Asien Aktuell 4780 (29.7. bis 16.8.05)

Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Indonesien 15.8.05 Abkommen fürs Aceh
4780

Helsinki/ Jakarta: Der im Exil lebende Chef der Gerakan Aceh Merdeka (Bewegung Freies Aceh) und der indonesische Justizminister haben in Helsinki eine gemeinsame Erklärung ("Memorandum of Understanding") (4743) unterzeichnet, nach dem die GAM in den nächsten drei Monaten ihre Waffen niederlegt und die indonesische Regierung ihre Truppen bis auf ein einheimisches Kontingent abzieht. Das Aceh erhält eine Teilautonomie, es dürfen sich regionale Parteien bilden, für GAM- Mitglieder gibt es eine Amnestie. 70 % der Einkommen aus den Bodenschätzen sollen der zukünftigen Regierung im Aceh zukommen.Der Entwaffnungsprozess soll von ausländischen Beobachtern kontrolliert werden. Präsident Susilo Bambang Yudhoyono beobachtete die Zeromonie auf einer großen Videowand in Jakarta; der Versuch eine Videokonferenz aufzubauen, scheiterte, so daß seine Rede in Helsinki nicht gehört werden konnte.

aufgenommen: Di., 16.8.2005
Quelle: div., 16.8.05

China	4./6.8.05	Riot	4779
Huangshi (Provinz Hubei): Einige hundert Bewohner der Stadt Daye demonstrierten vor der Stadtverwaltung von Huangshi gegen den Plan dieser größeren Stadt, ihre Heimatgemeinde einzugemeinden. Die Polizei setzte Polizeihunde gegen die Demonstranten ein, vier wurden gebissen, andere Demonstranten von Polizisten geschlagen. Zwei Tage später demonstrierten mehr als 10 000 (Augenzeugen sagen bis 20 000) Einwohner von Daye vor der Stadtverwaltung von Huangshi, zerstörten Fenster und Klimaanlagen vom ersten bis vierten Stockwerk. Die Demonstranten blockierten Straßen, und beschädigten mehr als 10 Regierungsfahrzeuge. 1200 Polizisten setzten Tränengas ein, um die Menge zu zerstreuen. Zwei Demonstranten wurden festgenommen, aber auf Druck der Menge wieder freigelassen. Der Plan zur Eingemeindung von Daye wurde ausgesetzt.
aufgenommen: Mo., 15.8.2005	Quelle: Taipei Times, 11.8.05

China	seit 8.8.05	"Rebellion ist richtig"	4778
Shanghai: Seit einer Woche demonstrieren vorwiegend ältere Opfer der Immobilienspekulation vor dem Shanghai Exhibition Center, wo das Ständige Komitee des Shanghaier Volkskongresses getagt hat. Die Zahl der Protestierer schwankt zwischen 30 und 100; die Polizei hat sie nicht vertrieben, hält sie aber vom Gebäude fern und versucht, Kontakt zu den Medien zu verhindern. Eine Frau, die bei ihrer Vertreibung aus ihrem Haus mehrfach verprügelt und verhaftet worden war, rief "Rebellion ist richtig" (ein Slogan aus der Zeit der Kulturrevolution), andere "Regierungsräuber, gebt uns unsere Wohnung zurück". Zwar ist der Immobilienboom allgemein etwas abgeebbt; Shanghai selbst hat aber noch große Flurbereinigungen im Aufbau der Weltausstellung 2010 vor sich. (S.a. 4774)
aufgenommen: So., 14.8.2005	Quelle: South China Morning Post, 11.8., The Financial Times, 13.8.05

Philippinen	Mitte 8/05	Lepanto-Streik: Truppenverstärkung	4777
Mankayan: Weil angeblich 140 Mitglieder der New People's Army (4661) in der Gegend um die Lepanto- Mine (4752) gesehen worden seien, hat das Militär seine Truppenstärke in und um das bestreikte Bergwerk um ein Battalion verstärkt. Unterdessen hat ein vom Bürgermeister einberufenes Komitee "aus allen Sektoren der Gesellschaft" die Mine aufgefordert, alle Entlassenen wieder einzustellen und sich jeder Vergeltungsaktion gegen Streikende zu enthalten. Die Gewerkschaft beschuldigt das Militär, das "kommunistische Gespenst" zu benutzen, um die Streikenden noch mehr belästigen zu können.
aufgenommen: So., 14.8.2005	Quelle: The Manila Times, Sun Star, The Philippine Star, 14.8.05

