Asien Aktuell 2120 (26.10. bis 6.11.00)

Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Südkorea 1.10.00 Sozialhilfe
2120

Ein neues "System zum Schutz des Mindestlebensstandards" hat das bisherige System aus dem Jahre 1961 abgelöst. Dieses hatte sich in der Asienkrise angesichts von Massenarbeitslosigkeit und zunehmender Armut als nicht ausreichend erwiesen. Auch die Weltbank hatte der Regierung geraten, ein System zur Einkommensunterstützung für die Armen einzurichten. Anspruch auf die Unterstützung haben Leute, deren Einkommen unterhalb eines bestimmten Niveaus liegt und die keine Verwandten haben, von denen sie Hilfe bekommen. Nach Schätzungen trifft dies auf 640 000 Haushalte bzw. 1,4 Mill. Bürger zu. Wer zwischen 18 und 60 Jahre alt ist und arbeitsfähig, soll dazu verpflichtet werden, Hilfen zur Selbsthilfe anzunehmen (Hilfen bei Arbeitssuche, Ausbildung etc.). Das trifft aber wohl nur auf 70 000 Personen zu. Da die gewährte Sozialhilfe u.U. höher ist als der Mindestlohn, wird erwartet daß dies zu einem Lohndruck führt. Ein Zweipersonenhaushalt verdient bei zwei Mindestlöhnen 842 980 Won/Monat, die Sozialhilfe wäre 930 000 Won.

aufgenommen: Mo., 6.11.2000
Quelle: Korea Herald, 6.11.00

Malaysia	5.11.00	Pro-Anwar-Demo	2119
Shah Alam (bei Kuala Lumpur): 10 000 Anhänger des zu 15 Jahren Gefängnis (wg. angeblicher Korruption und Homosexualität, s.a. 1966) verurteilten Ex-Vizepremierministers *Anwar Ibrahim* nahmen an einer Solidaritätsdemo für ihn teil. Die Polizei löste die Demo mit Wasserwerfern und Tränengas auf und verhaftete 30 Teilnehmer.
aufgenommen: Mo., 6.11.2000	Quelle: Straits Times, 6.11.00

Philippinen	4.11.00	Anti-Estrada-Demo	2118
Manila: (s.a. 2106, 2100) Zwischen 30 000 und 100 000 Demonstranten forderten den Rücktritt von Präsident Estrada. Die von der katholischen Kirche unterstützte Demo fand an einer Gedenkstelle statt, die an den Sturz von Diktator Marcos im Jahre 1986 erinnert. Demoredner waren der Erzbischof von Manila *Sin, die ehemaligen Präsidenten Ramos* und *Aquino* und die jetzige Vizepräsidentin *Gloria Arroyo*. Der Erzbischof warf Estrada vor allem seinen unmoralischen Lebenswandel vor: Glücksspiel, Frauen, Suff, zweifelhafte Freunde.
aufgenommen: So., 5.11.2000	Quelle: Philippine Daily Inquirer, 5.11.00, BBC News, 4.11.00

Indonesien	3.11.00	UhrenarbeiterInnendemo	2117
Surabaya (Ostjava): 300 ArbeiterInnen aus zwei Fabriken des Uhrenherstellers PT Catur Putra Surya demonstrierten zum Regionalparlament. Sie fordern die Erhöhung von Essensgeld und Fahrkostenzuschuss. Der Hof vor dem Parlamentsgebäude war allerdings schon voll, dort saßen die streikenden Taxifahrer (s.a. 2115). (PT Catur Putra Surya ist die Fabrik, in der die 1993 ermordete Arbeiteraktivistin Marsinah arbeitete.)
aufgenommen: Sa., 4.11.2000	Quelle: Surabaya Post, 4.11.00

Südkorea	24.11.00	Mindestlohn	2116
Ab 24. November wird das Mindestlohngesetz auch für Betriebe mit vier oder weniger Beschäftigten gelten (s.a. 1915, 1691). Für ca. 140 000 Beschäftigte wird dadurch der Monatslohn auf 421 490 Won (DM 840) steigen. Ab Dezember will das Arbeitsministerium Kontrollen durchführen, ob diese Bestimmung auch eingehalten wird, vor allem bei Tankstellen und Imbissen.
aufgenommen: Sa., 4.11.2000	Quelle: JoongAng Ilbo, 2.11.00

