riot-Polizisten wurden angefordert; der Polizeichef kam. Die Menge wuchs auf über 3000; es kam - möglicherweise durch die Polizei provoziert - zu Auseinandersetzungen, als die beiden Gefangenen abtransportiert werden sollten. Es gelang zwar, die Menge auseinanderzutreiben; danach stellte man aber fest, daß die beiden Verdächtigen totgeschlagen waren.
aufgenommen: So., 27.4.2003	Quelle: Bangkok Post, The Nation, 27.4.03

China / Taiwan	25.4.03	Krankenhausbeschäftigte protestieren gegen SARS-Quarantäne	3632
Während die Zahl der am SARS Erkrankten auf über 4500 weltweit angestiegen ist (vor allem aufgrund von statistischen Berichtigungen der VR China), wird teilweise aus Hysterie (3624, 3611) Panik. Nachdem in Beijing ein ganzes Wohnviertel mit mehr als 4000 Menschen durch Straßensperren und ein Großaufgebot an Polizei isoliert worden ist, sind die Preise für Lebensmittel drastisch angestiegen. Panikkäufe erfolgten, nachdem Gerüchte auftauchten, ganz Beijing werde abgeriegelt. Die Regierung sah sich inzwischen gezwungen, die Einführung von Notstandsrecht zu dementieren (People's Daily) Taiwan hat 49 "wahrscheinliche" SARS-Fälle. Nachdem im Taipei Hoping Hospital ein Fall festgestellt worden ist, wurde es sofort unter Quarantäne gestellt: Alle Patienten, 129 Besucher, die zufällig grad drin waren und alle 930 Beschäftigte wurden eingeschlossen. Ihre Familien bekamen Hausarrest. Allerdings haben 20 bis 30 Beschäftigte des Hospitals gestern gegen die Behandlung protestiert; sie brachen aus und verteilten Flugblätter an Umstehende und Reporter. Polizei schützt nun die Welt vor den Insassen; der Bürgermeister hat Ausbruchswilligen Gefängnis und Entlassung angedroht.
aufgenommen: Sa., 26.4.2003	Quelle: Taipei Times, eTaiwan News, The Straits Times, The Globe and Mail, 26.4.03

Papua Neuguinea	24.4.03	Streik im öffentlichen Dienst	3631
Madang: Die 102 Beamten der Provinzverwaltung, die im Bezirk Bogia tätig sind, haben ihre Arbeit wieder aufgenommen, nachdem sie seit 31. März im Streik gewesen waren. Der Streik galt ihren desolaten Unterkünften, die seit 20 Jahren nicht mehr renoviert wurden, z.B. ist der Stromgenerator nicht funktionfähig. Das Abwassersystem funktioniert seit Jahren nicht mehr, die Beamten mußten statt dessen Latrinen benutzen.
aufgenommen: Fr., 25.4.2003	Quelle: Post Courier, 25.4.03

Indonesien	24.4.03	Streik	3630
Jakarta: 2000 meist weibliche Arbeiter der Kabelfabrik PT EDS Manufacturing Indonesia demonstrierten bei der Arbeitsbehörde. Sie sind seit fünf Tagen im Streik, aber die Firma hat auf ihre Forderungen noch nicht reagiert. Die Arbeiterinnen verlangen, daß die Arbeitsverträge nicht mehr befristet sein sollen, außerdem Fahrkostenzuschuß und Urlaubsgeld. Der Personalchef hat inzwischen mit Kündigung der Streikenden gedroht, da der Betrieb unentschuldigtes Fehlen nur zwei Tage lang toleriert.
aufgenommen: Fr., 25.4.2003	Quelle: The Jakarta Post, 25.4.03

China		Arbeiterprotest	3629
Suining (Provinz Sichuan): Mehr als 1000 verärgerte Arbeiter der staatseigenen Suining Textilfabrik blockierten den Verkehr auf einer Hauptstraße. Bei dem Protest geht es um Auseinandersetzungen um einen Vertrag.
aufgenommen: Do., 24.4.2003	Quelle: The Straits Times, 24.4.03

