Asien Aktuell 7540 (14.12. bis 27.12.11)

Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Philippinen Dez. 11 Die Flut
7540

Cagayan de Oro und Iligan City, Mindanao: Die Zahl der Toten durch die Fluten, die durch den Taifun Washi/Sendong am 17.12.11 verursacht worden sind, ist auf mehr als 1500 gestiegen, viele sind noch vermisst. Erst 30 % der Leichen sind identifiziert. Mehr als 10 000 Häuser wurden zerstört, 300 000 sind betroffen; 60 000 werden wohl eine Weile in Zelten leben müssen. Da in dieser Region noch nie ein Taifun gewütet hat, sind die regionalen Verwaltung völlig unvorbereitet gewesen und völlig überfordert. Der Taifun hat in den Bergen soviel Wasser abgeladen, daß die Flüsse - vor allem der Cagayan River - innerhalb kurzer Zeit so angestiegen sind, daß die an der Küste liegenden Städte in Minuten überschwemmt waren. Die hohe Fluttide zur gleichen Zeit verschlimmerte die Überschwemmung.
Die Verwaltungen waren so überfordert, daß Leichen sogar auf einer Deponie entsorgt wurden, was landesweit zu Entsetzen geführt hat. (Sun Star Cagayan de Oro, 26.12.11) Gerade begonnen hat aber eine Diskussion über die Versäumnisse vor der Flut. So haben vor allem Baumstämme, die von der Flut mitgerissen wurden, die Zerstörungen in den Städten vervielfacht - Baumstämme, die offenbar illegal gefällt waren. Der regionale Chef der Forst- und Bergwerksverwaltung ist deshalb schon zurückgetreten. Die Präsidentin hat bei einer Inspektion gefordert, daß untersucht wird, warum die Siedlungen in gefährdeten Gebieten erlaubt worden sind. (Alert.Net, 26.12.11) Es geht dabei u.a. um die Isla de Oro, die vollständig aus Schwemmland des Cagayan River besteht - besiedelt erst in den letzten Jahrzehnten durch Arme. (siehe "We had been warned...", Inquirer Net, 24.12.11)

aufgenommen: Di., 27.12.2011
Quelle: div.

China	ab 17.12.2011	Sitzblockade	7539
Dongguan: Arbeiter der Dongguan Essential Paper Products Company blockieren das Werkstor, indem sie rund um die Uhr davor sitzen. Sie wollen damit Verkauf oder Abtransport von Fabrikeinrichtungen zu verhindern.. Die Geschäftsleitung hatte die Fabrik plötzlich geschlossen und war verschwunden, ohne Ankündigung und ohne Zahlung der ausstehenden Löhne für die letzten 40 Tage. Die Protestierenden wollen nicht nur den rückständigen Lohn, sondern auch Abfindungen wegen Arbeitsplatzverlust. Am 22.12. war das Sit-In noch voll im Gange.
aufgenommen: Mo., 26.12.2011	Quelle: China Labor Watch, 22.12.2011

Indonesien	25.12.11	Blockade	7538
Bima: Die Situation im Bezirk Lambu, aus dem die Leute kommen, die den Hafen Sape blockiert hatten (7536), ist nach wie vor gespannt. Die Zufahrtsstraße zu sieben Dörfern wurde von den Bewohnern gesperrt, um die Polizei daran zu hindern, eine Razzia zu machen. Die Polizei hat schon über 50 Leute festgenommen; es soll Verstärkung aus Jawa unterwegs sein.
aufgenommen: So., 25.12.2011	Quelle: Liputan6, DetikNews, 25.12.11

Indonesien	22.12.11	Freeportstreik zuende?	7537
Timika: Eigentlich sollte der Streik bei der Grasberg- Mine von Freeport (7523) zuende sein. Es gibt aber Meldungen, daß ein Teil der Streikenden weitermacht und einen Checkpoint nicht räumen will. Es handelt sich um tausende Beschäftigte von zwei Fremdfirmen, der Kuala Pelabuhan Indonesia (Hafen) und der Pangansari Utara, die wohl nicht ausdrücklich in das Repressionsverbot (keine Maßnahmen gegen Streikende) einbezogen worden sind. Gleichzeitig geht die Polizei gegen Gewerkschafter vor; den Mitgliedern des Vorstandes ist ein Verlassen der Stadt untersagt worden.
aufgenommen: Sa., 24.12.2011	Quelle: Radio New Zealand, The Jakarta Globe, 23.12.11