Südkorea	11.8.05	Pilotenstreik abgebrochen	4776
Der 25 Tage dauernde Streik der Piloten der Asiana Airlines (4747) ist vom Arbeitsministerium unter Hinweis auf "nationale Interessen" verboten worden, mindestens für 30 Tage. Daraufhin beendete die Gewerkschaft vorläufig ihren Streik, will aber mit allen legalen Mitteln weiterkämpfen. Asiana macht jetzt erst Schulungen mit den Piloten und will in 14 Tage wieder den Normalbetrieb aufnehmen.
aufgenommen: Sa., 13.8.2005	Quelle: The Korea Times, 12.8.05

Indonesien	12.8.05	Protest in West Papua	4775
Jayapura, West Papua: 10 000 haben gegen das Gesetz über den Status einer besonderen Autonomie (siehe 3811) für die Provinz West Papua demonstriert. Es hätte die Lebensbedingungen der Menschen in West Papua (dort gibt es ausgiebige Bodenschätze, von Gold bis Öl) nicht verbessert. Die Demonstranten forderten die Regierung in Jakarta auf, einen nationalen und internationalen Dialogprozeß zu initieren, um das Problem West Papua zu lösen.
aufgenommen: Sa., 13.8.2005	Quelle: The Jakarta Post, Sinar Indonesia Baru, Media Indonesia, 13.8.05

China	8/05	Rechtsmittel für Entwohnte gekappt	4774
Der oberste Gerichtshof hat die Gerichte angewiesen, nicht mehr über Klagen von Bewohnern alter Viertel gegen ihre Vertreibung/Enteignung zu verhandeln. Damit entfällt ein Rechtsmittel, das immer mehr in Anspruch genommen worden ist. Da der "Modernitäts"- Schub in den Städten ungebrochen ist (etwa in Beijing im Rahmen der Olympia-Vorbereitung (4699)), wird eine völlige Überlastung der Gerichte befürchtet. Die Betroffenen werden jetzt an "zuständige Behörden" verwiesen, die zwischen den Bewohnern und den Entwicklungsfirmen vermitteln sollen. Falls den Bewohnern aber Entschädigung, gleich in welcher Höhe, angeboten worden ist, schützt dieses Vermittlungsverfahren nicht gegen den vorläufigen Abriss der Häuser oder der Enteignung. Dafür können sich Betroffene nach dem Vermittlungsverfahren gegebenenfalls immer noch an ein Gericht wenden. Entwohnungen und Enteignungen waren in der letzten Zeit eine der Haupthintergründe für Demos und andere Auseinandersetzungen (s. z.B. 4712)
aufgenommen: Sa., 13.8.2005	Quelle: The Standard (HK), 13.8.05

Thailand	10.8.05	Slumprotest	4773
Bangkok: Einige hundert Slumbewohner aus der Gemeinde Teparak (Bezirk Muang, Provinz Khon Kaen) demonstrierten beim Institut für Gemeindeentwicklung CODI. Das Institut leitet Projekte, bei denen Häuser für Slumbewohner gebaut werden. Die Demonstranten haben bereits Geld für ein solches Projekt bezahlt, aber es gibt immer wieder Verzögerungen. Die Demonstranten gehören einem Netzwerk von Slumbewohnern an.
aufgenommen: Do., 11.8.2005	Quelle: Bangkok Post, 11.8.05

Indonesien	8.8.05	Arbeiterdemo	4772
Solo: Ca. 700 (Ex-)-Beschäftigte des Textilunternehmens PT Dan Liris demonstrierten zur Sozialversicherung Jamsostek. Sie forderten Sozialversicherungszahlungen an 1000 von der Firma entlassene Beschäftigte.
aufgenommen: Mo., 8.8.2005	Quelle: detikcom, 8.8.05

