Asien Aktuell:

News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Macau	15.5.16	Korruption	9340
Etwa 1000 demonstrierten gegen den Chefverwalter *Chui Sai-on. Er hat zugegeben, mehr als 100 Millionen Yuan aus öffentlichen Kassen über die halbstaatliche Macau Foundation* an die Jinan Universtät in der Provinz Guangdong gezahlt zu haben. Solche Spenden an Institutionen sind an sich nicht ungewöhnlich. Dieses Mal aber wird ein Interessenkonflikt ausgemacht: Chui ist sowohl Mitglied des Direktorenrats jener Universität als auch der Vorsitzende der Macau Foundation.
aufgenommen: Mo., 16.5.2016	Quelle: The Standard (HK), 16.5.16

Thailand	12.5.16	Bauernprotest	9339
Samoeng: Mehr als 150 Bauern belagerten über Nacht die Kreisverwaltung, um die Freilassung von vier Bauern zu erreichen, die unter dem Verdacht der illegalen Besetzung von Land in einer Schutzzone festgenommen worden sind. Sie haben Erdbeeren dort angebaut. Die Festgenommenen behaupten, sie hätten Besitztitel auf das Land. Andere Bauern wiederum sagen, sie seien nur im Auftrag von Geldgebern tätig und würden mit ihrem intensiven Gebrauch von Chemikalien Wasserläufe verunreinigen. Freitag morgen wurden die Vier auf Kaution freigelassen.
aufgenommen: Sa., 14.5.2016	Quelle: Bangkok Post, 14.5.16

Indonesien	14.5.16	Landstreit	9338
Teunom, West-Aceh: Etwa 100 Bauern haben ein Gartenhäuschen einer Ölpalmenplantage abgefackelt, die dem Bupati (Landrat) des Bezirks gehört. Daneben rissen sie frisch angepflanzte Setzlinge aus und baten die Arbeiter, mit ihrem schweren Gerät zu verschwinden. Es geht um 70 Hektar, die seit 2010 umstritten sind. Es war Gemeindeland, das von Dorfoffiziellen verkauft worden ist, was eigentlich unzulässig ist.
aufgenommen: Sa., 14.5.2016	Quelle: Kompas, Serambi, 14.5.16

Indonesien	10.5.16	Gegen Entwohnung	9337
Tangerang: Der Versuch, den Kampung Baru Dadap zu räumen, ist erst mal gescheitert. 600 Beamte wurden mit Steinen und Bambusstöcken davon abgehalten, einen Räumungsbefehl durchzusetzen. Die Stadtverwaltung will zwar angeblich nur einen Rotlichtbezirk platt machen (damit wären die Anwohner einverstanden), dabei sollen aber Wohngebiete für Armen Menschen und ein altes Fischerdorf gleich mit verschwinden. Bei den Auseinandersetzungen gab es einige Verletzte.
aufgenommen: Mi., 11.5.2016	Quelle: Detik.com, 10.5.16

China	10.5.16	Gegen Petrochemieanlage	9336
Longkou, Shandong: Hunderte protestierten gegen den Plan, einen riesigen Komplex Petrochemieanlagen zu bauen. Auf 50 km² sollen Raffinerien, aber auch eine Fabrik zur Herstellung von PX, Paraxylol (9151, 9003, 8994, 8652) entstehen. Die Stadtverwaltung hat jetzt versprochen, die Umweltverträglichkeitsprüfung vorerst auszusetzen.
aufgenommen: Mi., 11.5.2016	Quelle: South China Morning Post, Molihua, 11.5.16

Kambodscha	10.5.16	Streik	9335
Phnom Penh: An die 600 ArbeiterInnen der Wanlin Zongheng Garment (früher Su Tong Fang (8119, 7712))protestierten vor dem Arbeitsministerium. Die Fabrik hat kürzlich ihren Namen geändert und dabei auch die Arbeitsverträge. Deshalb verlangen die ArbeiterInnen einen Bonus, der für einen solchen Fall in den alten Verträgen vorgesehen war. Die Firma sagt aber, wer weiterbeschäftigt werden will, kriegt keinen Bonus.
aufgenommen: Mi., 11.5.2016	Quelle: The Phnom Penh Post, 11.5.16

Indonesien	10.5.16	Pilotenstreik	9334
Etwa 300 Piloten der Lion Air streikten. Es geht um verspätete Zahlung von Zulagen und ähnlichem. Aber vor allem beklagen die Piloten, dass sie vom Management insgesamt schlecht behandelt werden.
aufgenommen: Mi., 11.5.2016	Quelle: Kompas, 11.5.16

