Asien Aktuell 6760 (12.3. bis 29.3.10)

Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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China Arbeitsmigranten
6760

Da in der Provinz Guangdong (Kanton, s.a. 6740) billige Arbeitskräfte knapp werden, stellen Fabriken illegal ausländische Arbeiter ein, z.B. aus Vietnam, Pakistan, Sri Lanka und einigen afrikanischen Ländern. Die Chefs mögen diese Arbeiter, denn sie arbeiten hart und für weniger Geld als Chinesen. Die Afrikaner sind meist mit Visum ins Land gekommen und geblieben, als dieses abgelaufen war, die anderen sind oft illegal eingereist, z.T. mitHilfe von Menschenschmugglern.

aufgenommen: Mo., 29.3.2010
Quelle: Shanghai Daily, 29.3.10

Thailand	27.3.10	Großdemo	6759
Bangkok: Die seit dem 14.3. andauernden Strassenproteste der "Rothemden" sind zu einem neuen Höhepunkt gekommen. Mindestens 80 000 demonstrierten an acht verschiedenen Punkten. Die bisherigen Aktion waren allesamt friedlich; dieses Mal haben die "Führer" von der Vereinigten Front für Demokratie gegen Diktatur (UDD) (6345) dazu aufgerufen, das Militär zu vertreiben - mit friedlichen Mitteln. Tatsächlich haben sich an einigen Punkten die Soldaten zurückgezogen. Die Demonstranten fordern Neuwahlen gegen die Regierung, die 2006 in einem Putsch gegen *Thaksin* (5244) an die Macht gekommen ist. Thaksin hält sich im Ausland auf; wie groß sein Einfluß auf die "Rothemden" derzeit noch ist, ist unklar. Diese kommen mehrheitlich aus den unteren Schichten (Bauern, arme Städter).
aufgenommen: Sa., 27.3.2010	Quelle: ChannelNewsAsia, Yahoo! News Singapore, Schönes? Thailand, 27.3.10, Giles Ji Ungpakorn, (6245)

Kambodscha	25.3.10	Polizei überfällt Solikonvoy	6758
Kampong Speu: In der andauernden Auseinandersetzung zwischen Bewohnern des Dorfes Omlaing und der Phnom Penh Sugar Co hat die Poliezi einen Konvoy von Bauern überfallen, die zum Provinzgericht fahren wollten. Es gab 10 Verletzte. Vor dem Gericht sind zwei ihrer Nachbarn wegen "Anstachelung zum Protest, Brandstiftung und Zerstörung von Firmeneigentum" angeklagt. Mehrere hundert Leute demonstrierten vor dem Gericht. Derweil kam ans Licht, daß die 9000 ha Landkonzession an die Phnom Penh Sugar wohl illegal ist: sie grenzt direkt an eine 10 000 ha Konzession für die Kampong Speu Sugar Co, deren Besitzverhältnisse zwar noch nicht ganz klar sind, die aber wahrscheinlich die gleichen Besitzer hat. Damit wäre die Gesamtkonzession illegal. Laut Gesetz darf keine Konzession größer sein als 10 000 ha. (siehe 6752)
aufgenommen: Sa., 27.3.2010	Quelle: The Phnom Penh Post, 26.3.10

Indonesien	27.3.10	Polizei bestrafen!	6757
Kendari, Sulawesi: Studenten der Universitas Haluoleo demonstrierten vor dem Polzeipräsidium. Sie forderten die Bestrafung der Verantwortlichen, die vor zwei Jahren den brutalen Überfall auf die Universität (5862) angeordnet haben. Damals war die Polizei in den Kampus eingedrungen und hatte viele Studenten zusammengeschlagen. Diesmal drangen die Studenten auf das Gelände der Polizei vor, wo es zu heftigen Schlägereien kam. Einige Studenten wurden verletzt.
aufgenommen: Sa., 27.3.2010	Quelle: Liputan6, 27.3.10

Indonesien	25.3.10	Gegen Preiserhöhung	6756
Jakarta: Hunderte demonstrierten gegen den Plan des Energieministeriums, die Preise für Strom und Gas um bis zu 60 Prozent zu erhöhen.
aufgenommen: Do., 25.3.2010	Quelle: detiknews, 25.3.10

Kambodscha	23.3.10	Soldaten und Zuckerfirma	6755
In der Auseinandersetzung zwischen Bauern und der Phnom Penh Sugar Co. um Land (6752) wird offenbar ein Programm umgesetzt, das ganz offiziell zur Politik der Regierung gehört. Ein Art "Public Private Partnership", und zwar zwischen Firmen und der Armee. Zum Zwecke der Finanzierung der Armee. Die Bauern melden, daß sie eine Menge Soldaten gesehen haben, die jetzt das Land der Zuckerfirma schützen sollen. Und zwar handelt es sich um das Battalion 313, das im obigen Programm tatsächlich der Zuckerfirma zugeordnet ist. Das Battalion 313 der Royal Cambodian Armed Forces ist das frühere Battalion 37 der Khmer Rouge.
aufgenommen: Mi., 24.3.2010	Quelle: The Phnom Penh Post. 24.3.10