Indonesien	6.8.05	Erfolg für Eisenbahner	4771
(4650) Die Drohung mit einem landesweiten Streik der Gewerkschaft der Eisenbahner (und dabei vor allem der mögliche Zusammenbruch des Verkehrs in Jakarta) hat dazu geführt, daß die Regierung praktisch alle wesentliche Forderungen erfüllt hat. Die Regierung hat die nationale Bahnfirma PT Kereta Api angewiesen, die 21 000 Beschäftigten und 9000 Pensionäre mindestens so zu behandeln, als seien sie Beamte des Staates. Das betrifft Löhne/Gehälter, Pensionen und viele sonstigen Regelungen. Darüber hinaus will die Regierung eine höchstrichterliche Entscheidung über den juristischen Status der Bahnbeschäftigten herbeiführen mit dem Ziel, sie wieder zu Beamte zu machen. Ausserdem soll das Management der PT KAI umgebildet werden.
aufgenommen: So., 7.8.2005	Quelle: Kompas, 7.8.05

Thailand	6.8.05	Kein Wasser für die Industrie! (II)	4770
Die anhaltende Trockenheit in Ostthailand führt zu weiteren Auseinandersetzungen über das Wasser. 500 Menschen demonstrierten am Fluß Rayong gegen einen kürzlich errichteten Damm, der Wasser für den Industriepark Map Ta Put liefern soll. Er sei nicht in seinen ökologischen Folgen geprüft und behindere die Fischer, die jetzt mit ihren Booten nicht mehr durchkämen. (Siehe auch 4751)
aufgenommen: So., 7.8.2005	Quelle: The Nation, 7.8.05

Indonesien	5.8.05	Supermarktstreik	4769
Tangerang: Ca. 300 Angestellte des Supermarkts D'Best streiken für Abfindungen in Höhe von Rp. 2,8 Mill. pro Beschäftigungsjahr. Die Supermarktkette hingegen bietet entweder die Übernahme in eine andere Filiale (in anderen Städten) oder Abfindung in Höhe einea Monatsgehalts an. Der Supermarkt wird am 8.8.05 schließen.
aufgenommen: Sa., 6.8.2005	Quelle: Kompas, 6.8.05

China	2.8.05	Arbeiter zusammengeschlagen	4768
Xian (Provinz Shaanxi): Bauarbeiter (meist Arbeiterbauern aus der benachbarten Provinz Sichuan) hatten einen Protest gegen die ausbleibende Lohnzahlung durch ihren Bauunternehmer organisiert und dazu auch Journalisten lokaler Medien eingeladen. Die Arbeiter stritten sich gerade mit einem der Manager ihres Subunternehmens, als ca. 30 Schläger auftauchten und die Arbeiter mit Stahlrohren und Stangen angriffen. Sechs Arbeiter wurden verletzt, zwei davon schwer. Die Behörden untersuchen den Zwischenfall und haben inzwischen das Generalunternehmen angewiesen, die ausstehenden Löhne an Stelle des zahlungsunfähigen Subunternehmens zu bezahlen.
aufgenommen: Sa., 6.8.2005	Quelle: Taipei Times, 6.8.05

China	4.8.05	Riots	4767
Hezhou (Provinz Guangxi): Im Juni hatte die lokale Verwaltung ein Durchgreifen der Polizei gegen illegalen Bergbau in mehreren Dörfern angeordnet, weil dadurch der Heijiangfluß verschmutzt wurde. Am 24. Juni kam es wegen der Razzien zu Riots und Plünderungen durch wütende Dorfbewohner. Gestern führten 800 Polizisten eine Razzia vor Sonnenaufgang in vier Dörfern durch, um Teilnehmer dieses Riots zu verhaften. Wieder kam es zu Auseinandersetzungen. Die Polizei mußte sich eine Schlacht mit bewaffneten Dorfbewohnern liefern, bis sie 47 Personen festnehmen und Schußwaffen, Sprengstoff und Macheten beschlagnahmen konnte.
aufgenommen: Fr., 5.8.2005	Quelle: ABC News, 5.8.05

Indonesien	2.8.05	Arbeiterprotest	4766
Pematang Siantar: Einige dutzend Beschäftigte des Holzunternehmens CV SAL demonstrierten beim Stadtrat für weitere Verbesserungen ihrer Arbeitsbedingungen, nachdem die Firma Forderungen bezüglich Löhnen, Arbeitszeit, Sozialversicherung bereits erfüllt hat.
aufgenommen: Do., 4.8.2005	Quelle: analisa, 3.8.05