Indonesien	seit 1.11.00	Taxifahrerstreik in Surabaya	2115
In Surabaya streiken gut 500 Taxifahrer von Surabaya Taksi (Blue Bird) und Srikandi. Sie wehren sich gegen die neuen Margen (wie Miete für den Wagen und Gebühren), die sie seit der Erhöhung der Einstiegs- und Kilometergebühren abführen müssen. Erstens seien auch ihre Preise (Benzin und Reparaturen) gestiegen und zweitens sei seit der Geührenerhöhung die Zahl der Kunden zurückgegangen. Seit zwei Tagen übernachten die Taxifahrer im Gebäude des Regionalparlaments.
aufgenommen: Fr., 3.11.2000	Quelle: Surabaya Post, Media Indonesia, 3.11.00

Malaysia	30.10.00	Migrantenriot	2114
Ungefähr 60 aus Indonesien stammende Bauarbeiter wehrten sich in der Nähe von Kuala Lumpur gegen eine Polizeirazzia auf der Baustelle; ein Polizei-LKW wurde schwer beschädigt. Polizisten wurden wohl nicht verletzt; dutzende Indonesier wurden festgenommen.
aufgenommen: Fr., 3.11.2000	Quelle: The Jakarta Post, 3.11.00

Südkorea	2.11.00	Spionen-Randale	2113
Seoul: Etwa 50 ehemalige Spione in Nordkorea gerieten mit Geheimdienstangestellten und Riot-Polizei aneinander, als sie versuchten, mit ihren Autos auf das Hauptquartier des militärischen Nachrichtendienstes vorzudringen. Sie verlangten mit dieser Aktion Anerkennung für ihre "patriotischen Dienste" und Entschädigungen. Im Gebäude fand gerade ein Treffen einer parlamentarischen Untersuchungskommission statt, die die Geschichte dieser Einheit überprüft. Ein Vertreter der protestierenden Gruppe war in letzter Minute von der Zeugenliste gestrichen worden. Zwischen 1953 und 1972 sind an die 10 000 Leute von Südkorea nach Nordkorea geschickt worden, um Spionage und Sabotage zu betreiben. 1971 endete in Südkorea ein Protest von zukünftigen Spionen gegen die unmenschlichen Bedingungen im Trainingscamp in einem Schußwechsel mit Polizei und regulären Truppen.
aufgenommen: Fr., 3.11.2000	Quelle: The Straits Times, JoongAng Ilbo, 3.11.00

Hong Kong	2.11.00	Warnstreik der Gesundheitskontrolleure	2112
1100 Angestelle der Aufsichtsbehörde für Lebensmittel und Umwelt haben einen halbtägigen Warnstreik abgehalten. Sie protestierten damit gegen die Verhaftung von KollegInnen, denen Korruption oder Betrug vorgeworfen wird. Ein Vorarbeiter war vor kurzem wegen Betrugs mit Arbeitsnachweisen zu 8 Monaten Gefängnis verurteilt worden; 16 andere KollegInnen sind jetzt wegen Korruption betreffend illegalen Straßenhandels verhaftet worden. Mit dem Warnstreik wurde auch dagegen protestiert, daß den Angestellten in solchen Fällen zuwenig Rechtshilfe zuteil wird; so gibt es z.B. keine Rechtshilfe (durch das Amt) bei Bestechungsvorwürfen.
aufgenommen: Fr., 3.11.2000	Quelle: South China Morning Post, 3.11.00