Indonesien	23.3.10	Aktionen gegen den Präsidenten	6754
Makassar: Anläßlich des Besuchs des Präsidenten beim Kongress der Nahdlatul Ulama gab es viele kleinere Protestaktionen. Die NU ist die größte Moslemorganisation Indonesiens; es gibt interne Auseiandersetzungen darüber, wie sehr sie sich in die Politik einmischen soll - auch dazu gabs Demos u.a. ihrer Jugendorganisation. Vor allem aber wurde gegen den Präsidenten demonstriert - mit dem Thema des Korruptionsskandals um die Rettung der Bank Century (6647). Es gab Festnahmen, vor einigen Unis wurde die Straße mittels brennender Reifen gesperrt, ein Carrefour-Supermarkt wurde trotz heftiger Präsenz von Sicherheitskräften (auch Soldaten mit Schußwaffen) aufgemischt. Dabei verteilten die Demonstranten Flugis, in denen "Freie und gleiche Ausbildung" und "niedrigere Preise für Grundlebensmittel" gefordert wurde.
aufgenommen: Mi., 24.3.2010	Quelle: The Jakarta Post, Liputan6, Ujungpandang Ekspres, 24.3.10

China		Mindestlohn erhöht	6753
Die Provinz Guangdong wird den Mindestlohn ab Mai um durchschnittlich mehr als 20 % erhöhen, so das Amt für Arbeit und soziale Sicherheit. Der Mindestlohn wird dann bei 1030 Yuan (111 €) in der Hauptstadt Guangzhou (Kanton) und bei etwa 660 Yuan in kleineren Städten liegen. Es ist die stärkste Erhöhung seit der Einführung von Mindestlöhnen im Jahre 1994 - wobei allerdings berücksichtigt werden muß, daß es letztes Jahr keine Erhöhung gegeben hat. Der Grund für die Maßnahme: es fehlen Arbeitskräfte, weil viele WanderarbeiterInnen lieber Jobs näher an ihren Herkunftsorten suchen. Etwa 700 000 Leute werden gesucht.
aufgenommen: Di., 23.3.2010	Quelle: Macau Daily Times, 20.3.10

Kambodscha	21.3.10	Andauernder Kampf ums Land	6752
Phnom Touch, Oudong, Kampong Speu: Bewohner des Dorfes Phnom Touch habn erst mal den Versuch der Polizei vereitelt, das Dorf zu räumen und die Häuser platt zu machen. Bei der Auseinandersetzung wurden zwölf Dörfler und 14 Polizisten verletzt. Das Gelände wird von einem taiwanesischen Geschäftsmann und seiner Meng Keth Company beansprucht. Der hatte noch von *Sihanouk* die Einbürgerung erhalten (wegen Verdienste um die Entwicklung Kambodschas) und angeblich das Gelände um das Jahr 2000 gekauft. Das bestreiten die Einwohner, die seit 1979 dort wohnen und wohl keine (kapitalistischen) Besitztitel haben. Nachdem Samstag Nacht Soldaten im Dorf gesehen worden sind, sind viele Leute geflohen. Omlaing, Thpong, Kampong Speu: Ergänzend zur früheren Meldung (6748) haben am 16.3. 500 Bewohner des Dorfes Omlaing bei der Demo vor dem Büro der Phnom Penh Sugar Co. schließlich das Gebäude abgefackelt, nachdem sich von der Firma niemand herabgelassen hatte, mit ihnen zu reden. Die Firma gehört Ly Yong Phat, einem Parlamentsabgeordneten der regierenden People's Party.
aufgenommen: Mo., 22.3.2010	Quelle: The Phnom Penh Post, 22.3.10

Indonesien	seit 16.3.10	Ölarbeiterstreik	6751
Indramayu, Westjawa: Hunderte Arbeiter des Balongan Ölfeldes (5517) streiken für höhere Löhne und Festeinstellung. Das Ölfeld gehört der staatseigenen Pertamina; die Arbeiter sind aber Leiharbeiter. Anstatt des üblichen Lohnes für Ölarbeiter bei der Pertamina bekommen sie nur den gesetzlichen Mindestlohn, also etwa nur zwei Drittel. Die Förderung des Rohöls und die Verladung der Raffinerieprodukte sind zum Stillstand gekommen, nachdem die Arbeiter die Tore blockieren.
aufgenommen: Mo., 22.3.2010	Quelle: Tempo Interactive, 19.3., metrotvnews, 17.3., Liputan6, 22.3., Kompas, 20.3.10

