Asien Aktuell 7160 (21.2. bis 8.3.11)

Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen

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Indonesien 7.3.11 Gegen Entlassung
7160

Pematang Siantar, Nordsumatra: Hunderte ArbeiterInnen der Zigarettenfabrik PT STTC demonstrierten vor dem Regionalparlament. Sie protestieren gegen die Entlassung von sechs KollegInnen. Die arbeiten seit mehr als 10 Jahren in der Fabrik, sllen aber noch nicht mal Abfindungen kriegen.

aufgenommen: Di., 8.3.2011
Quelle: Liputan6, 7.3.11

Hong Kong	6.3.11	Haushalt	7159
Bis zu 10 000 demonstrierten gegen den Haushaltsplan der Regierung, dabei gab es Rangeleien mit der Polizei. Die Demonstranten fordern, dass mehr vom beträchtlichen Überschuss für Pensionierungspläne, öffentliche Wohnungen und Umweltschutz ausgegeben wird.
aufgenommen: Mo., 7.3.2011	Quelle: Yahoo! News, 7.3.11

China	6.3.11	Jasmin	7158
(s.a. 7150) Beijing: Wie in den beiden vorigen Wochen hatte es im Internet Aufrufe zu Protestspaziergängen gegeben. Wieder gab es keine Proteste, dafür ein Riesenaufgebot an Sicherheitskräften. An den angekündigten Treffpunkten wurde die Datenübertragung per Mobiltelefon blockiert. Die Zhongguancun U-Bahnstation, nahe der Beida (Peking Universität), wurde geschlossen, weil es Online -Ankündigungen einer Studentenversammlung gegeben hatte. In Shanghai wurden mindestens 17 ausländische Journalisten am Treffpunkt (Platz des Volkes) festgenommen. (BBC News, 6.3.) Beijing: Die Regeln für Berichterstattung durch ausländische Journalisten wurden verschärft. Es sind jetzt spezielle Genehmigungen für Recherchen im Stadtzentrum nötig. (Yahoo! News Singapore)
aufgenommen: Mo., 7.3.2011	Quelle: div.,

Taiwan	6.3.11	Migrantenprotest	7157
Taipeh: Einige hundert Arbeitsmigranten von den Philippinen und Arbeiteraktivisten demonstrierten vor dem Präsidentensitz gegen das Erschweren der Anwerbung von philippinischen Gastarbeitern. Hintergrund der Maßnahmen, die praktisch zu einem Einfrieren der Neubeschäftigung von Arbeitsmigranten von den Philippinen führt: Anfang Februar waren 14 Taiwanesen wegen Betrugsverdacht von den Philippinen nach China deportiert worden. Dann verweigerte der philippinischer Emissär, die von der taiwanesischen Regierung erwartete Entschuldigung.
aufgenommen: Mo., 7.3.2011	Quelle: Taipei Times, 7.3.11

China		Innere Sicherheit	7156
Laut einem Bericht des Finanzministeriums sind in diesem Jahr Ausgaben für Innere Sicherheit (Polizei, Staatssicherheit, Bewaffnete Volksmilizen, Gerichte und Gefängnisse) insgesamt 624 Milliarden Yuan vorgesehen. Das ist eine Steigerung gegenüber letztem Jahr um 13,8 %. Das Militärbudget wird um 12,7 % steigen.
aufgenommen: So., 6.3.2011	Quelle: The Wall Street Journal, 5.3.11

China	2./3.3.11	Mindestlöhne	7155
(s.a. 6846) Shanghai, 2.3.: An 1.4. werden die in der Stadt geltenden Mindestlöhne um 14 Prozent steigen, dies erhöht den monatlichen Mindestlohn von Rmb. 1120 auf Rmb 1280. Die Provinzen Guangdong und Shandong haben ihre jeweiligen Mindestlöhne bereits am 1.3. erhöht. Der Konsumentenpreisindex stieg im Januar um 4,9 Prozent, die Lebensmittelpreise um 10,3 Prozent im vergleich zum Vorjahr. (China Daily) Am Folgetag kündigte Shenzhen die Steigerung der Mindestlöhne um 20 Prozent an, eine Steigerung von Rmb. 1100 auf Rmb 1320/ Monat, ebenfalls gültig ab 1.4. (xinhuanet)
aufgenommen: Fr., 4.3.2011	Quelle: div, 3.3.11