Indonesien	1.11.00	Streik gegen Produktionsleiter	2111
Karanganyar (bei Solo, Zentraljava): Hunderte Arbeiterinnen der PT Delta Merlin Dunia Tekstil streiken für die Entlassung des Produktionsleiters wegen willkürlicher und ungerechter Behandlung der Arbeiterinnen. KollegInnen, die dem Mann "nahestehen", kriegen doppelt soviel Lohn als andere (Suara Merdeka). Essenszulage, bzw deren Erhöhung forderten 100 Arbeiter der Holzexportfirma PT TMIWI in Wonosobo (Zentraljava) (Suara Merdeka) und 80 Beschäftigte der PT Wana Bangun Agung (Holzverarbeitung) in Pontianak (Kalimantan) (detik.com). 900 ArbeiterInnen der PT Growth Sumatera Industry in Medan streiken seit zwei Tagen für eine 40%ige Lohnerhöhung (Waspada). Samarinda, Kalimantan: Die streikenden Rohrschlosser einer Fremdfirma haben erneut Produktionseinrichtung der PT Vico Indonesia in Badak blockiert (siehe 1971, 1958) (Suara Kaltim).
aufgenommen: Do., 2.11.2000	Quelle: div., 2.11.00

Indonesien	31.10./1.11.00	Streiks/Demos	2110
Sidoarjo (bei Surabaya, Ostjava), 1.11.: Weit einige Kollegen, die im Zusammenhang mit dem Arbeitskampf entlassen wurden (s.a. 2105), zwar wieder eingestellt, aber in andere Abteilungen versetzt worden sind, demonstrieren Arbeiter des Maspion-Werks 2. (Surabaya Post) Sidoarjo, 31.10.: 50 Anwohner demonstrierten gegen den Gestank, der von der Seifen- und Bratölfabrik PT Mega Surya Mas ausgeht. (Surabaya Post) Surabaya: Hunderte Arbeiter der Plastikfabrik PT Mepoly (s.a. 2082) demonstrierten für bessere Sozialleistungen, als sie von Schlägern, die von der Firma angeheuert worden waren, angegriffen wurden. Ein Arbeiter wurde so schwer verletzt, daß er ins Krankenhaus gebracht werden mußte. (Surabaya Post) Beschäftigte verschiedener Filialen der Supermarktkette Hero auf Java und Bali streiken für höhere Löhne und Sozialleistungen. Fast 3000 demonstrierten vor der Hauptverwaltung in Jakarta. (detik.com) Sidoarjo: 1200 ArbeiterInnen des Goldschmuckherstellers Hartono Wira Tani streiken für höhere Löhne und Zulagen. (Surabaya Post)
aufgenommen: Mi., 1.11.2000	Quelle: div., 1.11.00

Indonesien	10/00	Kein Waffenstilllstand im Aceh	2109
In den letzten beiden Tagen sind in der Provinz Aceh, Nordsumatra, 6 Menschen ermordet worden, darunter ein Polizist, der zuhause erschossen worden war. Damit hat sich die Zahl der Opfer seit dem "Waffenstillstand" zwischen der Separatistenorganisation GAM (Gerakan Aceh Merdeka, Bewegung Freies Aceh) und der indonesischen Regierung im Mai (1767) auf 450 erhöht (The Jakarta Post, 31.10.00). Seit Anfang September sind über 500 Gebäude erstört worden, darunter 14 Einrichtungen der Regierung. Nach einer Menschenrechtsorganisation sind in diesem Zeitraum 28 Polizisten, 25 Mitglieder der GAM und 113 Zivilisten ums Leben gekommen (Jawa Pos, 29.10.00). (Siehe auch 2017).
aufgenommen: Di., 31.10.2000	Quelle: div.

Malaysia	29.10.00	Protest gegen Staatssicherheitsgesetz	2108
Zahlreiche Mitglieder von NGOs und politischen Parteien demonstrierten vor dem Kamunting-Gefängnis im Bundesstaat Perak für die Abschaffung des 40 Jahre alten Staatssicherheitsgesetzes. Dieses gestattet die Inhaftierung für die Dauer von zwei Jahren ohne Gerichtsverfahren. In den 60er Jahren wurde dieses Gesetz vor allem gegen Arbeiteraktivisten und die politische Opposition benutzt, in den 70ern zusätzlich gegen Studentenbewegung und religiöse Gruppen, in den 80ern gegen Oppositionsführer, Akademiker und soziale Aktivisten, in den 90ern gegen islamische Abweichler und die Reformbewegung. Alle Staatsicherheitsgesetz-Gefangenen sind im Kamunting-Gefängnis eingeknastet.
aufgenommen: Mo., 30.10.2000	Quelle: Business Day, 30.10.00