Philippinen	22.4.03	Menschenrechtsaktivisten ermordet	3628
Bei Naujan, Provinz Mindoro Oriental, sind zwei Menschenrechtsaktivisten von einem vorgeblich "anti-kommunistischen" Kommando umgebracht worden. Drei weitere wurden gefesselt gefunden. Sie waren unterwegs, um Übergriffe des Militärs auf Bauern und Landbewohner zu untersuchen. Die betroffenen Grupen - die Menschenrechtsgruppe Karapatan und die militante Bauernorganisation Kasama-TK - und andere beschuldigen das Militär. Die Mörder seien keine Zivilisten gewesen, sondern Agenten. Das Militär bestreitet dies.
aufgenommen: Mi., 23.4.2003	Quelle: The Philippine Star, The Philippine Daily Inquirer, Business World, 23.4.03

Indonesien	22.4.03	Kleinhändler wehren sich	3627
Surabaya: Seit 14 Tagen soll der Pasar Wonokromo verschwunden sein, weil dort ein neues Einkaufszentrum gebaut werden soll. Die Kleinhändler wehren sich gegen ihre Vertreibung schon lange. Gestern rückte die Polizei mit 900 Mann und schwerem Räumgerät an. Trotz der Übermacht wehrten sich die Kleinhändler; es kam zu schweren Auseinandersetzungen. Die Händler warfen Steine und Flaschen, benutzen Schlagstöcke. Zwei Polizisten und mehrere Kleinhändler wurden z.T. schwer verletzt; 21 Leute wurden festgenommen.
aufgenommen: Mi., 23.4.2003	Quelle: Bali Post, Jawa Pos, 23.4.03

China	21.4.03	Arbeiteraktivisten verhaftet	3626
Nach Angaben von Human Rights in China (New York) hat die Polizei in Liaoyang drei Arbeiteraktivisten (Wang Zhaoming, Pang Qingxiang, Wang Dawei (3431)) festgenommen und übers Wochenende festgehalten. Sie wurden davor gewarnt, mit Ausländern Kontakt aufzunehmen. Zusätzlich drangen Polizisten in die Wohnungen von den in Haft sitzenden Yao Fuxin und Xiao Yunliang (3620) ein, um zu verhindern, daß deren Angehörige Kontakt aufnehmen. Der Grund für all das: US-Diplomaten und Journalisten hatten darum gebeten, mit Arbeiteraktivisten in Liaoyang sprechen zu dürfen. (siehe auch: China: Klassenkämpfe im Wirtschaftswunder)
aufgenommen: Di., 22.4.2003	Quelle: Yahoo! Singapore News, 22.4.03

Südkorea	20.4.03	Streik abgesagt	3625
Der geplante Streik bei der nationalen Eisenbahngesellschaft (KORAIL) ist abgesagt worden, weil Gewerkschaft und Management zu einer Einigung gekommen sind. Das Management gab dabei den meisten Forderungen nach: bis Juni werden 1500 zusätzliche Arbeiter eingestellt, bis Dezember weitere 1358 neue Arbeiter; 45 entlassene Gewerkschafter werden wiedereingestellt; das Vorhaben, nur noch einen Zugführer pro Zug einzusetzen, wird fallengelassen; die Privatisierung der Eisenbahn wird nicht wie bisher geplant durchgeführt. Beim letzten Punkt gibt es allerdings Interpretationsspielräume.
aufgenommen: Mo., 21.4.2003	Quelle: JoongAng Ilbo, Korea Times, 21.4.03