China	1./2.3.11	Lohn muss sein	7154
Guangzhou: Ca. 100 chinesische Bauarbeiter aus der Provinz Henan, die wegen der revolutionären Unruhen mit einem gecharterten Flugzeug aus Libyen zurückgeholt worden waren, weigerten sich, den Flughafen zu verlassen, weil sie befürchteten, dass ihr Arbeitgeber, die Hunan Tianying Construction Co trotz Versprechen ihre ausstehenden Löhne nicht zahlen wird. Daraufhin vermittelten Behörden aus Guangzhou und der Provinz Henan. Nachdem der Arbeitgeber in einem Schreiben die Zahlung verbindlich zugesagt hatte, liessen sich die Arbeiter mit Bussen, die der Flughafen zur Verfügung stellte, in ihre Heimat bringen.
aufgenommen: Do., 3.3.2011	Quelle: People's Daily Online, 3.3.11

China	24.2.11	Verwandtschaft	7153
Liji, Jiangsu: Selbstmord, stellten die Behörden nach dem Fund von drei Leichen, eine Frau und ihre zwei Töchter, fest. Damit waren die Verwandten der Frau nicht einverstanden. Sie gehen davon aus, daß die Drei von ihrem Mann verprügelt worden waren. Deshalb wollten sie die Leichen nicht herausgeben. Der Mann ist ein Verwandter des Vorsitzenden des Parteikomitees der Stadt. Dieser schickte 300 Mann Polizei und bewaffnete Volkspolizei, um die Leichen mit Gewalt zu holen. Mehrere tausend Leute blockierten die Straße und lieferten sich Straßenschlachten mit den Sicherheitskräften. Steine als Wurfgeschosse wurden mit LKWs herbeigeschafft. 20 Leute wurden verletzt, zwei Polizeiautos zerstört.
aufgenommen: Mi., 2.3.2011	Quelle: Information Center for Human Rights & Democracy (HK), 26.2./2.3.11

Kambodscha	28.2.11	Wohnkonflikt	7152
Phnom Penh: 200 Menschen, die vom "Entwicklungsprojekt" am Boeung Kak- See (7002) betroffen sind, wollten ihre Alternativvorstellungen dem Gouverneur vortragen. Statt dem Gouverneur oder einem anderen Verantwortlichen kam die Polizei; bei einer viertelstündigen Auseinandersetzung wurden mehrere Menschen zusammengeschlagen und 3 festgenommen.
aufgenommen: Di., 1.3.2011	Quelle: The Phnom Penh Post, 28.2.11

Indonesien	1.3.11	Landkonflikt	7151
Ujung Gading, Padang Lawas Utara, Nordsumatra: Seit Jahren streiten die Bauern des Dorfes mit der PT Wonorejo um 5000 ha Land, auf dem beide Parteien Palmöl anpflanzen, bzw anpflanzen wollen. Eigentlich haben Regionalparlament, Gouverneur und Landrat das Land den Bauern zugesprochen. Das hinderte die Firma aber nicht daran, in letzter Zeit schweres Gerät einzusetzen, um die fünf Jahre alten Pflanzen der Bauern zu roden und sie gleichzeitig einzuschüchtern, indem sie junge bewaffnete Schläger durch die Gegend ziehen lässt. Jetzt haben die Bauern die Schläger, die Sicherheitsleute der Firma und etliche Polizisten vom streitigen Land vertrieben.
aufgenommen: Di., 1.3.2011	Quelle: MetroTvNews, 1.3., Harian Global, Waspada, 26.2.11