Indonesien	28.10.00	Geschäftsführer besucht	2107
Medan: (Siehe 1925) Hunderte ArbeiterInnen der Schuhfabrik PT Garuda Mas Perkasa stürmten das Haus des Geschäftsführers und verlangten die Wiedereinstellung zweier Kollegen, die wegen ihrer Mitgliedschaft in der Gewerkschaft SBSI (Vorsitzender: Muchtar Pakpahan) bei früheren Auseinandersetzungen entlassen worden waren. Der Geschäftsführer wies die Forderung aber zurück und betonte, dass die Firma nur eine Gewerkschaft im Betrieb anerkennt: die SPSI, die frühere Staatsgewerkschaft.
aufgenommen: So., 29.10.2000	Quelle: The Jakarta Post, 29.10.00

Philippinen	27.10.00	Proteste gegen Estrada / Streik bei DutyFree	2106
Manila: Gegen den Plan der Geschäftsleitung der Handelskette DutyFree Philippines (Flughafen etc.), 800 von 1100 Beschäftigte zu entlasssen, sind diese in Streik getreten. Nach ihrer Meinung handelt es sich um eine Maßnahme gegen die Gewerkschaft. Andererseits wird gemunkelt, daß die Firma tatsächlich rote Zahlen schreibt, weil sie die Artikel teurer verkauft, als sie in der Stadt zu erhalten sind. (The Philippine Star) In Makati (südliche Industrievorstadt von Manila) demonstrierten 20 000 ArbeiterInnen (u.a. von Fortune Tobacco, Gelmart Industries, Wrangler, New Fashion Garments (The Sun Star) und Honda Philippines (Philippine Daily Inquirer) ) und andere für den Rücktritt von Präsident *Estrada, aber auch für den Rücktritt seiner Stellvertreterin Gloria* *Macapagal-Arroyo, die sich kürzlich von Estrada distanziert hat. Ähnliche Demos gab es auch in Caloocan* City, Bacolod City (je 1000) und anderen Städten. Derweil bewarfen Studenten eine Villa, die von einer Geliebten Estadas bewohnt werden soll mit einer gut durchgegorenen Fischpaste und versuchten medienwirksam das Tor aufzubrechen. Dabei wurde auf einen Fotoreporter geschossen (Hong Kong Standard).
aufgenommen: Sa., 28.10.2000	Quelle: div., 28.10.00

Indonesien	28.10.00	Maspion-ArbeiterInnen streiken wieder	2105
Sidoarjo/Surabaya: Nachdem sie am Freitag gearbeitet haben, sind die ArbeiterInnen von Maspion heute wieder in Streik getreten; mit ihrer Demo legten sie den Verkehr auf der Straße zwischen Sidoarjo und Surabaya (auch die Straße zum Flugplatz von Surabaya) lahm. Neben den alten Forderungen nach Erhöhung der Zulagen und Festeinstellung von 3000 LeiharbeiterInnen und Taglöhnern haben sie eine neue aufgestellt: die Zurücknahme der Entlassung von 7 KollegInnen, die in Zusammenhang mit dem Streik rausgeschmissen werden sollen. Nach Auskunft der Firma will sie gerade diese Forderung nicht erfüllen. (Siehe 2099)
aufgenommen: Sa., 28.10.2000	Quelle: Media Indonesia, 28.10.00

Thailand	27.10.00	Arbeitskampf bei TDT geht weiter	2104
Thai Durable Textiles hat auf die Anordnung der Regierung hin 511 Arbeiterinnen wieder in die Fabrik gelassen, weigert sich aber, 390 andere wiedereinzustellen. Die seien schon längst entlassen worden.Es handelt sich wohl um die, die für Streikführerinnen gehalten werden. Alle Beschäftigten hatten sich vor dem Werkstor versammelt; 1000 Polizisten waren in Alarmbereitschaft; es kam aber nicht zu Auseinandersetzungen. Das Arbeitsministerium hat versprochen, die Arbeiterinnen in einem Gerichtsverfahren zu vertreten. (Siehe 2102 und den Soliaufruf)
aufgenommen: Sa., 28.10.2000	Quelle: The Nation, 28.10.00