Indonesien	18./19.3.10	Grob	6750
Pekalongan: Dutzende Arbeiter der PT Maya Food Industries demonstrierten gestern (dabei ging ein Bürofenster zu Bruch) und heute für die Entlassung und Repatriierung eines aus Singapur stammenden Personalmanagers. Grund: Er hat einen Kollegen grob behandelt.
aufgenommen: Fr., 19.3.2010	Quelle: Suara Merdeka, 19.3.10

Indonesien	18.3.10	Kampf um Land	6749
Jakarta: Bewohner aus dem Stadtteil Guji Baru demonstrierten bei der Stadtverwaltung, damit Land, auf dem sie seit 30 Jahren gewohnt haben, wieder ihnen zugesprochen wird. Auf dem Transparent steht "Gegen Vertreibung... Land und Häuser für das Volk"
aufgenommen: Fr., 19.3.2010	Quelle: Jakarta Post, 19.3.10

Kambodscha	16.3.10	Kampf um Land	6748
Provinz Kampong Speu (s.a. 6732): Ca. 100 Bewohner der Gemeinde Omlaing demonstrierten vor der lokalen Niederlassung der Phnom Penh Sugar Company. Sie protestierten dagegen, dass das Unternehmen bereits 2 Hektar Land ihrer Gemeinde mit Baggern umgraben ließ. Das Unternehmen, das einem Politiker gehört, hat eine Konzession für 9000 Hektar, laut Vereinbarung soll es sich aber mindestens 25 Meter vom Land der Bauern fern halten.
aufgenommen: Fr., 19.3.2010	Quelle: Phnom Penh Post, 17.3.10

Malaysia	16.3.10	Demo der Indigenen	6747
Putrajaya: Zwischen 1000 und 3500 Menschen demonstrierten gegen einen Gesetzesentwurf, der jeder Famlien von indigenen Stämmen (auf Borneo) 2,4 Hektar zugesteht. Die "Orang Asli" (könnte man mit "Eingeborene" oder "Alteingesessene" übersetzen, Red.), wie sie sich selbst bezeichnen, sagen aber, daß ihnen der ganze Wald gehört - und dies entsprechend auch in der Form kapitalistischen Eigentums verbrieft werden sollte. Darüber hinaus bewirtschafteten viele Familien schon seit Generationen größere Flächen. Die Demonstranten zogen zum Haus des Premierministers, um ihm eine Petition von 12 000 Menschen zu überbringen. Die Polizei verlangte, daß sie ihre Transparente niederlegen. Schließlich wurde die Petition von einem Minister entgegen genommen. (Siehe auch 6587, 6515)
aufgenommen: Mi., 17.3.2010	Quelle: Bernama, Harakah Daily, The Malaysian Insider, Yahoo! News Singapore, 17.3.10

China	9/09	"Erziehung der Öffentlichkeit"	6746
Jiahe, Hunan: Die Gegend dort ist noch sehr ländlich. Im September letzten Jahres hat die Polizei einen Bus angehalten, in dem ihrer Vermutung nach Leute saßen, die protestieren gehen wollten. Zwei von ihnen wurden unter der Anschuldigung "Störung des Straßenverkehrs" für 6 Monate hinter Gitter geschickt. In Wirklichkeit waren die Leute unterwegs, um sich medizinisch untersuchen zu lassen - und tatsächlich wiesen alle erhöhte Werte an Schwermetallen im Körper auf. Resultat der Arbeit der Metallschmelze Tenda Corp. Das ficht die Behörden in Jiahe aber nicht an. "Vielleicht haben wir die falsche Reise blockiert, aber sie sollten gar nicht auf dieser Straße sein. Selbst wenn sie zur Untersuchung wollten, hätten sie die Verwaltung infomieren sollen", so der stellvertretende Vorsitzende des Legislativen Komitees. In einem Lokalblatt wird eine Stellungnahme der Kreisverwaltung zitiert: "Die Bestrafung einiger Weniger dient der öffentlichen Erziehung für die Mehrheit". Die (offizielle) Beijing News hat diesen Vorfall aufgedeckt. (Siehe auch 6576)
aufgenommen: Mi., 17.3.2010	Quelle: The Guardian, 16.3.10