China	27.2.11	Bissle nervös?	7150
s.a. 7141,7140, 7128, 7117: In Shanghai und Beijing wurde eine Menge Polizei und sonstige Sicherheitskräfte aufgeboten, um jeglichen Antiregierungsprotest zu verhindern und ausländische Journalisten zu hindern, darüber zu berichten. Es war der zweite Sonntag in Folge, an dem zu Demonstrationen aufgerufen worden war. Aufgerufen hatte vor allem die Webseite boxun.com, die von Kritikern der chinesischen Regierung von USA aus betrieben wird. Demonstrationen gab es keine, aber der Polizeieinsatz in der Beijinger Einkaufsstrasse Wangfujing war bemerkenswert: Schon vorher war das McDonalds (Treffpunkt) von einem Bauzaun umzäunt worden. Polizei und Sicherheitskräfte in Zivil sorgten mit Hunden, Trillerpfeifen und Personenkontrollen dafür, dass niemand stehen blieb. Ausländische Journalisten wurden vorübergehend festgenommen, ihr Filmmaterial gelöscht. Besonders bizarr: Der Einsatz der Strassenkehrern, die Armbinden "Freiwillige der Öffentlichen Sicherheit" trugen und mit ihren Besen die Fußgänger wegfegten und von großen Strassenreinigungsfahrzeugen, die die Strasse unter Wasser setzten. In Shanghai am Treffpunkt "Platz des Volkes" bliesen die Einsatzkräfte pausenlos auf ihren Trillerpfeifen und schrieen die Leute an, nicht stehenzubleiben, mindestens sieben wurden festgenommen.
aufgenommen: Mo., 28.2.2011	Quelle: HK Standard, The China Post,.Straits Times

Malaysia	27.2.11	Demonstranten festgenommen	7149
Kuala Lumpur: 109 Demonstranten, die an einer als illegal bezeichneten Protestaktion teilnahmen, wurden festgenommen, 101 davon wurden bisher wieder freigelassen. Die Demonstranten wollten in kleinen Gruppen zum Kuala Lumpur City Centre gehen, dabei entwickelte sich ein Katz- und Maus-Spiel mit der Polizei. Die Polizei gibt die Zahl der Teilnehmer als mit weniger als 500 an, die aufrufenden Organisationen sagen, es seien über 2000 gewesen. Aufgerufen zur Aktion hatten die Human Rights Party und Hindraf, ein (inzwischen verbotenes) Bündnis von Hindu-NGOs. Der Protest richtete sich dagegen, dass die Novelle "Interlok" als Schulbuch benutzt wird. Die Demonstranten betrachten diese Novelle als rassistisch gegen Menschen indischer Abstammung.
aufgenommen: Mo., 28.2.2011	Quelle: Yahoo! News Singapore,28.2.11, free malaysia today, 27.2.11

Indonesien	25.2.11	Betrogen	7148
Rawasari, Zentraljakarta: 2008 waren sie von Gelände vertrieben worden, auf dem sie seit mehr als 30 Jahren gewohnt hatten. Sie waren grade dabei, Besitztitel für das Land zu beschaffen. [Nach so langer Zeit hätte ihnen das Gelände eigentlich zugestanden. In Indonesien gibt es kein Grundbuch, nur ein Teil der Fläche ist in irgendeiner Weise registriert. Deshalb gilt eigentlich seit dem Landreformgesetz von 1960 das Prinzip: "Das Land denen, die es bebauen, bzw bewohnen". Red] Die Stadtverwaltung sagte, das Gelände würde zu einem öffentlichen Park umgestaltet. Jetzt stellte sich aber heraus, daß dort (teure) Wohnungen ("Green Pramuka Residence") gebaut werden. Irgendeine Entwicklungsfirma hat einen Besitztitel aus der Tasche gezogen - "deshalb können wir nichts tun", so ein Vertreter der Stadtverwaltung. Seit einigen Tagen blockieren die ehemaligen Bewohner die Baustelle, einige führen einen Hungerstreik durch. Weil sie jetzt angeblich das Tor aufgebrochen haben, kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, drei bis fünf Leute wurden festgenommen.
aufgenommen: Sa., 26.2.2011	Quelle: The Jakarta Post, 26.2.11