Indonesien	24.12.11	Polizei erschiesst Demonstranten	7536
Bima, Sumbawa: Die Polizei hat bei der Räumung einer Blockade mindestens zwei, nach neuen seriösen Meldungen vier Menschen erschossen. Die Leute protestierten mit einer Blockade des Hafens Sape gegen die Erteilung einer Bergbaulizenz an die PT Sumber Mineral Nusantara, die die Konzession zur Nutzung von 24 000 Hektar einschließt. Neben den Toten gibt es zahlreiche Verletzte mit Schußwunden. Nach der Auflösung der Blockade griffen die Leute verschiedene Regierungseinrichtungen an, so vier Dorfverwaltungen, einen Polizeiposten, das Gebäude des Regionalparlaments und ein Büro des staatlichen Stromversorgers PLN, weil der den Strom für das Gebiet abgestellt hat.
aufgenommen: Sa., 24.12.2011	Quelle: Media Indonesia, Surya, Tribun News, Liputan6, Kompas, The Jakarta Globe, Detik.News, MetroTV, 24.12.11

China	23.12.11	Protest dauert an	7535
Hainan, Guangdong: Proteste gegen den Bau eines Kohlekraftwerks (7529) dauerten auch Freitag an, wenn auch die Zahl der Teilnehmer kleiner gewesen sein soll. Sie forderten vor allem die Freilassung von Festgenommenen. Die Polizei setzte erneut Tränengas ein. Offizielle Sprecher dementierten, daß es Tote gegeben habe. Gleichzeitig fingen Zivilbeamte gestern an, Leute zu verhaften.
aufgenommen: Sa., 24.12.2011	Quelle: The Standard (HK), The China Post, Yahoo! News Singapore, Huffington Post, 24,12,11

China	ab 1.1.2012	Mindestlohn	7534
Die Provinz Sichuan wird den gesetzlichen Mindestlohn ab Anfang nächsten Jahres um 23,4 Prozent erhöhen. Er liegt dann je nach Branche bei Rmb 800 bis Rmb 1050/Monat. Die meisten anderen Provinzen werden sich an die Empfehlung der Zentralregierung halten und die Mindestlöhne um 13 Prozent erhöhen. (s.a. 7519, 7446)
aufgenommen: Fr., 23.12.2011	Quelle: BBC News, 23.12.2011

China	20.12.2011	Geld her!	7533
Schanghai: Hunderte Bauarbeiter (Arbeitsmigranten aus anderen Provinzen) blockierten vier im letzten Jahr fertiggestellte Bürogebäude, weil sie den Lohn, den sie beim Bau dieser Gebäude verdient haben, bis heute nicht bekommen haben. Das Generalunternehmen hat die Subunternehmer nicht bezahlt, die können deshalb ihre Arbeiter nicht entlohnen. Wegen der Arbeiteraktion konnten die Büroarbeiter nicht an ihren Arbeitsplatz. Als morgens um halb neun die Polizei kam, zerstreuten sich die protestierenden Arbeiter.
aufgenommen: Do., 22.12.2011	Quelle: Shanghai Daily, 21.12.2011

China	21.12.2011	Zugeständnisse	7532
Wukan, s.a. 7525: 10 Tage lang war das Dorf nicht mehr unter Kontrolle der Behörden. Jetzt gab die Provinzregierung nach, schickte eine Delegation (darunter den Vizeparteisekretär der Provinz) und erfüllte im wesentlichen die Forderungen der Dorfbewohner: die drei in den letzten Wochen verhafteten Dorfbewohner werden freigelassen, die Todesumstände eines Dorfführers in Polizeigewahrsam wird untersucht werden, sein Leichnam wird ins Dorf zurückgeführt, die aufständischen Dorfführer werden nicht bestraft werden. Darüber hinaus wird der Landverkauf, der der Grund des Aufstands war, eingefroren und untersucht. Die Dorfbewohner räumten die Barrikaden, mit denen sie ihr Dorf gegen Polizei und Behörden geschützt hatten, weg und sagten einen geplanten Protestmarsch ab.
aufgenommen: Do., 22.12.2011	Quelle: Financial Times, 21.12., BBC News, 22.12.2011