Indonesien	26.10.00	"Willkommen, Demonstranten"	2103
Jakarta: Nachdem es bei Demos, mit denen die Vorgerichtstellung von Ex-Präsident Soeharto gefordert wurde, wiederholt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei kam (s.a. 2099), wurden 100 Anti-Soeharto-Demonstranten von einer neuen Polizeitaktik überrascht. Die Polizei empfing sie mit einem Transparent: "Willkommen, Demonstranten. Haltet euch an das Gesetz über die Redefreiheit an öffentlichen Orten. Die Polizei ist bereit, euch zu dienen und zu schützen, aber anarchisches Verhalten wird strenge Maßnahmen nach sich ziehen." Es gibt keine Berichte über Zusammenstöße bei der Demo.
aufgenommen: Fr., 27.10.2000	Quelle: Jakarta Post, 27.10.00

Thailand	26.10.00	Thai Krieng	2102
Das Arbeitsministerium hat das Unternehmen Thai Durable Textile Co. (auch Thai Krieng genannt, s.a. 2033) befohlen, die beim Arbeitskampf entlassenen ArbeiterInnen zu ihren alten Löhnen wieder einzustellen. Den ArbeiterInnen wurde befohlen, ihre Proteste einzustellen und zur Arbeit zurückzukehren. Über 300 Beschäftigte waren seit 30. Mai im Streik. Die Firma hatte sie deshalb entlassen und hohe Schadensersatzforderungen an sie gestellt.
aufgenommen: Fr., 27.10.2000	Quelle: Bangkok Post, 27.10.00

Indonesien	25.10.00	Ethnische Gewalt	2101
Pontianak (Kalimantan): Wegen eines geringfügigen Beinaheunfalls kam es zu Zusammenstößen zwischen Alteingesessenen und Binnenmigranten von der Insel Madura. Ein maduresischer Busfahrer war einem einheimischen Motorradfahrer in die Spur gefahren. Bald darauf standen sich jeweils ca. 200 Zuwanderer und Einheimische mit Macheten, Schwertern, Sicheln und Speeren gegenüber. Die Polizei hielt die Gruppen mit Warnschüssen auseinander. (s.a. 1884) In Kairatu (Insel Seram, Molukken) gab es am 23.10. sieben Tote bei Auseinandersetzungen zwischen Moslem und Christen. (s.a. 1903)
aufgenommen: Do., 26.10.2000	Quelle: Straits Times, 26.10.00

Eine Webseite von WELT IN UMWÄLZUNG Mannheim-Ludwigshafen

6. November 2000

Südkorea	1.10.00	Sozialhilfe	2120
Ein neues "System zum Schutz des Mindestlebensstandards" hat das bisherige System aus dem Jahre 1961 abgelöst. Dieses hatte sich in der Asienkrise angesichts von Massenarbeitslosigkeit und zunehmender Armut als nicht ausreichend erwiesen. Auch die Weltbank hatte der Regierung geraten, ein System zur Einkommensunterstützung für die Armen einzurichten. Anspruch auf die Unterstützung haben Leute, deren Einkommen unterhalb eines bestimmten Niveaus liegt und die keine Verwandten haben, von denen sie Hilfe bekommen. Nach Schätzungen trifft dies auf 640 000 Haushalte bzw. 1,4 Mill. Bürger zu. Wer zwischen 18 und 60 Jahre alt ist und arbeitsfähig, soll dazu verpflichtet werden, Hilfen zur Selbsthilfe anzunehmen (Hilfen bei Arbeitssuche, Ausbildung etc.). Das trifft aber wohl nur auf 70 000 Personen zu. Da die gewährte Sozialhilfe u.U. höher ist als der Mindestlohn, wird erwartet daß dies zu einem Lohndruck führt. Ein Zweipersonenhaushalt verdient bei zwei Mindestlöhnen 842 980 Won/Monat, die Sozialhilfe wäre 930 000 Won.
aufgenommen: Mo., 6.11.2000	Quelle: Korea Herald, 6.11.00