Indonesien	25.2.11	Gegen Studiengebühren	7147
Bandung: Hunderte Studierende des Institut Teknologi Bandung demonstrierten gegen hohe Studiengebühren, vor allem gegen das "Eintrittsgeld" von 55 Mio. Rp (etwa 4500 €). "Diese Entscheidung ist für die Reichen. Dagegen stellt der Zugang zu Bildung ein Recht für Alle dar, vom Becakfahrer bis zum Unternehmer", so eine Erklärung der Organisatoren.
aufgenommen: Sa., 26.2.2011	Quelle: Galamedia, 26.2.11

Kambodscha	23.2.11	Arbeiterprotest	7146
Phnom Penh: Ca. 2000 ArbeiterInnen des Textilunternehmens June Textile Company protestierten und forderten die Absetzung zweier Manager. Die Gewerkschaft wirft den beiden vor, sie hätten Arbeiter ohne Grund entlassen, die Gewerkschaftszugehörigheit von Arbeitern verfälscht und sich mit falschen Dokumenten einen Teil der Arbeiterlöhne angeeignet zu haben. Die Arbeiter protestierten bereits am 11.2. diesbezüglich, aber die Manager wurden nicht entlassen. Der Fabrikdirektor: "Morgen wollen sie vielleicht das ganze Management loswerden..."
aufgenommen: Do., 24.2.2011	Quelle: Phnom Penh Post, 24.2.11

Indonesien	22.2.11	Immer dieselbe Geschichte	7145
Medan: Hunderte Bauern aus dem Dorf Dagang Kerawan, Tanjung Morawa, demonstrierten vor dem Gouverneurspalast. Sie fordern Hilfe beim Streit ums Land. Es geht um 78 Hektar, die ihnen 1954 zugesprochen worden sind. 1965 allerdings wurde ihnen das Land einfach weggenommen, und zwar von der Staatsplantage PTPN IX, heute die PTPN II. Sie wehrten sich damals nicht, weil sie Angst hatten, als Mitglieder der PKI (Kommunistische Partei Indonesiens, bei deren Unterdrückung gerade zwischen 500 000 und 1 Million Menschen ermordet wurden) zu gelten. Das Nutzungsrecht der Plantage endete im Jahre 2000 und wurde nie verlängert. Das hinderte den Direktor der PTPN II nicht daran, das Land 2005 an eine Privatfirma zu verkaufen. Das war Unrecht, der Mann wurde zu zwei Jahren Haft verurteilt (hat er bisher nicht angetreten). Dies wiederum veranlaßte wohl die Privatfirma, die das Land gekauft hatte, es an einige andere Firmen weiterzuverkaufen. Zum Streit um Land zwischen Bauern und der PTPN II siehe u.a. 7131, 7116, 5644, 3325.
aufgenommen: Mi., 23.2.2011	Quelle: Liputan6, The Jakarta Post, Antara Sumut, 23.2.11

Thailand	22.2.11	Unendliche Geschichte	7144
Bangkok: Etwa 1000 Leute demonstrierten vor dem Regierungsgebäude in Unterstützung für die Bewegung der Bauern/Fischer gegen den Pak Moon- Damm in Ubon Ratchathani. Sie fordern Entschädigung für die Betroffenen und die Öffnung der Fluttore für die nächsten 5 Jahre, damit sich der Fischbestand wieder erholen kann. Derzeit werden die Tore nur für jeweils 4 Monate im Jahr geöffnet, damit Fische vom Mekong flußaufwärts schwimmen können. Der Damm am Moon- Fluß ist seit etwa 2 Jahrzehnten umstritten; er wurde 1995 gegen Proteste, aber mit Hilfe der Weltbank fertig gestellt. Siehe u.a. 5511, 3418, 2152, 1990. 1810. 1473, 836.
aufgenommen: Mi., 23.2.2011	Quelle: The Nation, 23.2.11