Kambodscha	14.12.-17.12.2011	Erfolgloser Streik	7531
Phnom Penh: In der Textilfabrik Hung Wah bekommen die Arbeiter der Näherei einen Bonus von US$ 3/ Monat. Die Gewerkschaft fordert den Bonus für alle Arbeiter und argumentiert, dass eine Zahlung exklusiv an die NäherInnen dem Gleichheitsgrundsatz widerspricht. Am 14. 12. urteilte das Schiedsgericht, dass der Bonus so in Ordnung geht, weil unterschiedliche Berufsqualifikation und Produktivität sehr wohl die Basis für unterschiedliche Bezahlung sein können. Daraufhin traten ArbeiterInnen in den Streik, um so ihre Forderung nach Bonus für alle durchzusetzen. Der Streik wurde jedoch ergebnislos abgebrochen, nachdem ein Gericht die Streikenden vor die Alternative der Arbeitsaufnahme innerhalb von 48 Stunden oder mögliche Entlassung gestellt hatte.
aufgenommen: Do., 22.12.2011	Quelle: Phnom Penh Post, 19.12.2011

Indonesien	2011	Tödlicher Streit ums Land	7530
Gegend um Mesuji, Südsumatra und Lampung: Seit einigen Tagen dominieren zwei (oder mehr, das ist nicht ganz klar) Auseinandersetzungen um Land die politische Diskussion und die Medien. Bauern aus Mesuji haben - mit der Hilfe eines pensionierten Generals der Streitkräfte - ihren Fall auf die politische Bühne in Jakarta gebracht. Sie zeigten Videoclips, die u.a. die Köpfung zweier Menschen zeigen; die Authenzität der Videos wird aber angezweifelt. Nicht mehr angezweifelt wird, daß es im Verlauf des Landstreites mehrere Tote gegeben hat. Es handelt sich um eine Auseinandersetzung von Bauern mit der Plantage PT Barat Selatan Makmur Investindo (7475, 7247), mit der PT Silva Inhutani, der PT Sumber Wangi Alam und der PT Lambang Jaya. Die Auseinandersetzungen fanden alle im Bezirk Ogan Ilir (6670, 6643) statt. Beteiligte waren die Bauern, privat angeheuerte Schlägertrupps der Plantagen, möglicherweise auch reguläre Arbeiter der Plantagen und die Polizei. Die Leute aus Mesuji sagen, es seien seit 2008 32 Menschen im Rahmen der Landstreite umgekommen. Mehrere Kommissionen bestätigten das nicht; ein Untersuchungsteam des Parlaments hat jetzt 9 Tote bestätigt: fünf davon aus den Schlägertrupps der PT Sumber Wangi Alam im April diesen Jahres (7209). Mehr als 1000 Menschen aus Mesuji leben derzeit noch in Zelten, nachdem ihr Dorf platt gemacht worden ist. [zu Hintergründen der Bauernkämpfe in Indonesien siehe: Wem gehört das Land?, Red.]
aufgenommen: Mi., 21.12.2011	Quelle: The Jakarta Post, Kompas, Liputan6, ua., Dez. 2011

China	20.12.11	Protest gegen Kohlekraftwerk	7529
Haimen, Guangdong: Mehrere 10 000 Menschen protestierten gegen die Pläne, ein bestehendes Kohlekraftwerk zu erweitern. Sie befürchten, daß die Wasserverschmutzung, die jetzt schon vom bestehenden Kraftwerk ausgeht, noch zunehmen wird. Die Demonstranten stürmten ein Regierungsgebäude. Es kam zu schweren Zusammenstößen mit der Polizei, die Tränengas einsetzte. Zwei Schüler sollen umgekommen sein; der Hong Konger TV-Sender Oriental TV meldet sogar sechs Tote. Die Behörden haben die Baupläne vorerst gestoppt.
aufgenommen: Mi., 21.12.2011	Quelle: Yahoo! News Singapore, BBC News, The Telegraph, Ming Pao, 21.12.11

Hong Kong	18.12.11	Haushelferinnen	7528
Hunderte Haushelferinnen demonstrierten zu Regierungsgebäuden. Unter ihnen waren 600 Frauen aus Indonesien, die die Erhöhung des Lohns von 3500 (etwa 345 €) auf 4000 HK$ forderten. Sie beklagten auch die Haltung der indonesischen Regierung, die sie nicht vor der Abzocke durch private Vermittler schützt. Denen müssen sie oft sieben Monate lang 2100 HK$ "zurückzahlen".
aufgenommen: Di., 20.12.2011	Quelle: The Standard (HK), 19.12.11