Papua Neuguinea	3.8.05	Telikomstreik vorbei	4765
(s.a. 4763) Anscheinend haben sich die Telikomgewerkschaft und Telikom PNG auf einen Tarifabschluß und ein Ende des Streik einigen können. Es soll 4% mehr Lohn geben. Außerdem kündigte die Telikom an, daß es keinen Arbeitsplatzabbau geben werde und stellte stattdessen Neueinstellungen in Aussicht.
aufgenommen: Do., 4.8.2005	Quelle: The National, 4.8.05

Indonesien	2.8.05	Abfindung her!	4764
Dumai: Einige hundert ehemalige Beschäftigte der Sperrholzfabrik PT Budi Indah Mulia Mandiri forderten die Auszahlung der ihnen zustehenden Abfindungen. Sie haben im Zusammenhang mit Maßnahmen der Behörden gegen illegalen Holzeinschlag ihre Jobs verloren.
aufgenommen: Mi., 3.8.2005	Quelle: Riau Pos, 3.8.05

Papua Neuguinea	1.8.05	Phones out	4763
Die meisten Beschäftigten der Telikom sind seit letzter Woche im gewerkschaftlichen Streik. Das Unternehmen hat der Forderung nach einer 4 prozentigen Lohnerhöhung bereits zugestimmt und fühlt sich für die anderen Forderungen nicht zuständig, da diese politischer Natur seien.Unterdessen gibt es Sabotageakte gegen Telefonkabel, mit zahlreichen Netzausfällen, aber keinen Beweis, daß diese mit dem Streik zu tun haben.
aufgenommen: Di., 2.8.2005	Quelle: Post Courier, The National, 2.8.05,

Indonesien	28.7.05	Schüler, Arbeiter	4762
Padang: Einige dutzend Schüler einer Mittelschule randalierten, weil sie eine Gebühr, die bisher im Schulgeld enthalten war, jetzt extra bezahlen sollen. Dabei wurden Schulmöbel geschrottet. (Kompas) Solo: Die Beschäftigten der Textilfabrik PT La Dewindo Garmen Manufakturstreiken für höhere Löhne und Sozialleistungen.(Suara Merdeka)
aufgenommen: Fr., 29.7.2005	Quelle: div., 29.7.05

Hong Kong	28.7.05	Flugbegleiterprotest	4761
Ca. 35 bei der US-Fluggesellschaft United Airlines angestellte Flugbegleiter demonstrierten gegen befürchtete Kürzungen bei den Pensionszahlungen der Firma. Proteste deswegen soll es auch in Tokyo, Frankfurt, London und 14 Orten in den USA gegeben haben.
aufgenommen: Fr., 29.7.2005	Quelle: The Standard, 29.7.05

Eine Webseite von WELT IN UMWÄLZUNG Mannheim-Ludwigshafen

16. August 2005

Indonesien	15.8.05	Abkommen fürs Aceh	4780
Helsinki/ Jakarta: Der im Exil lebende Chef der Gerakan Aceh Merdeka (Bewegung Freies Aceh) und der indonesische Justizminister haben in Helsinki eine gemeinsame Erklärung ("Memorandum of Understanding") (4743) unterzeichnet, nach dem die GAM in den nächsten drei Monaten ihre Waffen niederlegt und die indonesische Regierung ihre Truppen bis auf ein einheimisches Kontingent abzieht. Das Aceh erhält eine Teilautonomie, es dürfen sich regionale Parteien bilden, für GAM- Mitglieder gibt es eine Amnestie. 70 % der Einkommen aus den Bodenschätzen sollen der zukünftigen Regierung im Aceh zukommen.Der Entwaffnungsprozess soll von ausländischen Beobachtern kontrolliert werden. Präsident Susilo Bambang Yudhoyono beobachtete die Zeromonie auf einer großen Videowand in Jakarta; der Versuch eine Videokonferenz aufzubauen, scheiterte, so daß seine Rede in Helsinki nicht gehört werden konnte.
aufgenommen: Di., 16.8.2005	Quelle: div., 16.8.05