Thailand	22.2.11	Bauernprotest	7143
Ayutthaya: Etwa 1000 Reisbauern demonstrierten vor dem Rathaus und blockierten die Straße mit Fahrzeugen. Sie fordern, daß die Regierung für einen garantierten Preis von 10 000 bis 14 000 Baht pro Tonne Rohreis sorgt. Derzeit erlösen sie nur 6000 Baht.
aufgenommen: Di., 22.2.2011	Quelle: Bangkok Post, 22.2.11

Südkorea	20.2.11	Übereinkunft	7142
Seoul , s.a. 7093: 49 Tage dauerte ein Arbeitskonflikt an der Hongik-Universität. Reinigungskräfte, Wachen und andere über zwei Dienstleistungsunternehmen Beschäftigte waren von diesen nach der Gründung einer Gewerkschaft entlassen worden, jetzt werden sie wieder eingestellt, die Löhne werden erhöht.
aufgenommen: Mo., 21.2.2011	Quelle: The Korea Times, 20.2.11

China	20.2.11	"Jasmin"-Proteste?	7141
s.a. 7140: In mehr als 20 Städten tauchten Staatssicherheit, Polizei und Militär in größeren Mengen auf, um Pro-Demokratie-Proteste, zu denen im Internet aufgerufen worden war, zu verhindern. Die Universitäten der Provinzen Shaanxi und Jiangsu waren angewiesen worden, die Tore zu schließen, damit die Studenten ihre Universitäten nicht verlassen konnten. In der wichtigsten Einkaufsstraße Wangfujing in Beijing waren Hunderte anwesend, das einzige Zeichen des Protests war ein Strauß weißer Blumen (Jasmin?), der niedergelegt wurde. In Shanghai waren über 100 am Treffpunkt, davon wurden 3 verhaftet. Polizei löste die Ansammlung nach einer Stunde auf. In Guangzhou kamen nur wenige zum Treffpunkt, dafür aber mindestens 500 uniformierte Polizisten. In Hong Kong demonstrierten 20 Aktivisten vor der Vertretung der Beijinger Regierung. (South China Morning Post) Hunderte versammelten sich vor dem McDonald's in der Beijinger Einkaufsstraße Wangfujing, aber es war unmöglich zu unterscheiden, wer zum Protestieren gekommen war, und wer nur neugierig war. (Los Angeles Times) Ein landesweiter Internet-Aufruf für eine chinesische Version der "Jasmin-Revolution" wurde nur von einer Handvoll Teilnehmern befolgt. Ein McDonalds-Angestellter: "Da war nichts, die Leute fotografierten sich nur gegenseitig." Zusammen mit ausländischen Journalisten und Glotzern wuchs die Menge auf hunderte Personen an, es wurden keine Slogans gerufen. (Global Times) Die chinesischen Staatsmedien spielen den Aufruf zu Protesten als "Performancekunst" runter. Nur eine Handvoll Demonstranten kam tatsächlich zu den Treffpunkten. (Yahoo! Singapore News)
aufgenommen: Mo., 21.2.2011	Quelle: div., 21.2.11

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8. März 2011

Indonesien	7.3.11	Gegen Entlassung	7160
Pematang Siantar, Nordsumatra: Hunderte ArbeiterInnen der Zigarettenfabrik PT STTC demonstrierten vor dem Regionalparlament. Sie protestieren gegen die Entlassung von sechs KollegInnen. Die arbeiten seit mehr als 10 Jahren in der Fabrik, sllen aber noch nicht mal Abfindungen kriegen.
aufgenommen: Di., 8.3.2011	Quelle: Liputan6, 7.3.11