China	April 03	1. Mai abgeschafft	3624
(s.a. 3611) Die landesweite Ferienwoche (1. bis 7.Mai) ist für dieses Jahr abgesagt worden, um zu verhindern, daß durch erhöhte Reiseaktivitäten die Lungenentzündung SARS weiterverbreitet wird. Die Urlaubswoche nach dem "Tag der Arbeit" war erst 1999 eingeführt worden, um den Binnenkonsum, u.a. auch den Binnentourismus, anzuregen. Inzwischen sind wegen unzureichendem Manegement der SARS-Krise erste Köpfe gerollt: Der Gesundheitsminister und der Bürgermeister von Beijing haben ihre Parteiposten verloren, demnächst müssen sie auch von ihren Ämtern zurücktreten. Inzwischen wurden in einigen Städten Schulen, Kinos und Karaoke Bars geschlossen. Das Gesundheitsministerium hat außerdem angeordnet, daß landesweit alle Schüler jeden Morgen auf Krankheitssymptone untersucht werden.
aufgenommen: Mo., 21.4.2003	Quelle: ABC online, China Daily, Bloomberg.com, 19./20./21.4.03

Indonesien	19.4.03	Gegen Regierung	3623
Tausende demonstrierten in Semarang gegen die Regierung *Megawati* und forderten deren Rücktritt. Die Regierung sei verantwortlich für den Rückgang des Lebensstandards - vor allem für die Armen - durch die Preiserhöhungen bei Grundlebensmittel; für den Ausverkauf von indonesischen Firmen und erlaube den internationalen Agenturen wie IWF, in die Angelegenheiten des Landes einzugreifen. (S.a. 3602)
aufgenommen: So., 20.4.2003	Quelle: Suara Merdeka, 20.4.03

Indonesien / Thailand	19.4.03	Boykottaufrufe gegen McD	3622
Bangkok: Etwa 10 Demonstranten forderten vor dem McDonalds auf dem Siam Square den Boykott von US-amerikanischen und britischen Produkten, etwa die von McDonalds, Coca-Cola, Procter&Gamble u.a. Statt dessen sollte das Geld gespendet werden, um im Irak zu helfen: Für einen Hamburger könnten 32 irakische Kinder mit Reis versorgt werden. "Der Krieg mag zwar vorbei sein, die Gewalt aber nicht". Yogyakarta: Hier forderte ein größerer Kreis den Boykott von McD und anderen. 2000 Menschen folgten dem Aufruf von mehreren islamischen Parteien und versammelten sich vor der Post am Ende des Malioboro. Sie trugen Transparente mit "UN Hampelmann der USA", "USA der wahre Terrorist" und forderten die Regierung auf, die diplomatischen Beziehungen zur USA zu beenden.
aufgenommen: So., 20.4.2003	Quelle: detik.com, Tha Nation, 20.4.03

Südkorea	18.4.03	Busfahrerstreik	3621
Daegu: Ein Streik der Busfahrergewerkschaft brachte 1589 Busse von 28 lokalen Busunternehmen zu stehen. Der Verkehr in der drittgrößten Stadt des Landes wurde dadurch erheblich gestört. Der Streik findet im Rahmen von gescheiterten Lohnverhandlungen statt.
aufgenommen: Sa., 19.4.2003	Quelle: Korea Herald, 19.4.03

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1. Mai 2003

Indonesien	30.4.03	Bauerndemos	3640
Jakarta: Etwa 1000 Bauern aus Westjava und Sumatra demonstrierten vor dem Palast der Republik. Sie forderten den Stop von Agrarimporten wie Zucker, das würde nicht der Gesellschaft nutzen, sondern nur dem Kapital der Großhändler. Indonesien könne sich selbst versorgen. Außerdem forderten sie eine Agrarreform. (Pos Kota, 1.5.; detik.com 30.4.) Medan: Ebenfalls etwa 1000 Bauern aus Nordsumatra demonstrierten vor dem Regionalparlament. Hier ging es vor allem um die vielen ungeklärten Besitzverhältnisse: In der Soeharto-Ära war viel Land ohne legale Grundlage an die Staatsplantagen übergeben worden. Die Bauern fordern es zurück. (Republika, Analisa, 1.5.03)
aufgenommen: Do., 1.5.2003	Quelle: div.