Indonesien	19.12.11	Arbeiter und Lehrer	7527
Makassar: Hunderte ArbeiterInnen der PT Makassar Mega Prima (Matratzen) demonstrierten in Protest gegen die Entlassung zweier Kollegen. Die waren von der Polizei vorübergehend festgenommen worden. Die Firma gab schließlich nach, die Entlassung wird rückgängig gemacht. (Liputan6) Blitar, Jawa: 500 LehrerInnen aus Privatschulen demonstrierten für höheren Lohn. Sie bekommen oft deutlich weniger als den gesetzlichen Mindestlohn. Ein Vertreter des Regionalparlaments empfing sie zwar, konnte ihnen aber nichts anbieten. (Surya)
aufgenommen: Di., 20.12.2011	Quelle: div., 20.12.11

China	14.12.2011	Ethnische Zusammenstöße	7526
Chengdu (Provinz Sichuan): Schon lange gibt es an der Schule für Eisenbahningenieurwesen Spannungen zwischen Schülern tibetischer Herkunft (300 Schüler) und Han (chinesische Mehrheitsethnie, 3000 Schüler). Jetzt kam es zu Schlägereien zwischen den beiden Gruppen, die Riot-Polizei mußte eingreifen. Die Han-Schüler hatten die gesetzlich geregelte Vorzugsbehandlung für Angehörige ethnischer Minderheiten in Frage gestellt und die Tibeter per Internetpostings beleidigt. Tibeter wiederum denken, dass die Bildung, die sie erhalten, eine Form der Chinesifizierung ist.
aufgenommen: Mo., 19.12.2011	Quelle: Radio Free Asia, 16.12.2011

China	17.12.11	Das Dorf	7525
Wukan, Guangdong: 6000 demonstrierten erneut gegen Landraub. Die Leute zogen zu den Polizeisperren, die das Dorf abriegeln und dann wieder zurück. Sie forderten ausserdem die Rückgabe der Leiche eines Mannes, der in Polizeigewahrsam ums Leben gekommen ist. Sie hoffen, daß die Zentralregierung in Beijing in den Konflikt eingreift. Inzwischen sollen Lebensmittel und andere Gebrauchsgüter knapp werden, weil die Sicherheitskräfte kaum was durchlassen. (7520)
aufgenommen: So., 18.12.2011	Quelle: The China Post, The Standard (HK), 18.12.11

China	15.12.2011	Demo in Wukan	7524
s.a. 7520: Tausende Bewohner des Dorfes Wukan (Provinz Guangdang) demonstrierten gegen Landraub und gegen die Todesumstände eines Dorfführers, der im Polizeigewahrsam starb. Die chinesischen Zensurbehörden versuchen inzwischen, die Meldungen über den Widerstand in Wukan und die andauernde Belagerung des Dorfes durch Polizei zu blockieren. In den letzten Tagen gelang es der Polizei fünf Dorfbewohner festzunehmen, daraufhin haben die Dorfbewohner Nachtwachen eingerichtet, um das Dorf zu verteidigen.
aufgenommen: Fr., 16.12.2011	Quelle: The China Post, 16.12.2011, BBC News,14.12.2011

Indonesien	14.12.2011	Freeportstreik zuende	7523
s.a. 7517: In Jakarta wurde heute ein Abkommen zwischen Management und Gewerkschaft des US-amerikanischen Bergbaumultis Freeport-McMoRan unterzeichnet. Damit wird der 94-tägige Streik der Arbeiter der Grasberg Mine (Gold, Kupfer) in Westpapua am 17. 12.2011 enden. Das Ergebnis kommt nicht annähernd an die ursprüngliche Forderung heran: Die Gewerkschaft hatte Löhne gefordert, wie sie von Freeport anderswo auf der Welt auch gezahlt werden, dies hätte eine Erhöhung von 2,10 bis 3,50 US$ auf 17,50 bis 43 US$ bedeutet. Einer der Verhandlungsführer der Gewerkschaft sagt, dass die Gewerkschaft dem Abkommen zustimmte, weil die Mitglieder inzwischen pleite sind. Das jetzige Tarifabkommen sieht eine rückwirkende Erhöhung ab Oktober 2011 um 24 Prozent, und ab Oktober 2012 um weitere 13 Prozent vor. Die Streikenden erhalten für die Streikdauer vollen Lohn, keiner soll für die Streikteilnahme diszipliniert werden. Außerdem werden die Zulagen (u.a. Schichtprämie, Wohnkostenzulage, Gesundheitskosten) so berechnet, wie es die Gewerkschaft verlangt hatte.
aufgenommen: Do., 15.12.2011	Quelle: Yahoo! News, icem.org,, 14.12.2011