Indonesien	16.3.10	Transportarbeiter (und eine Klage)	6745
Ambon: Mehr als 3500 Becak-Fahrer (Becak sind Fahrradrikschas) demonstrierten vor der Stadtverwaltung für die Öffnung von 14 Straßen für ihren Betrieb. Die sind vor einiger Zeit für Becaks verboten worden; sie dürfen jetzt nur noch eine einzige Straße befahren. Dennoch müssen sie eine Abgabe von 80 000 Rp pro Becak und Jahr zahlen. (Media Indonesia, Liputan6) Jakarta: Etwa 100 Taxifahrer, Bajaj-Fahrer (4236) und Ojeks (Motorradtaxis) demonstrierten für die Wiedereinführung von freiem Parkraum am Bahnhof Gambir. (The Jakarta Post) Cirebon: Die Baufirma, die für den Bau eines Kohlekraftwerks verantwortlich ist, hat sich jetzt beklagt, daß ihr durch unzählige Demonstrationen ein Schaden von 1 Milliarde Rp nur an Arbeitskosten entstanden ist.. "In der Demokratie darf man demonstrieren, aber sie sollten unsere Arbeit nicht behindern", so ein Sprecher PT Electro Power Cirebon. Die Leute befürchten Verschlechterung der Umweltbedingungen durch den Betrieb des Kraftwerks. (Media Indonesia)
aufgenommen: Mi., 17.3.2010	Quelle: div., 17.3.10

Hong Kong	16.3.10	Für Mindestlohn	6744
Mehr als 100 Demonstranten forderten die Einführung eines Mindestlohns. Er soll 33 HK$ (3 €) pro Stunde betragen. Daneben sollte es bei Arbeitszeiten über 8 Stunden Überstundenzulage geben. Die Demo war von der Hong Kong Confederation of Trade Unions organisiert.
aufgenommen: Mi., 17.3.2010	Quelle: thomsons.online, 17.3.10

Indonesien	15.3.10	Streik	6743
Sukabumi, Westjawa: Etwa 100 ArbeiterInnen der PT Isopanel Dunia streikten für mehr Lohn. Sie erhalten zwar den in der Stadt geltenden Mindestlohn von 850 000 Rp (~ 67 €) im Monat, da sind aber alle möglichen Zulagen schon drin. Rein rechtlich bezieht sich der Mindestlohn aber auf den Grundlohn. Außerdem hat die Firma die Beiträge für die öffentliche Sozialversicherung nicht bezahlt. Das allerdings bestreitet die Firma.
aufgenommen: Di., 16.3.2010	Quelle: Media Indonesia, 15.3.10

Burma / Myanmar	11.3.10	Weiter Streiks	6742
Rangoon: Die Welle der Streiks reißt nicht ab. 500 ArbeiterInnen beteiligten sich an einem Sitzstreik bei Lucky Shoe. Auch in einer nahegelegenen Textilfabrik streikten die ArbeiterInnen. Sie fordern höhere Löhne. Nach einem Streik im Februar [vermutlich im Hlaing Tharyar Industriepark, siehe 6720 - Red.], der von großem Militäraufgebot begleitet worden ist, wird berichtet, daß zwar eine Lohnerhöhung vereinbart worden ist, die Fabrik aber die Abzüge erhöht hat, so daß es jetzt nicht mehr gibt als vorher.
aufgenommen: Sa., 13.3.2010	Quelle: Democratic Voice of Burma, 12.3.10

China	Anfang März 2010	Repression	6741
Schanghai: *Mao Hengfeng* ist für 18 Monate ins Umerziehungslager eingewiesen worden, wegen "Störung der öffentlichen Ordnung". Ihr Verbrechen: Sie hatte Menschenrechtsslogans beim Prozess gegen *Liu Xiaobo* gerufen. Dieser war zu als Mitautor der "Charta 08" (Manifest, das zu politischen Reformen aufruft) zu elf Jahren Knast verurteilt worden. *Mao Hengfeng* ist seit Ende der 80er immer wieder in Konflikt mit den Behörden geraten, damals widersetzte sie sich einer Zwangsabtreibung. Wegen der Geburt eines illegalen zweiten Kindes verlor sie ihren Job in einer Seifenfabrik. Seitdem wurde sie mehrmals verhaftet, aus der Wohnung vertrieben und dreimal in die Psychiatrie eingewiesen.
aufgenommen: Fr., 12.3.2010	Quelle: The Standard (HK), 12.3.10

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29. März 2010

China		Arbeitsmigranten	6760
Da in der Provinz Guangdong (Kanton, s.a. 6740) billige Arbeitskräfte knapp werden, stellen Fabriken illegal ausländische Arbeiter ein, z.B. aus Vietnam, Pakistan, Sri Lanka und einigen afrikanischen Ländern. Die Chefs mögen diese Arbeiter, denn sie arbeiten hart und für weniger Geld als Chinesen. Die Afrikaner sind meist mit Visum ins Land gekommen und geblieben, als dieses abgelaufen war, die anderen sind oft illegal eingereist, z.T. mitHilfe von Menschenschmugglern.
aufgenommen: Mo., 29.3.2010	Quelle: Shanghai Daily, 29.3.10