Kambodscha	seit 7.5.16	Arbeiterprotest	9333
Phnom Penh: 300 ArbeiterInnen der Lian Hao Garment protestieren gegen die Entlassung von 14 KollegInnen, die dabei waren, eine Gewerkschaft im Betrieb aufzubauen. Der Sohn des Besitzers allerdings sagt, die 14 seien wegen mangelnder Arbeitsleistung entlassen worden, sie hätten zuviel geschwätzt.
aufgenommen: Di., 10.5.2016	Quelle: The Phnom Penh Post, 10.5.16

Indonesien	10.5.16	Hebammen	9332
Surabaya: Tausende Hebammen, die auf dem Land tätig sind, demonstrierten. Diesmal kamen sie vor allem aus Ostjawa. Sie fordern ihre Festeinstellung als Staatsbeamte. Siehe auch 9325.
aufgenommen: Di., 10.5.2016	Quelle: Surya, 10.5.16

Kambodscha	9.5.16	Repression	9331
Phnom Penh: Beim Versuch, vor dem Prey Sar Gefängnis ihre Solidarität mit 4 inhaftierten Menschenrechtsaktivisten zu zeigen, sind 8 Aktivisten vorübergehend festgenommen worden. Die vier Inhaftierten, Mitglieder der Menschenrechtsgruppe Adhoc, sind im Zusammenhang eines angeblichen Sex-Skandals des stellvertretenden Oppositonsführers verdächtigt. Zwei der Festgenommenen sind kambodschanische Mitglieder von den Gruppen Adhoc und Lidcadho, zwei ausländische Berater (eine Schwedin und ein Deutscher) und vier Landaktivisten. Sie alle trugen schwarze T-Shirts; zufällige Passanten, die ebenfalls Scharz trugen, wurden belästigt und überprüft. Um was es wirklich geht, sieht man am besten an Äußerungen des Sprechers des Innenministeriums, General *Sopheak: "Ihr seid besoffen mit Menschenrechten und ihr bringt Krieg in das Land." Oder: "Die sind verrückt mit Meinungsfreiheit. Die denken nicht an die Gesetze, die sie kontrollieren. Sie sind die Leute, die die Gesetze mißachten. (...) Wollt ihr es haben wie in Syrien? Wollt ihr es haben wie in Lybien?" Chey Sen*, Provinz Preah Vihear: Zu einem öffentlichen Forum über Landstreite war der Bezirksgouverneur eingeladen. Er kam nicht, stattdessen Polizei, die die Versammlung verbot.
aufgenommen: Di., 10.5.2016	Quelle: The Cambodia Daily, The Phnom Penh Post, 10.5.16

Indonesien	6.5.16	Werftarbeiter	9330
Cilegon, Banten: Die 500 Arbeiter der Werft PT Samudera Marine Indonesia streiken. Sie verlangen den gesetzlichen Mindestlohn und vor allem feste Arbeitsverträge. Viele arbeiten schon Jahre auf der Werft, haben aber immer noch keinen klaren Status. 14 Kollegen sind nach Ablauf der Befristung entlassen worden, die Streikenden fordern ihre Wiedereinstellung.
aufgenommen: So., 8.5.2016	Quelle: Inilah Banten, Cahaya Pena, 8.5.16

China	3., 4.5.16	Lehrerprotest	9329
Hengyang, Hunan: Mehr als 1000 Lehrer aus Mittelschulen protestierten über zwei Tage vor dem Gebäude der Bezirksverwaltung. Sie beklagen, dass seit 20 Jahren nicht das ganze Gehalt ausbezahlt worden ist und Sozialversicherungsbeiträge nur unzureichend geleistet worden sind. Es war ein großes Aufgebot von Riot-Polizei vor Ort; es gab auch Rangeleien und eine vorübergehende Festnahme.
aufgenommen: Fr., 6.5.2016	Quelle: South China Morning Post, 6.5.16

Philippinen	seit 4.5.16	Protest gegen Unionbusting	9328
Cavite: Die Seung Yeun Technology (9295) hat die gewerkschaftlichen Arbeiter ausgesperrt, nachdem sie nach einem Streik im April 20 ArbeiterInnen wieder einstellen mußte. Die Fabrik hat jetzt schlicht ihre Schließung verkündet; hat aber nicht gewerkschaftlich organisierten Arbeitern den Zugang ermöglicht und halbfertige Produkte weggebracht. Die Ausgesperrten haben einen Streikposten vor der Fabrik errichtet, damit nicht auch die Maschinen weggebracht werden können.
aufgenommen: Fr., 6.5.2016	Quelle: Partido Manggagawa, 6.5.16