Indonesien	10.12.11	Shariapolizei ausser Rand und Band	7522
Banda Aceh: Normale Polizei und Shariapolizei hat 65 junge Leute (60 Männer, 5 Frauen) auf einem Punkkonzert festgenommen. Dies geschah auf Anordnung durch das Bürgermeisteramt der Stadt. Die "Punks" hatten nichts verbrochen. Sie waren aus vielen Teilen des Landes, bis Jakarta, gekommen. Die Festgenommenen wurden in die Nationale Polizeischule gebracht, wo ihnen die Haare abgeschnitten wurden und sie sich baden (!) mußten - im Swimmingpool der Schule. Während insgesamt 10 Tagen sollen sie durch "aussenstehende Institutionen" "mental wieder aufgebaut" werden, "zu sauberen, normalen Kindern". (Siehe auch 7129)
aufgenommen: Mi., 14.12.2011	Quelle: Analisa, Liputan6, Yahoo! News Singapore, 14.12.11

Kambodscha	Anf. Dez.11	Solistreik	7521
Phnom Penh: Seit letzter Woche protestieren ArbeiterInnen der Bekleidungsfabrik Singlecom gegen die Entlassung eines Gewerkschafters, für bessere Arbeitsbedingungen und die Entlassung eines chinesischen Managers. Gestern wurden zwei Stunden lang Reifen vor der Fabrik verbrannt. Wieviele danach wieder in die Fabrik gegangen sind, ist strittig: Die Firma sagt: die Meisten, die Gewerkschaft: nur etwa 30 %.
aufgenommen: Mi., 14.12.2011	Quelle: The Phnom Penh Post, 14.12.11

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27. Dezember 2011

Philippinen	Dez. 11	Die Flut	7540
Cagayan de Oro und Iligan City, Mindanao: Die Zahl der Toten durch die Fluten, die durch den Taifun Washi/Sendong am 17.12.11 verursacht worden sind, ist auf mehr als 1500 gestiegen, viele sind noch vermisst. Erst 30 % der Leichen sind identifiziert. Mehr als 10 000 Häuser wurden zerstört, 300 000 sind betroffen; 60 000 werden wohl eine Weile in Zelten leben müssen. Da in dieser Region noch nie ein Taifun gewütet hat, sind die regionalen Verwaltung völlig unvorbereitet gewesen und völlig überfordert. Der Taifun hat in den Bergen soviel Wasser abgeladen, daß die Flüsse - vor allem der Cagayan River - innerhalb kurzer Zeit so angestiegen sind, daß die an der Küste liegenden Städte in Minuten überschwemmt waren. Die hohe Fluttide zur gleichen Zeit verschlimmerte die Überschwemmung. Die Verwaltungen waren so überfordert, daß Leichen sogar auf einer Deponie entsorgt wurden, was landesweit zu Entsetzen geführt hat. (Sun Star Cagayan de Oro, 26.12.11) Gerade begonnen hat aber eine Diskussion über die Versäumnisse vor der Flut. So haben vor allem Baumstämme, die von der Flut mitgerissen wurden, die Zerstörungen in den Städten vervielfacht - Baumstämme, die offenbar illegal gefällt waren. Der regionale Chef der Forst- und Bergwerksverwaltung ist deshalb schon zurückgetreten. Die Präsidentin hat bei einer Inspektion gefordert, daß untersucht wird, warum die Siedlungen in gefährdeten Gebieten erlaubt worden sind. (Alert.Net, 26.12.11) Es geht dabei u.a. um die Isla de Oro, die vollständig aus Schwemmland des Cagayan River besteht - besiedelt erst in den letzten Jahrzehnten durch Arme. (siehe "We had been warned...", Inquirer Net, 24.12.11)
aufgenommen: Di., 27.12.2011	Quelle: div.