Myanmar	5.5.16	Weiter Protest gegen Mine	9327
Salingyi, Sagaing: Betroffene Bauern, deren Land für die Letpadaung Kupfermine enteignet worden ist, haben ihren Protest wieder aufgenommen. 300 demonstrierten trotz hohem Polizeiaufgebot vor der Verwaltung der (chinesischen) Wanbao. Sie werfen der Mine vor, illegal zu arbeiten und die Entscheidungen eines Parlamentskomitees zu mißachten. Siehe auch 9035, 8568, 8403, 8289, 8127, 8093, 7979, 7848.
aufgenommen: Fr., 6.5.2016	Quelle: The Irrawaddy, 5.5.16

Kambodscha	seit 3.5.16	Solistreik	9326
Angsnoul, Kandal: Fast 1000 ArbeiterInnen der New Archid Garment Factory streiken, weil drei Kollegen entlassen worden sind. Sie wollten eine Gewerkschaft im Betrieb aufbauen. Die Streikenden spielten vor dem Fabriktor laute Musik und tanzten.
aufgenommen: Do., 5.5.2016	Quelle: The Khmer Times, The Phnom Penh Post, 4.5.16

Indonesien	4.5.16	Hebammen	9325
Jakarta: Tausende Hebammen aus dem ganzen Land demonstrieren für ihre Festeinstellung als Staatsangestellte. Es sind die Vertreterinnen von 40 000 Hebammen, die auf dem Land Dienst tun. Ohne dass die Hebammen eine sichere Anstellung bekommen, werde Indonesien die Mütter- und Kindergesundheit nicht verbessern können.
aufgenommen: Mi., 4.5.2016	Quelle: Detik.com, 4.5.16

China / Südkorea	2015	Chinesische Arbeiter holen auf	9324
2015 betrug der Mindestlohn in den 5 größten Städten Chinas 59,2 % des Mindestlohns in Südkorea. 2010 lag er noch bei 40,3 %. Laut der Koreanischen Vereinigung für internationalen Handel verdienen chinesische Arbeiter inzwischen 70 % des Lohns, den südkoreanische Arbeiter kriegen, jedenfalls wenn man die dortigen höheren Nebenkosten einberechnet.
aufgenommen: Di., 3.5.2016	Quelle: The Korea Times, 1.5.16

Hong Kong	2.5.16	Pressefreiheit	9323
250- 300 nahmen einer Protestkundgebung vor der Zentrale der Tageszeitung Ming Pao teil. Acht Journalistenvereinigungen und -gewerkschaften hatten zu dieser Aktion, bei der es um die Verteidigung der Pressefreiheit ging, aufgerufen. Hintergrund: Der Chefredakteur war fristlos entlassen worden, kurz nachdem er über prominente und einflußreiche Hongkonger, die in den sog. Panama-Papieren erwähnt werden, berichtet hatte. Die Zeitung begründet die Kündigung mit Sparmaßnahmen. Kolumnisten und Cartoonisten veröffentlichen seit Tagen aus Protest gegen die Kündigung leere Spalten in der Zeitung.
aufgenommen: Mo., 2.5.2016	Quelle: eig. Korr.

Indonesien	2.5.16	Plantagenarbeiterinnen	9322
Jember, Ostjawa: Hunderte Arbeiter und Studenten demonstrierten vor dem Büro des Arbeitsministeriums. Sie fordern, dass seit langem anhängige Fälle von Betrug an Arbeiterinnen in der Plantage PDP Kahayangan (Gummi, Kaffee) gelöst werden. Die dem Bezirk gehörende Plantage hat über Jahre weder Mindestlohn bezahlt noch Versicherungsbeiträge abgeführt. Eine Frau zum Beispiel hat 40 Jahre lang 8 Stunden täglich Latex gesammelt und hat dafür 2014 grade mal 400 000 Rp gekriegt. Ein Vertreter des Arbeitsamtes sagt, sie seien aktiv in den Fällen, das würden die Arbeiter aber nicht verstehen.
aufgenommen: Mo., 2.5.2016	Quelle: Detik News, 2.5.16

Vietnam	1.5.16	Demos gegen Formosa Steel	9321
In Hanoi und Ho Chi Minh Stadt und anderen Orten demonstrierten jeweils Hunderte (mit Duldung der Polizei) gegen die taiwanesische Formosa Steel. In der zentralen Küstenregion waren über 200 km riesige Menge verendeter Fische angespült worden. Als Grund wird eine Vergiftung durch das große Stahlwerk der Formosa Plastics (8605, 6937, 5026, 1168, 626) in der Provinz Ha Tinh vermutet. Den Protest angefacht hat allerdings eine Aussage eines führenden Managers der Formosa, der inzwischen entlassen worden ist: "Vietnam muß sich entscheiden, ob es Fisch und Shrimps fangen, oder eine moderne Stahlindustrie aufbauen will"
aufgenommen: Mo., 2.5.2016	Quelle: Free Malaysia Today, The China Post, 2.5.16

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16. Mai 2016